EP1531129A1

cosmetic product containing sensitive ingredients

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische Zubereitung, einen Spender für kosmetische Zubereitungen mit einem die kosmetische Zubereitung enthaltenden, im wesentlichen zylindrischen Behälter, der bodenseitig einen unter dem Druck der Außenatmosphäre an einer Behälterinnenwand gleitverschieblichen Nachlaufkolben aufweist und an seinem oberen Ende ein zu dem Behälter gleitverschiebliches Kopfstück trägt, welches einen mit dem Behälter kommunizierend verbindbaren Ausgabekanal für das Produkt aufweist und auf eine handbetätigbare Fördereinrichtung mit einer volumenveränderlichen Förderkammer für das Produkt einwirkt.

EP1531129A1, drawing sheet 1
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28 claims: 14 independent, 14 dependent

  1. 1
    Kosmetikum aus a) einem Spender für pastöse Produkte mit einem eine kosmetische und/oder dermatologische Zubereitung enthaltenden, im Wesentlichen zylindrischen Behälter (1), der bodenseitig einen unter dem Druck der Außenatmosphäre an einer Behälterinnenwand gleitverschieblichen Nachlaufkolben (22) aufweist und an seinem oberen Ende ein zu dem Behälter (1) gleitverschiebliches Kopfstück (3) trägt, welches einen mit dem Behälter (1) kommunizierend verbindbaren Ausgabekanal (32) für das Produkt aufweist und auf eine handbetägigbare Fördereinrichtung mit einer volumenveränderlichen Förderkammer (100) für das Produkt einwirkt, dadurch gekennzeichnet dass die Fördereinrichtung ein zu dem Behälter (1) und dem Kopfstück (3) längsverschiebliches Förderelement (5) umfasst, welches einen in der Förderkammer (100) gleitverschieblichen Förderkolben (51) aufweist, der mit einem Förderschaft (50) verbunden ist, welcher einen Förderkanal (50a) umfänglich umgibt, der eine mit der Förderkammer (100) kommunizierende Förderkanaleinlassöffnung (53) und eine Förderkanalauslassöffnung (58) aufweist, die durch eine Verschiebebewegung des Förderelementes (5) relativ zu dem Kopfstück (3) in eine Stellung bringbar ist, in der sich die Förderkanalauslassöffnung (58) zu dem Ausgabekanal (32) öffnet, und b) einer kosmetische Zubereitung enthaltend einen oder mehrere Inhaltsstoffe, welche eine oder mehrere der folgenden Eigenschaften aufweisen:I) oxidationsempfindlich gegenüber Sauerstoff oder Luft, II) hydrolyseempfindlich gegenüber Wasser oder Luftfeuchtigkeit, III) die Geruchsrezeptoren von Menschen und/oder Tieren reizen, IV) eine Temperaturänderung unter Einwirkung von Wasser, Luftfeuchtigkeit und/oder Sauerstoff der Zubereitung bewirken, V) ihre physiologische Wirksamkeit unter Einwirkung von Wasser, Luftfeuchtigkeit und/oder Sauerstoff einbüßen.
  2. 2
    Kosmetikum nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zubereitung ein oder mehrere Inhaltsstoffe, welche eine oder mehrere der folgenden Eigenschaften aufweisen:I) oxidationsempfindlich gegenüber Sauerstoff oder Luft, II) hydrolyseempfindlich gegenüber Wasser oder Luftfeuchtigkeit, III) die Geruchsrezeptoren von Menschen und/oder Tieren reizen, IV) eine Temperaturänderung unter Einwirkung von Wasser, Luftfeuchtigkeit und/oder Sauerstoff der Zubereitung bewirken, V) ihre physiologische Wirksamkeit unter Einwirkung von Wasser, Luftfeuchtigkeit und/oder Sauerstoff einbüßen, jeweils in einer Gesamtkonzentration von 0,01 bis 5 Gew.-%, bevorzugt in einer Konzentration von 0,05 bis 3 und ganz besonders bevorzugt in einer Konzentration von 0,1 bis 1 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung, enthalten sind.
