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EP1513466B1

Closing system with electronic control

Abstract

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EP1513466B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 15

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Expired 19 November 2022, 3.8 years ago.

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4 claims: 1 independent, 3 dependent

  1. 1
    System zur elektronischen Steuerung eines artifiziellen feinsensorischen Sphinkterimplantats, dadurch gekennzeichnet, dass in dem System mindestens ein sich analog der Differenz zwischen Blaseninnendruck (11) und Cuffdruck (4) verhaltendes Sensorsignal bzw. Sensorwert (1) in einer analogen oder digitalen elektronischen Schaltung mittels Rechen- und Komparatorelementen so umgewandelt und mit Referenzwerten verglichen wird, dass eine Aktorik derart gesteuert wird, dass sich der Cuffdruck bzw. der Differenzdruck zwischen Cuff und Harnblase entweder in einem durch zwei Schwellenwerte begrenzten niedrigen Bereich bewegt oder oberhalb eines bestimmten Sicherheitsdruckes bzw. bei Miktion unterhalb davon.
  2. 2
    System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rechenelement der elektronischen Schaltung umfasst:(a) ein Differentiatorelement, dessen Ausgangssignal bzw. Ausgangswert (14) der Differentiation des Verlaufes des Sensorsignals bzw. des Sensorwertes (1) entspricht, (b) ein Addiererelement mit einem monostabilen Offsetsignal bzw. Offsetwert, dessen Ausgangssignal bzw. Ausgangswert (12) dem um das monostabile Offsetsignal bzw. den monostabilen Offsetwert erhöhten Ausgangssignal bzw. Ausgangswert (14) des Differentiatorelementes entspricht, (c) ein Integratorelement mit einem monostabilen Referenzsignal bzw. einem monostabilen Referenzwert (5) und einem konstanten Startwert, bei dem wahlweise und (i) das monostabile Referenzsignal bzw. der monostabile Referenzwert (5) ungleich dem monostabilen Offsetsignal bzw. Offsetwert des Addiererelementes ist und derart gewählt wird, dass das Ausgangssignal bzw. der Ausgangswert (12) des Addiererelementes bei Aktivität das monostabile Referenzsignal bzw. den monostabilen Referenzwert (5) kreuzt, wobei das Integratorelement die Differenz zwischen dem Ausgangssignal bzw. dem Ausgangswert (12) des Addiererelementes und dem monostabilen Referenzsignal bzw. dem monostabilen Referenzwert (5) derart kontinuierlich oder numerisch integriert, dass sich bei geringer Aktivität des Ausgangssignals bzw. des Ausgangswertes (14) des Differentiatorelementes das Ausgangssignal bzw. der Ausgangswert (13) des Integratorelementes vom Startwert entfernt und bei hoher Aktivität des Ausgangssignals bzw. des Ausgangswertes (14) des Differentiatorelementes auf den Startwert zubewegt, oder (ii) das monostabile Referenzsignal bzw. der monostabile Referenzwert (5) ungleich dem Ausgangssignal bzw. Ausgangswert (14) des Differentiatorelementes bei geringer Aktivität ist und derart gewählt wird, dass das Ausgangssignal bzw. der Ausgangswert (14) des Differentiatorelementes bei Aktivität das monostabile Referenzsignal bzw. den monostabilen Referenzwert (5) kreuzt, wobei das Integratorelement die Differenz zwischen dem Ausgangssignal bzw. dem Ausgangswert (14) des Differentiatorelementes und dem monostabilen Referenzsignal bzw. dem monostabilen Referenzwert (5) derart kontinuierlich oder numerisch integriert, dass sich bei geringer Aktivität des Ausgangssignals bzw. des Ausgangswertes (14) des Differentiatorelementes das Ausgangssignal bzw. der Ausgangswert (13) des Integratorelementes kontinuierlich vom Startwert entfernt und bei hoher Aktivität des Ausgangssignals bzw. des Ausgangswertes (14) des Differentiatorelementes auf den Startwert zubewegt, (d) ein Komparatorelement mit einem bistabilen Schwellensignal bzw. Schwellenwert (3), wodurch für den Fall der Parität bzw. der Kreuzung des Sensorsignals bzw. Sensorwertes (1) mit dem bistabilen Schwellensignal bzw. dem bistabilen Schwellenwert (3) dieses Schwellensignal bzw. dieser Schwellenwert (3) um den durch die Hysterese bedingten Betrag abgesenkt bzw. angehoben und dadurch ein Signal ausgelöst wird, das die Aktorik solange zur Absenkung (16) des Cuffdruckes (4) veranlasst bis durch nochmalige Parität bzw. nochmaliges Kreuzen des