Nova Patents
EP1501585B1

One-way valve device

Abstract

This record has no abstract on file.

EP1501585B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 8

Term

Term ended

Expired 17 April 2023, 3.4 years ago.

  1. Priority
  2. Filed
  3. Granted
  4. Expired
  5. Today

12 claims: 1 independent, 11 dependent

  1. 1
    Einweg-Ventileinrichtung (1), insbesondere Niederdruck-Rückschlagventil, zur Verwendung für ein Infusionsbesteck, mit einem eine Zuleitung (5) und eine Ableitung (14) aufweisenden Gehäuse (2, 3), wobei die Zu- und Ableitungen (5, 14) mit einem Druckraum (12) in dem Gehäuse (2, 3) verbunden sind und in dem Druckraum eine die Zuleitung (5) von der Ableitung (14) trennende Dichtung oder Membran (4) vorgesehen ist, welche unter Vorspannung gegen eine Dichtringlippe anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Dichtringlippen (9, 13) nebeneinander und entgegengesetzt zueinander gerichtet vorgesehen sind, gegen welche die mindestens eine gemeinsame oder zwei getrennte Dichtung oder Membran (4) unter Vorspannung anliegt derart, dass durch einen an der Zuleitung (5) und/oder der Ableitung (14) anstehenden statischen Unterdruck oder einen Überdruck an der Ableitung (14) eine Unterbrechung des Durchflusses erfolgt.
  2. 2
    Einweg-Ventileinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckraum (12) als zwei über einen Verbindungskanal (40) miteinander verbundene Druckkammern (12a, 12b) ausgebildet ist, und dass der Verbindungskanal (40) einmal oberhalb und einmal unterhalb der Dichtung oder Membran (4) mündet.
  3. 3
    Einweg-Ventileinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuleitung (5) in eine Vorkammer (8) mündet, in welcher die erste Dichtringlippe (9) mit einer geschlossenen Mulde (10) ausgebildet ist, an der die den Druckraum (12) begrenzende Dichtung oder Membran (4) anliegt.
  4. 4
    Einweg-Ventileinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ableitung (14) innerhalb der zweiten Dichtringlippe (13) in der Druckkammer (12) des Gehäuses (2, 3) mündet, an der die den Druckraum begrenzende Dichtung oder Membran (4) anliegt.
  5. 5
    Einweg-Ventileinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass gegenüber der zweiten Dichtringlippe (13) eine zweite, durch die Dichtung oder Membran (4) begrenzende Vorkammer (19) vorgesehen ist, welche durch eine Gehäuseöffnung (18) mit Atmosphärendruck beaufschlagt ist.
  6. 6
    Einweg-Ventileinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung oder Membran (4) im Bereich der ersten Dichtringlippe (9) eine Öffnung (16) aufweist, welche zentrisch innerhalb der ersten Dichtringlippe (9) liegend ausgebildet ist, derart, dass der Druckraum (12) gegenüber der Vorkammer (8) abgedichtet ist.
  7. 7
    Einweg-Ventileinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dass die von der ersten und der zweiten Dichtringlippe (9, 13) eingeschlossenen Flächen kleiner als die jeweils verbleibenden Flächen der anliegenden Dichtung oder Membran (4) ausgebildet sind.
  8. 8
    Einweg-Ventileinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Verhältnis der eingeschlossenen Flächen innerhalb der Dichtringlippen (9, 13) zu den verbleibenden Flächen der anliegenden Dichtung oder Membran (4) der Öffnungs- bzw. Schließdruck einstellbar ist.
  9. 9
    Einweg-Ventileinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung oder Membran (4) am Rande mit einem einstückig ausgebildeten T-förmigen Ansatz (20) versehen ist, welcher in einer Ausnehmung (21) des Gehäuses (2, 3) angeordnet ist.
  10. 10
    Einweg-Ventileinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 9', dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung oder Membran (4) im Bereich des Verbindungskanals (14) mit einer Verstärkung in Form eines ein- oder beidseitig einstückig angeformten Steges versehen ist, dessen Kontur an die Kante der Gehäusehälften (2, 3) bzw. des Druckraums (12) angepasst ist.
  11. 11
    Einweg-Ventileinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2, 3) zweiteilig ausgebildet und über eine klemmende Nut-Feder-Verbindung zusammengehalten ist.
  12. 12
    Einweg-Ventileinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuleitung (5) bzw. Ableitung (14) senkrecht zum Gehäuse (2, 3) und/oder parallel hierzu angeordnet sind.
Independent claims12