Nova Patents
EP1512591B1

Vehicle with immobilizer device

Abstract

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EP1512591B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 1

Term

Term ended

Expired 20 August 2024, 2.1 years ago.

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6 claims: 3 independent, 3 dependent

  1. 1
    Kraftfahrzeug mit einem elektronisch gesteuerten Automatikgetriebe mit einem im Inneren des Getriebes angeordneten Getriebesteuergerät und mit einer Diebstahlsicherungsanlage mit einer Wegfahrsperrenfunktion, umfassend ein Sperr- und Entsperrsystem mit einer Systemsteuerungseinrichtung, die mit einem kraftfahrzeugseitigen Steuergerät, das im Rahmen der Wegfahrsperrenfunktion über das Systemsteuergerät sperrbar ist, kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass das Systemsteuergerät (9) mit dem im Inneren des Getriebes (4) angeordneten Getriebesteuergerät (6) kommuniziert und den Betrieb des Getriebesteuergeräts (6) und über dieses die über das Getriebesteuergerät geschalteten Funktionen bedarfsabhängig sperrt oder freischaltet.
  2. 2
    Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Systemsteuergerät (9) mit wenigstens einem weiteren kraftfahrzeugseitigen und getriebeexternen Steuergerät (5) kommuniziert, das über das Systemsteuergerät (9) sperrbar oder freischaltbar ist.
  3. 3
    Kraftfahrzeug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Steuergerät ein Motorsteuergerät (6) ist.
  4. 4
    Kraftfahrzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Systemsteuergerät (9) mit wenigstens einem weiteren im Getriebe (4) angeordneten Steuergerät (14) kommuniziert, wobei jedes Steuergerät (5, 6, 14) über das Systemsteuergerät (9) separat sperrbar oder freischaltbar ist.
  5. 5
    Kraftfahrzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Realisierung der Wegfahrsperrenfunktion bei Sperren des oder eines im Getriebe (4) angeordneten Steuergeräts (6, 14) der Kraftschluß im Getriebe (4) und/oder zu den Antriebsrädern unterbrochen ist und/oder die Antriebsräder blockiert sind.
  6. 6
    Kraftfahrzeug nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das oder ein im Getriebe (4) angeordnetes Steuergerät (6) an oder in einer Ventilbaugruppe (7) des Getriebes (4) angeordnet ist.