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EP1512430B1

Device for sleep-apnea treatment

Abstract

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EP1512430B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 4

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Expired 10 June 2024, 2.3 years ago.

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18 claims: 14 independent, 4 dependent

  1. 1
    Medizinisches Gerät (101) zur Implantation in einen Körper, mit einer Stimulationseinheit (118), welche ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem Apnoe-Therapiesignal einen elektrischen Stimulationsimpuls zu erzeugen, einer Schlaf-Detektoreinheit (112) mit mindestens einem Signaleingang welche ausgebildet ist, in Abhängigkeit von mindestens einem Eingangssignal einen Schlafzustand des Körpers zu erkennen und ein Schlaf-Signal zu erzeugen, welches einem Schlaf-Erkennungsergebnis entspricht, einer Apnoe-Detektoreinheit (114), welche ausgebildet ist, in Abhängigkeit von mindestens einem von dem Körper verursachten Körpersignal eine Schlaf-Apnoe zu erkennen und ein Apnoe-Signal zu erzeugen, welches einem Apnoe-Erkennungsergebnis entspricht, einer Therapieeinheit (116), welche mit der Stimulationseinheit (118), der Schlaf-Detektoreinheit (112) und mit der Apnoe-Detektoreinheit (114) mindestens mittelbar verbunden und ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem Apnoe-Signal und dem Schlaf-Signal mindestens ein Apnoe-Therapiesignal zu erzeugen, welches Therapieinformation zur Prävention und/oder Behandlung von Schlaf-Apnoe repräsentiert und dieses an die Stimulationseinheit (118) zu senden, dadurch gekennzeichnet, dass das medizinische Gerät einen Positionssensor (10,30,50,115) aufweist, welcher mit dem Signaleingang der Schlaf-Detektoreinheit (112) wirkverbunden und ausgebildet ist, in Abhängigkeit von seiner Neigung um wenigstens eine durch den Positionssensor (10,30,50,115) verlaufende Raumachse im Verhältnis zur Horizontalen wenigstens eine seiner elektrischen Eigenschaften zu ändern wobei die Therapieeinheit (116) ausgebildet ist, das Apnoe-Therapiesignal in Form einer Zunahme der Stimulationsrate mit einer ansteigenden Flanke über eine Periode von 10 Minuten so zu erzeugen, dass sich eine Gesamtzunahme der Stimulationsrate von 10 Schlägen pro Minute durch einen Anstieg der Stimulationsrate von einem Schlag pro Minute über 10 Minuten ergibt.
  2. 2
    Medizinisches Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Apnoe-Detektoreinheit (114) einen Apnoe-Gewichtungs-Diskriminator (212) mit mindestens einem Eingang für ein Körpersignal enthält wobei der Apnoe-Gewichtungs-Diskriminator (212) ausgebildet ist, gemäß einer vorbestimmten Apnoe-Gewichtungsfunktion das Körpersignal zu bewerten und ein eine Schlaf-Apnoe repräsentierendes Apnoe-Signal zu erzeugen.
  3. 3
    Medizinisches Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaf-Detektoreinheit (112) einen Schlaf-Gewichtungs-Diskriminator (210) mit mindestens einem Eingang für ein Eingangssignal enthält, wobei der Schlaf-Gewichtungs-Diskriminator (210) ausgebildet ist, gemäß einer vorbestimmten Schlaf-Gewichtungsfunktion das Eingangssignal zu bewerten und ein einen Schlafzustand repräsentierendes Schlaf-Signal zu erzeugen.
  4. 4
    Medizinisches Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Medizinische Gerät einen Sensor zur Erfassung der intrakardialen Impedanz (216) aufweist, welcher mit dem Schlafdetektor verbunden und ausgebildet ist, anhand der intrakardialen Impedanz ein Ruhen des Körpers zu erkennen und ein den Ruhezustand des Körpers repräsentierendes Ruhezustands-Signal zu erzeugen.
  5. 5
    Medizinisches Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Medizinische Gerät eine Atemminutenvolumen-Erfassungseinheit (220) aufweist, welcher mit der Apnoe-Detektoreinheit (114) verbunden ist.
  6. 6
    Medizinisches Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Medizinische Gerät einen Sauerstoffsensor (222) aufweist, welcher mit der Apnoe-Detektoreinheit (114) verbunden und ausgebildet ist, eine Sauerstoffkonzentration im Blut zu bestimmen und ein die Blut- Sauerstoffkonzentration repräsentierendes Blut-Sauerstoffsignal zu erzeugen.
  7. 7