Sensorsignals (1) mit dem bistabilen Schwellensignal bzw. dem bistabilen Schwellenwert (3) ein Signal ausgelöst wird, das die Aktorik zur Beendigung der Absenkung (16) des Cuffdruckes (4) veranlasst und das bistabile Schwellensignal bzw. den bistabilen Schwellenwert (3) um den durch die Hysterese bedingten Betrag anhebt bzw. absenkt, und (e) ein Komparatorelement mit einem monostabilen Schwellensignal bzw. Schwellenwert (2), wodurch für den Fall der Parität bzw. der Kreuzung des Sensorsignals bzw. Sensorwertes (1) mit dem monostabilen Schwellensignal bzw. dem monostabilen Schwellenwert (2) ein Signal ausgelöst wird, das die Aktorik zur Beendigung der Erhöhung (15) des Cuffdruckes (4) veranlasst und das Integratorelement derart aktiviert, dass bei Aktivierung das Ausgangssignal bzw. der Ausgangswert (13) des Integratorelementes dem konstanten Startwert entspricht, insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorsignal bzw. der Sensorwert (1) mit dem Ausgangssignal bzw. dem Ausgangswert (12) des Addiererelementes derart verglichen wird, dass für den Fall der Parität bzw. der Kreuzung des Sensorsignals bzw. des Sensorwertes (1) mit dem Ausgangssignal bzw. dem Ausgangswert (12) des Addiererelementes ein Signal ausgelöst wird, das die Aktorik zur Erhöhung (15) des Cuffdruckes (4) veranlasst und das Komparatorelement nach Anspruch 26 (d) außer Kraft setzt, insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass für den Fall der Parität bzw. der Kreuzung des Ausgangssignals bzw. des Ausgangswertes (13) des Integratorelementes mit dem monostabilen Schwellensignal bzw. Schwellenwert (6) ein Signal ausgelöst wird, das die Aktorik zur Senkung (16) des Cuffdruckes (4) veranlasst und/oder das Komparatorelement nach Anspruch 26 (d) aktiviert, insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass ferner ein Verzögerungselement vorgesehen ist, das bei Auslösen eines Druckausgleichs zwischen einem Vordruck-Behälter (29) und einem Cuff (25) durch ein Komparatorelement aktiviert wird und bei Erreichen der eingestellten Verzögerungszeit ein Signal auslöst, das die Aktorik zur Beendigung des Druckausgleichs zwischen dem Vordruck-Behälter (29) und dem Cuff (25) veranlasst und das Integratorelement derart aktiviert, dass bei Aktivierung das Ausgangssignal bzw. der Ausgangswert (13) des Integratorelementes dem konstanten Startwert entspricht, insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass das monostabile Offsetsignal bzw. der monostabile Offsetwert durch Parameter-Variation von außen variiert werden kann, insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass das bistabile Schwellensignal bzw. der bistabile Schwellenwert (3) durch Parameter-Variation von außen variiert werden kann, insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass das monostabile Referenzsignal bzw. der monostabile Referenzwert (5) durch Parameter-Variation von außen variiert werden kann, insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass das monostabile Schwellensignal bzw. der monostabile Schwellenwert (2) durch Parameter-Variation von außen variiert werden kann, insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass die Parameter-Variation durch Programmierung der Elektronik über Infrarot-Übertragung von außen bewirkt wird.
  3. 3
    System zur Kontrolle der Miktion der elektronischen Schaltung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aktivierung der Miktion ein externes Signal die Aktorik zur Senkung des Urethra-Verschlussdruckes veranlasst und die elektronische Schaltung bis auf das Komparatorelement nach Anspruch 26 (d) deaktiviert und zur Deaktivierung der Miktion ein externes Signal die Aktorik zur Erhöhung (15) des Cuffdruckes (4) veranlasst bis für den Fall der Parität bzw. der Kreuzung des Sensorsignals (1) mit dem bistabilen Schwellensignal bzw. Schwellenwert (3) ein Signal ausgelöst wird, das die elektronische Schaltung aktiviert.
  4. 4
    System nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das externe Signal zur Aktivierung oder Deaktivierung der Miktion durch Infrarot-Übertragung oder Funk oder Induktion übermittelt wird, insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass die Energieversorgung des artifiziellen feinsenorischen Sphinkterimplantats von außen durch Induktion erfolgt.