  3. 3
    Kosmetikum nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Inhaltsstoffe, welche eine oder mehrere der folgenden Eigenschaften aufweisen:I) oxidationsempfindlich gegenüber Sauerstoff oder Luft, II) hydrolyseempfindlich gegenüber Wasser oder Luftfeuchtigkeit, III) die Geruchsrezeptoren von Menschen und/oder Tieren reizen, IV) eine Temperaturänderung unter Einwirkung von Wasser, Luftfeuchtigkeit und/oder Sauerstoff der Zubereitung bewirken, V) ihre physiologische Wirksamkeit unter Einwirkung von Wasser, Luftfeuchtigkeit und/oder Sauerstoff einbüßen, gewählt werden aus der Gruppe Antioxidantien, Vitamine, Enzyme, Coenzyme, Parfumstoffe, Duftstoffe, Repellentien, Selbstbräuner, ungesättigte Lipide Öle, Fette, Wachse, Polyphenole, Enzyme, Flavonoide und Isoflavonoide, Lignane, Polyole, Polyethylenglykole sowie der Pflanzenextrakte, die einen oder mehrere der vorgenannten Wirkstoffe enthalten
  4. 4
    Kosmetikum nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Inhaltsstoffe, welche eine oder mehrere der folgenden Eigenschaften aufweisen:I) oxidationsempfindlich gegenüber Sauerstoff oder Luft, II) hydrolyseempfindlich gegenüber Wasser oder Luftfeuchtigkeit, III) die Geruchsrezeptoren von Menschen und/oder Tieren reizen, IV) eine Temperaturänderung unter Einwirkung von Wasser, Luftfeuchtigkeit und/oder Sauerstoff der Zubereitung bewirken, V) ihre physiologische Wirksamkeit unter Einwirkung von Wasser, Luftfeuchtigkeit und/oder Sauerstoff einbüßen, gewählt werden aus der Gruppe bestehend aus Vitamin A und seine Derivate;Vitamin B und seine Derivate;Vitamin C und seine Derivate;Vitamin E und seine Derivate;Vitamin F;Polyphenole, Ubichinon Q 10 (auch in seiner reduzierten Form);2,6-Ditert.-butyl-4-methylphenol;Dihydroxyaceton;Niacinamid;Pantothensäure und ihre Salze;Panthenol;γ-Oryzanol;Biotin;Kreatin, Kreatinin;Subtilisin;α-Glycosylrutin;Allantoin;Tannin;Azulen;Bisabolol;Glycyrrhizin;Hamamelin;Harnstoff;Genistin;Genistein;Daidzin;Daidzein;Carnitin und seine Derivate und Octadecendicarbonsäure.
  5. 5
    Kosmetikum nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zubereitung in Form einer Emulsion, einer wässrigen Lösung oder als wasserfreie Formulierung vorliegt.
  6. 6
    Kosmetikum nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zubereitung eine Viskosität von mindestens 500 mPas aufweist.
  7. 7
    Kosmetikum nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die kosmetische Zubereitung eine kontinuierliche wässrige Phase umfasst.
  8. 8
    Kosmetikum nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die kontinuierliche Phase eine oder mehrere Hydrokolloide umfasst. besonders den Polyacryl- oder Methacrylsäuren und ihren Derivaten und den Polysacchariden und ihren Derivaten, besonders der Cellulose und ihren Derivaten und den Gummen.
  9. 9
    Kosmetikum nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Förderkanalauslassöffnung (58) des Spenders an der Umfangsfläche des Förderschaftes (50) ausgespart ist und dass das Kopfstück (3) eine die Förderkanalauslassöffnung (58) in der Ausgangstellung (0) der Fördereinrichtung abdeckende Buchse aufweist.
  10. 10
    Kosmetikum nach Anspruch 1 oder 9, wobei der Spender dadurch gekennzeichnet ist, dass die Buchse als eine die Fördereinrichtung längsverschieblich führende Führungsbuchse (31) ausgebildet ist, die wenigstens eine mit der Umfangsfläche des Förderschaftes (50) zusammenwirkende Führungsfläche aufweist.
  11. 11
    Kosmetikum nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kopfstück (3) des Spenders und der Fördereinrichtung Mitnehmermittel (34,57) vorgesehen sind, durch welche die Fördereinrichtung nach Handbetätigung bei Rückstellung des Kopfstücks (3) in die Ausgangsstellung (0) mitgenommen wird.
  12. 12
    Kosmetikum nach Anspruch 11, wobei der Spender dadurch gekennzeichnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Buchse (31) eine Mitnehmerschulter (57) ausgebildet ist, die mit einem an dem Förderschaft (50) an geformten Mitnehmerkranz (34) zusammenwirkt.
  13. 13
    Kosmetikum nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerschulter (34) endseitig an der Buchse (31) am Übergang zu dem Ausgabekanal (32) und der Mitnehmerkranz (57) im stirnseitigen Endbereich des Förderschaftes (50) vorgesehen sind.
  14. 14
    Kosmetikum nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Spender dadurch gekennzeichnet ist, dass der Förderkolben (51) den Förderschaft (50) zur Ausbildung einer ringförmigen Anlagefläche radial überragt und dass die Führungsbuchse (31) eine stirnseitige Druckfläche (33) aufweist, die in der Ausgangsstellung (0) mit axialem Abstand zu der Anlagefläche angeordnet und durch axiales Verschieben des Kopfstückes (3) in Richtung auf den Behälter (1) an die Anlagefläche anlegbar ist.
  15. 15
    Kosmetikum nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Spender dadurch gekennzeichnet ist, dass die Innenwand der Förderkammer (100) durch eine Innenhülse (13) gebildet ist, welche an der kopfstückseitigen Stirnseite des Behälters (1) an der dem Kopfstück (3) zu gewandten Seite an dem Behälter (1) vorgesehen ist.
  16. 16
    Kosmetikum nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Spender durch ein Kopfgegenstück (4) gekennzeichnet ist, das einen topfförmig auf die Innenhülse (13) gestülpten Haltezylinder (41) sowie einen konzentrisch zu dem Haltezylinder (41) angeordneten, die Gleiterschiebung des Kopfstückes (3) führenden Führungszylinder (42) aufweist.
