Nova Patents
EP1399079B1

Electrosurgical device

Abstract

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EP1399079B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 2

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Expired 27 May 2022, 4.3 years ago.

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6 claims: 4 independent, 2 dependent

  1. 1
    Elektrochirurgische Vorrichtung, mit einem HF-Generator (12) und mit einem HF-Instrument (14), wobei das HF-Instrument (14) einen ersten Schalter (28) und einen zweiten Schalter (30) aufweist, dem ersten Schalter (28) ein erster Betriebszustand und dem zweiten Schalter (30) ein zweiter Betriebszustand des HF-Generators (12) zugeordnet ist, ferner der erste Schalter (28) und der zweite Schalter (30) mit zumindest einer Steuersignaileitung (42) verbunden sind, wobei weiterhin dem ersten Schalter (28) und dem zweiten Schalter (30) Signalcodiermittel (40) zugeordnet sind, die in Abhängigkeit des Schaltzustandes des ersten und des zweiten Schalters (28, 30) aus einem Steuereingangssignal unterschiedliche Steuerausgangssignale zum wahlweisen Aktivieren des ersten Betriebszustandes oder des zweiten Betriebszustandes des HF-Generators (12) erzeugen, die dem HF-Generator (12) über die gemeinsame Steuerleitung zugespeist werden, wobei das HF-Instrument (14) weiterhin zumindest einen dritten Schalter (32) aufweist, dem zumindest ein dritter Betriebszustand des HF-Generators (12) zugeordnet ist, wobei der dritte Schalter (32) mit der zumindest einen Steuersignalleitung (42) derart verbunden ist, daß bei Betätigung des dritten Schalters (32) ein weiteres Steuerausgangssignal zum Aktivieren des dritten Betriebszustandes erzeugt wird, das über die zumindest eine Steuersignalleitung (42) dem HF-Generator (12) zugespeist wird, dadurch gekennzeichnet, daß die dem ersten und zweiten Schalter (28, 30) zugeordneten Signalcodiermittel (40) auch dem dritten Schalter zugeordnet sind.
  2. 2
    Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der dritte Schalter (32) derart mit dem ersten Schalter (28) und dem zweiten Schalter (30) verbunden ist, daß sein Schließzustand einem gleichzeitigen Schließzustand des ersten und zweiten Schalters (28, 30) entspricht.
  3. 3
    Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der dritte Schalter (32) zu dem ersten und zweiten Schalter (28, 30) elektrisch parallel geschaltet ist.
  4. 4
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der dritte Schalter (32) mit dem ersten und zweiten Schalter (28, 30) mechanisch gekoppelt ist, derart, daß bei Betätigen des dritten Schalters (32) der erste und der zweite Schalter (28, 30) gleichzeitig geschlossen werden.
  5. 5
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Signalcodiermittel (40) eine dem ersten Schalter (28) zugeordnete erste Diode (44) und eine dem zweiten Schalter (30) zugeordnete zweite Diode (46) aufweisen, wobei die erste und zweite Diode (44, 46) gegenpolig mit der Steuersignalleitung verbunden sind.
  6. 6
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die dem ersten und/oder zweiten Schalter (28, 30) zugeordneten Signalcodiermittel (40) zumindest eine Zenerdiode aufweisen.