EP1516767B1

Method and device for controlling the speed of a vehicle, during manoeuvring and/or parking

Abstract

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EP1516767B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 6

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Expired 26 August 2024, 2.1 years ago.

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10 claims: 6 independent, 4 dependent

  1. 1
    Vorrichtung zur Regelung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs (10) beim Rangieren / Einparken des Fahrzeugs (10) mit:einer Detektionseinrichtung (11, 12) zum Detektieren von Objekten im Umfeld des Fahrzeugs (10) und zum Erfassen des Abstandes zu einem in Bewegungsrichtung des Fahrzeugs (10) nächstliegenden Objekt;einer Regeleinrichtung (14) zur Regelung der Geschwindigkeit (v) des Fahrzeugs (10) in Abhängigkeit von der Stellung einer Betätigungseinrichtung (18) und vom Abstand (d) zu dem in Bewegungsrichtung des Fahrzeugs (10) nächstliegenden Objekt gemäß einer vorbestimmten Geschwindigkeits-/Abstandsrelation;und einer Steuereinrichtung (15, 16) zum automatischen Steuern einer Bremseinrichtung (15) und einer Antriebseinrichtung (16) des Fahrzeugs (10) in Abhängigkeit von einem entsprechenden Ausgangssignal der Regeleinrichtung (14).
  2. 2
    Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinrichtung (11, 12) Ultraschallsensoren und/oder Radarsensoren und/oder Lidarsensoren aufweist, welche vorzugsweise an der Fahrzeugfront und/oder dem Fahrzeugheck vorgesehen sind.
  3. 3
    Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einschalteinrichtung (17) zur Aktivierung der Regeleinrichtung (14) vorgesehen ist, welche manuell und/oder semi-automatisch beim manuellen Einlegen einer Rückwärtsfahrstufe der Antriebseinrichtung (16) aktivierbar ist.
  4. 4
    Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (18) eine automatisch rückziehende Nullstellung und ein Fahrpedal oder ein Gaspedal, vorzugsweise jeweils mit Stellungswinkelerfassung, aufweist.
  5. 5
    Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzeigeeinrichtung (13) zur visuellen und/oder akustischen Anzeige des Abstands (d) zum in Bewegungsrichtung des Fahrzeugs (10) nächstliegenden Objekt vorgesehen ist.
  6. 6
    Verfahren zur Regelung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs (10) beim Rangieren/Einparken des Fahrzeugs (10) mit den Schritten:Detektieren von Objekten im Umfeld des Fahrzeugs (10) und Erfassen des Abstandes zwischen einem dem Fahrzeug (10) in Bewegungsrichtung nächstliegenden Objekt und dem Fahrzeug (10) mit einer Detektionseinrichtung (11, 12);Regeln der Geschwindigkeit (v) des Fahrzeugs (10) unter Einhaltung eines ersten vorbestimmten Abstandes (d_min) zu dem in Bewegungsrichtung nächstliegenden Objekt in Abhängigkeit von der Stellung einer Betätigungseinrichtung (18) und vom Abstand (d) zu dem in Bewegungsrichtung des Fahrzeugs (10) nächsten Objekt gemäß einer vorbestimmten Geschwindigkeits-/Abstandsrelation;und Steuern einer Bremseinrichtung (15) und eines Antriebseinrichtung (16) des Fahrzeugs (10) in Abhängigkeit von einem entsprechenden Ausgangssignal der Regeleinrichtung (14) mittels einer Steuereinrichtung (15, 16).
  7. 7
    Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ändern der Stellung, vorzugsweise des Winkels (ϕ), der Betätigungseinrichtung (18) die Sollgeschwindigkeit des Fahrzeugs (10), vorzugsweise im Bereich zwischen null und zehn Km/h, nach Aktivierung der Regeleinrichtung (14) beim Rangieren bis zu einem zweiten vorbestimmten Abstand (d_1-d_4) zu dem in Bewegungsrichtung nächsten Objekt verändert, wobei der zweite vorbestimmte Abstand (d_1-d_4) größer oder gleich als der erste vorbestimmte Abstand (d_min) ist.
  8. 8
    Verfahren nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ändern der Stellung, vorzugsweise des Winkels (ϕ), der Betätigungseinrichtung (18) weg von einer Nullstellung nach Aktivierung der Regeleinrichtung (14) und nach Erreichen eines zweiten vorbestimmten Abstandes (d_1-d_4), wobei das Fahrzeug (10) automatisch anhält, den Abstand (d) zwischen dem Fahrzeug (10) und dem in Bewegungsrichtung nächsten Objekt bis zu dem ersten vorbestimmten Abstand (d_min) weiter kontinuierlich verringert, wobei der tatsächliche Abstand (d) zwischen dem ersten und zweiten vorbestimmten Abstand (d_min, d_1-d_4) daraufhin vorzugsweise abhängig von der Stellung der Betätigungseinrichtung (18) ist.
  9. 9
    Verfahren nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass nach Aktivierung der Regelungseinrichtung (14) bei einer Nullstellung der Betätigungseinrichtung (18) das Fahrzeug (10) anhält, wobei ein manueller Bremseingriff über ein Bremspedal jederzeit zugelassen wird, und vorzugsweise Steigungen und Gefälle in ihrer Wirkung auf das Fahrzeug (10) kompensiert werden.
  10. 10
    Verfahren nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Regeleinrichtung (14) nach deren Aktivierung abgespeicherte Kennlinienfelder zur Generierung der momentanen Sollgeschwindigkeit (v) in Abhängigkeit von der Stellung der Betätigungseinrichtung (18) und von dem Abstand (d) zum in Bewegungsrichtung nächstliegenden Objekt einsetzt.