    Medizinisches Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Medizinische Gerät eine Herzschlagvolumen-Erfassungseinheit aufweist, welche mit der Schlaf-Detektoreinheit und/oder der Therapieeinheit verbunden und ausgebildet ist, ein Herzschlagvolumen zu bestimmen und ein das Herzschlagvolumen repräsentierendes Herzschlagvolumensignal zu erzeugen.
  8. 8
    Medizinisches Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Medizinische Gerät eine Tageszeit-Uhr (122) aufweist, welche mit der Schlaf-Detektoreinheit (112) verbunden und ausgebildet ist, ein Tageszeit-Signal zu erzeugen und dieses an die Schlaf-Detektoreinheit (112) zu senden.
  9. 9
    Medizinisches Gerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Medizinische Gerät einen Welt-Zeitzonen-Detektor (126) mit einem Satellitenempfänger aufweist, wobei der Welt-Zeitzonen-Detektor (126) mit der Tageszeit-Uhr (122) wirkverbunden und ausgebildet ist, Satellitensignale (129) zu empfangen, durch Auswertung der Satellitensignale (129) eine Position auf der Erde zu ermitteln und anhand der Position auf der Erde ein Welt-Zeitzonensignal zu erzeugen und dieses an die Tageszeit-Uhr (122) zu senden, welche ausgebildet ist, die Tageszeit entsprechend zu korrigieren.
  10. 10
    Medizinisches Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Medizinische Gerät einen triaxialen Beschleunigungsaufnehmer (113) aufweist, bei welchem die Richtungsachsen der erfassbaren Beschleunigungen ein Orthogonalsystem bilden und welcher mit der Schlaf-Detektoreinheit (112) wirkverbunden und ausgebildet ist, ein eine Beschleunigung repräsentierendes Beschleunigungs-Zeitsignal zu erzeugen.
  11. 11
    Medizinisches Gerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Medizinische Gerät einen Beschleunigungsmuster-Klassifizierer (114) aufweist, welcher ausgangsseitig mit der Schlaf-Detektoreinheit (112) und eingangsseitig mit dem Beschleunigungsaufnehmer (113) verbunden und ausgebildet ist, ein Beschleunigungs-Zeitsignal auszuwerten und vorbestimmte Beschleunigungsmuster in dem Beschleunigungs-Zeitsignal zu erkennen, diese zu klassifizieren und ein ein Beschleunigungsmuster repräsentierendes Beschleunigungsmuster-Signal zu erzeugen und dieses auszugeben.
  12. 12
    Medizinisches Gerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschleunigungsmuster-Klassifizierer (114) eingangsseitig einen FFT-Analysator aufweist, welcher ausgebildet ist, aus einem Beschleunigungs-Zeitsignal kontinuierlich Beschleunigungsmuster-Leistungsspektren zu erzeugen und diese an den Beschleunigungsmuster-Klassifizierer zu senden.
  13. 13
    Medizinisches Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionssensor (10,30,50,115) wenigstens zwei Schaltkontakte und mindestens eine elektrisch leitfähige Kugel umfasst, welche derart angeordnet ist, in Abhängigkeit von der Neigung des Positionssensors die Schaltkontakte elektrisch leitend zu verbinden oder zu trennen.
  14. 14
    Medizinisches Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionssensor (115) eine Hallsonde ist, welche ausgebildet ist, in Abhängigkeit von ihrer Ausrichtung im Erdmagnetfeld eine Hallspannung zu erzeugen.
  15. 15
    Medizinisches Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stimulationseinheit ein Herzschrittmacher oder Defibrillator ist.
  16. 16
    Medizinisches Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stimulationseinheit eine Atemmuskulatur-Stimulationseinheit ist, welche ausgebildet ist, einen elektrischen Stimulationsimpuls zur Stimulation des Zwerchfells oder der Thoraxmuskulatur zu erzeugen.
  17. 17
    Home-Monitoring-System mit einem implantierbaren medizinischen Gerät (101) nach einem der Ansprüche 1 bis 17 und einem mobilen Patienten-Applikationsgerät (137), wobei das mobile Patienten-Applikationsgerät (137) über eine Telemetrieeinheit (128) schnurlos mit dem implantierbaren medizinischen Gerät (101) verbunden ist.
  18. 18
    Patientenüberwachungssystem mit einem implantierbaren medizinischen Gerät (101) nach einem der Ansprüche 1 bis 17 und einem mobilen Patienten-Applikationsgerät (137), welches über eine Telemetrieeinheit (128) schnurlos mit dem implantierbaren medizinischen Gerät (101) verbindbar ist und einem Zentralen-Service-Center (138), wobei das Zentrale-Service-Center (138) zur Datenübertragung patientenbezogener Daten über eine Netzwerkverbindungsleitung (180) oder eine schnurlose Verbindungsleitung mit dem mobilen Patienten-Applikationsgerät (137) wenigstens zeitweise verbunden ist.
Independent claims18