  17. 17
    Kosmetikum nach Anspruch 16, wobei der Spender dadurch gekennzeichnet ist, dass das förderkammerseitige Ende des Führungszylinders (42) einen Förderkolbenanschlag für den Förderkolben (51) aufweist.
  18. 18
    Kosmetikum nach einem Anspruch 16 oder 17, wobei der Spender dadurch gekennzeichnet ist, dass der Haltezylinder (41) mit einer bodenseitigen Ringschulter (44) versehen ist, die eine Anlagefläche für eine das Kopfstück in der Ausgangsstellung (0) unter Vorspannung haltende Schraubenfeder ausbildet und auf die Stirnseite des Behälters (1) aufgesetzt ist.
  19. 19
    Kosmetikum nach einem der Ansprüche 16 bis 18, wobei der Spender dadurch gekennzeichnet ist, dass das Kopfgegenstück (4) wenigstens einen Anschlag (46a) zur Begrenzung der axialen Verschiebebewegung des Kopfstücks (3) aufweist und zusammen mit dem Kopfstück (3) als vorgefertigte Spenderkomponente ausgebildet und stirnseitig an dem Behälter (1) befestigt ist.
  20. 20
    Kosmetikum nach Anspruch 19, wobei der Spender dadurch gekennzeichnet ist, dass die Spenderkomponente mit dem Behälter (1) über an dem Kopfgegenstück (4) und der Stirnseite des Behälters (1) ausgebildete Rastmittel (47 ;17) verrastet ist.
  21. 21
    Kosmetikum nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Spender dadurch gekennzeichnet ist, dass das Kopfstück (3) derart längsverschieblich ist, dass das Kopfstück (3) mittels Handbetätigung von der Ausgangsstellung (0) zunächst um eine erste axiale Wegstrecke (a) zur Anlage an den Förderkolben bei gleichzeitiger Feilegung der Förderkanalauslassöffnung (58) in dem Ausgabekanal (32) in eine Mittelposition (M) bringbar ist und das Kopfstück (3) danach bei fortschreitender axialer Verschiebung unter Mitnahme des Förderkolbens (51) von der Mittelposition (M) in eine Ausgabe-Endposition (V) bringbar ist, in welcher die Förderkammer (100) durch Verschiebung des Förderkolbens (51) ihr kleinstes Volumen erreicht hat.
  22. 22
    Kosmetikum nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Spender durch ein an dem Kopfteil befestigtes Verschließteil (60) gekennzeichnet ist, durch welches eine Produktabgabeöffnung (39) des Ausgabekanals (32) verschließbar ist.
  23. 23
    Kosmetikum nach Anspruch 22, wobei der Spender dadurch gekennzeichnet ist, dass die Produktabgabeöffnung (39) ringförmig um einen in dem Ausgabekanal angeordneten Verschlussdorn (32a) ausgebildet ist und dass das Verschließteil (60) eine ringförmig ausgebildete, an den Verschlussdorn dichtend anlegbare Dichtlippe aufweist.
  24. 24
    Kosmetikum nach Anspruch 22 oder 23, wobei der Spender dadurch gekennzeichnet ist, dass das Verschließteil (60) aus einer weichelastischen Kunststoffmasse, vorzugsweise aus einem thermoplastischen Elastomer gebildet ist.
  25. 25
    Kosmetikum nach einem der Ansprüche 22 oder 24, wobei der Spender dadurch gekennzeichnet ist, dass das Verschließteil (60) einstückig mit einem zumindest stirnseitig an der Außenseite des Kopfteiles (3) ausgebildeten Überzug (61) ist.
  26. 26
    Verwendung eines Kosmetikums nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur Reinigung und/oder Pflege der Haut sowie der Hautanhangsgebilde.
  27. 27
    Verwendung eines Spenders nach einem der Ansprüche 1 und/oder 7 bis 26 zur Aufbewahrung und Darreichung kosmetischer und/oder dermatologischer Zubereitungen enthaltend einen oder mehrere Inhaltsstoffe, welche eine oder mehrere der folgenden Eigenschaften aufweisen:I) oxidationsempfindlich gegenüber Sauerstoff oder Luft, II) hydrolyseempfindlich gegenüber Wasser oder Luftfeuchtigkeit, III) die Geruchsrezeptoren von Menschen und/oder Tieren reizen, IV) eine Temperaturänderung unter Einwirkung von Wasser, Luftfeuchtigkeit und/oder Sauerstoff der Zubereitung bewirken, V) ihre physiologische Wirksamkeit unter Einwirkung von Wasser, Luftfeuchtigkeit und/oder Sauerstoff einbüßen.
  28. 28
    Verwendung eines Spenders nach einem der Ansprüche 1 und/oder 7 bis 24 zur Aufbewahrung und Darreichung kosmetischer und/oder dermatologischer Zubereitungen nach einem der Ansprüche 2 bis 8.
Independent claims28