Nova Patents
EP1521539B2

Electromotive furniture drive

Abstract

The invention relates to an electromotive furniture drive (18) for displacing parts (6-14) of a piece of furniture relative to one another. Said drive comprises a drive means that can linearly move along a linear motion axis (30). This drive means is provided for pivoting a pivotal element, which can pivot about a pivot axis (34) and which, when the furniture drive (18) is in a mounted position, is actively connected to a part of the piece of furniture to be displaced. According to the invention, means are provided that, during the displacing motion, maintain the engagement between the drive means and the pivotal element at a point P that is essentially fixed along the linear motion axis (30). The inventive furniture drive can be easily and economically produced and has a sturdy design.

EP1521539B2, drawing sheet 1
Sheet 1 of 3

Term

Term ended

Expired 20 June 2023, 3.3 years ago.

  1. Priority
  2. Filed
  3. Granted
  4. Expired
  5. Today

14 claims: 1 independent, 13 dependent

  1. 1
    Elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander, mit einem entlang einer linearen Bewegungsachse linear beweglichen Antriebsmittel zum Verschwenken eines in Montageposition des Möbelantriebs mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung stehenden, um eine Schwenkachse verschwenkbaren Schwenkelementes, mit Mitteln, die das Antriebsmittel während der Verstellbewegung an einem entlang der linearen Bewegungsachse (30) im wesentlichen ortsfesten Punkt P mit dem Schwenkelement in Eingriff halten, die ein nach Art einer Kurvenscheibe ausgebildetes Führungselement für das Antriebsmittel aufweisen, mit dem das Antriebsmittel in Montageposition des Möbelantriebs (18) in Eingriff steht, wobei das Führungselement als Zahnrad oder Zahnradsegment (40) ausgebildet ist und wobei das linear bewegliche Antriebsmittel mit einem linear beweglichen Antriebselement eines Spindeltriebes verbunden ist oder durch das linear bewegliche Antriebselement eines Spindeltriebes gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsmittel eine Kette (42) aufweist, derart, daß ein Kettentrieb gebildet ist.
  2. 2
    Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement eine im wesentlichen kreisbogenförmig begrenzte Kontur aufweist.
  3. 3
    Möbelantrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement im wesentlichen als Kreissegment, insbesondere Viertelkreissegment, ausgebildet ist.
  4. 4
    Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement eine im wesentlichen kurvenförmige Kontur mit sich in Umfangsrichtung des Führungselementes wenigstens abschnittsweise änderndem Abstand der Begrenzungsfläche-der Kontur von der Schwenkachse (34) aufweist.
  5. 5
    Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsmittel als Zugmittel ausgebildet ist.
  6. 6
    Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsmittel als Druckmittel ausgebildet ist.
  7. 7
    Möbelantrieb nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsmittel flexibel ausgebildet ist.
  8. 8
    Möbelantrieb nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsmittel im wesentlichen starr ausgebildet ist.
  9. 9
    Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsmittel an seiner in Montageposition des Möbelantriebs mit dem Führungselement in Eingriff stehenden Fläche eine Verzahnung aufweist zum Zusammenwirken mit einer hierzu im wesentlichen komplementären Verzahnung des Führungselementes.
  10. 10
    Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement einstückig mit dem Schwenkelement ausgebildet oder durch das Schwenkelement gebildet ist.
  11. 11
    Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das linear bewegliche Antriebselement des Spindeltriebes eine verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer drehantreibbaren Spindel (24) angeordnete Spindelmutter (26) ist.
  12. 12
    Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das linear bewegliche Antriebselement des Spindeltriebs eine in ihrer Axialrichtung beweglich und verdrehsicher gelagerte Spindel ist, auf der eine ortsfeste, drehantreibbare Spindelmutter angeordnet ist.
  13. 13
    Möbelantrieb nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsmittel an dem Schwenkelement oder dem Führungselement festgelegt ist.
  14. 14
    Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung (2) für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere eine Matratze eines Bettes, mit wenigstens zwei relativ zueinander verstellbaren Stützteilen (6, 8, 10, 12, 14), dadurch gekennzeichnet, daß sie einen elektromotorischen Möbelantrieb (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 aufweist.
Independent claims14