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EP1535564B1

Floor cleaning machine

Abstract

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EP1535564B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 4

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Expired 20 November 2024, 1.8 years ago.

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14 claims: 5 independent, 9 dependent

  1. 1
    Bodenreinigungsmaschine (10) mit einem Schmutzaufnahmebehälter (30), der über eine Saugleitung mit einem Saugaggregat (36) in Strömungsverbindung steht, wobei an der Saugleitung ein Faltenfilter (44) angeordnet ist, und mit einer Filterabreinlgungsvorrichtung, die mindestens einen Abstreifer (52) aufweist, der zur Filterabreinigung an den Falten (54) des Faltenfilters (44) angreift, wobei das Faltenfilter (44) und der Abstreifer (52) relativ zueinander quer zur Längsrichtung der Falten (54) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Faltenfilter (44) einen ersten und einen zweiten Filterbereich (74, 75) umfaßt, wobei der erste Filterbereich (74) bei eingeschaltetem Saugaggregat (36) permanent mit dem Saugaggregat (36) in Strömungsverbindung steht, und wobei die Strömungsverbindung zwischen dem zweiten Filterbereich (75) und dem Saugaggregat (36) wahlweise freigebbar und unterbrechbar ist.
  2. 2
    Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Filterabreinigungsvorrichtung ein Sperrelement (58) zum wahlweisen Freigeben und Unterbrechen der Strömungsverbindung zwischen dem zweiten Filterbereich (75) und dem Saugaggregat (36) umfaßt, sowie ein Antriebselement (43) zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen dem Abstreifer (52) und dem Faltenfilter (44), wobei das Sperrelement (58) mit dem Antriebselement (43) gekoppelt ist.
  3. 3
    Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (58) mittels des Antriebselementes (43) zwischen einer Freigabestellung und einer Unterbrechungsstellung hin und her bewegbar ist.
  4. 4
    Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebselement als Elektromotor (43) ausgestaltet ist.
  5. 5
    Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehrichtung des Elektromotors (43) umkehrbar ist.
  6. 6
    Bodenreinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (58) drehfest an einer Antriebswelle (56) gehalten ist, die vom Antriebselement (43) drehend antreibbar ist.
  7. 7
    Bodenreinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement als drehbare Blende (58) ausgestaltet ist, die in einer ersten Drehstellung eine zugeordnete Durchlaßöffnung (72) freigibt und in einer zweiten Drehstellung die Durchlaßöffnung (72) abdeckt, wobei die Durchlaßöffnung (72) stromabwärts des zweiten Filterbereichs (75) in der Saugleitung angeordnet ist.
  8. 8
    Bodenreinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Faltenfilter (44) ein zylinderförmiges, drehbar gelagertes und Durchbrechungen (42) aufweisendes Stützrohr (40) in Umfangsrichtung umgibt, wobei das Stützrohr (40) mittels des Antriebselementes (43) um seine Zylinderachse (41) drehbar ist und das Sperrelement (58) aufnimmt.
  9. 9
    Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (58) drehfest an einer um die Zylinderachse (41) des Stützrohres (40) drehbaren Antriebswelle (56) gehalten ist, die in das Stützrohr (40) eintaucht, wobei das Sperrelement (58) über Kopplungselemente (61, 62, 64, 65) mit dem Stützrohr (40) gekoppelt ist.
  10. 10
    Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopplungselemente zumindest einen Anschlag aufweisen, der mit einem Stützelement (64, 65) zusammenwirkt.
  11. 11
    Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag an einer Durchbrechung (61, 62) des Sperrelements (58) angeordnet ist.
  12. 12
    Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützelement als starr mit dem Stützrohr (40) verbundene Traverse (64, 65) ausgestaltet ist.
  13. 13
    Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Faltenfilter (44) bei ausgeschaltetem Saugaggregat (36) relativ zum Abstreifer (52) bewegbar ist.
  14. 14
    Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Faltenfilter (44) nach dem Ausschalten des Saugaggregates (36) relativ zum Abstreifer (52) selbsttätig bewegbar ist.
Independent claims14