EP1514563B1

Connection device for sterilant or cleaning agent

Abstract

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EP1514563B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 1

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Expired 2 August 2024, 2.1 years ago.

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7 claims: 1 independent, 6 dependent

  1. 1
    Desinfektions- bzw. Reinigungsmittelanschlußeinrichtung für Geräte, die einen Raum zur Aufnahme oder zum Transport von Flüssigkeiten aufweisen, mit einer Verbindungsleitung zur Verbindung des Flüssigkeitsraumes (1) mit einem Desinfektions- bzw. Reinigungsmittelbehälter (3), insbesondere für medizinische Geräte, wobei die Verbindungsleitung folgendes aufweist:- einen Aufnahmeraum (11) mit einem Querschnitt vorzugsweise größer als der Querschnitt der sich an den Aufnahmeraum (11) anschließenden Teile der Verbindungsleitung, - ein Verschlußelement (9) am oberen Bereich des Aufnahmeraums (11) zu dessen Anschluß an den Flüssigkeitsraum (1), - einen Kanal (15, 16, 17), der unten in den Aufnahmeraum (11) mündet und einen siphonartigen Abschnitt (15, 16, 17) aufweist, der von seiner Mündung (13) in den Aufnahmeraum ausgehend einen nach oben weisenden Teil (15), einen oberen Bereich (16) und einen nach unten weisenden Teil (17) umfaßt, wobei der nach unten weisende Teil ein Ende (18) aufweist, das tiefer liegt als der Boden des Aufnahmeraums (11), und - einen Flüssigkeitssensor (19) in dem Aufnahmeraum (11), der in einem Niveau angeordnet ist, das tiefer als der obere Teil (16) des Siphonabschnittes (15, 16, 17) und höher als die Kanaleinmündung (13) des Kanals in dem Aufnahmeraum (11) liegt.
  2. 2
    Desinfektions- bzw. Reinigungsmittelanschlußeinrichtung nach Anspruch 1 mit einem Lüftungsventil (21) am oberen Teil des Aufnahmeraums (11).
  3. 3
    Desinfektions- bzw. Reinigungsmittelanschlußeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, bei der der Flüssigkeitssensor einen optischen Sensor umfaßt.
  4. 4
    Dialysegerät mit einer Desinfektionsmittel- bzw. Reinigungsmittelanschlußeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3.
  5. 5
    RO-Anlage mit einer Desinfektionsmittel- bzw. Reinigungsmittelanschlußeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3.
  6. 6
    Medizinisches Gerät mit einer Desinfektionsmittel- bzw. Reinigungsmittelanschlusseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3.
  7. 7
    Verwendung einer Desinfektionsmittel- bzw. Reinigungsmittelanschlußeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 für die Desinfektion bzw. Reinigung von medizinischen Geräten, insbesondere Dialysegeräten oder RO-Anlagen.