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EP1369952B1

State of charge indicator for a battery

Abstract

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EP1369952B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 2

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Expired 13 May 2023, 3.4 years ago.

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12 claims: 2 independent, 10 dependent

  1. 1
    Ladezustandsanzeiger für eine mit einem flüssigen Elektrolyten ausgestattete Batterie, mit einem transparenten Sichtstab (3), der an einem ersten Ende eine Beobachtungsfläche und an einem zweiten Ende eine sich an eine zylindrische Mantelfläche (6) anschließende, durch eine konische Reflektionsfläche (4) gebildete Spitze (5) aufweist, und mit einem am zweiten Ende des Sichtstabes (3) angebrachten, vom Elektrolyten durchströmbaren Kugelkäfig (1), in dem wenigstens ein schräg zur Längsachse (10) des Sichtstabes (3) angeordneter Kugelführungskanal (9) für wenigstens eine Kugel (12, 13) mit einem definierten spezifischen Gewicht ausgebildet ist, der sich über die Höhe der Spitze (5) des Sichtstabes (3) erstreckt und stirnseitige und untere Begrenzungen sowie eine mit einer Unterbrechung (15) für das zweite Ende des Sichtstabes (3) versehene obere Begrenzungswand (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die obere Begrenzungswand (14) an die konische Reflektionsfläche (4) am Übergang zur zylindrischen Mantelfläche (6) stufenlos anschließt.
  2. 2
    Ladezustandsanzeiger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand zwischen der oberen Begrenzungswand (14) und der konischen Reflektionsfläche (4) weniger als ¼ des Durchmessers einer Kugel (12, 13) beträgt.
  3. 3
    Ladezustandsanzeiger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand weniger als 1 / 10 des Durchmessers einer Kugel (12, 13) beträgt.
  4. 4
    Ladezustandsanzeiger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Begrenzungswand (14) mit der konischen Reflektionsfläche (4) fluchtet.
  5. 5
    Ladezustandsanzeiger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der zylindrischen Mantelfläche (6) des Sichtstabes (3) am zweiten Ende stufenförmig verkleinert ausgebildet ist.
  6. 6
    Ladezustandsanzeiger nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitze (5) des Sichtstabes (3) abgerundet ausgebildet ist.
  7. 7
    Ladezustandsanzeiger nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die an den Sichtstab (3) grenzenden Kanten (17) der oberen Begrenzungswand (14) abgerundet ausgebildet sind.
  8. 8
    Ladezustandsanzeiger nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem Kugelführungskanal (9) zwei Kugeln (12, 13) mit unterschiedlichen spezifischen Gewichten befinden.
  9. 9
    Ladezustandsanzeiger nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der sich über den Sichtstab (3) hinaus erstreckende Abschnitt des Kugelführungskanals (9) eine Länge aufweist, die dem Durchmesser der als obere Kugel eingesetzten Kugel (12) mit dem geringeren spezifischen Gewicht entspricht.
  10. 10
    Ladezustandsanzeiger nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugeln (12, 13) gleiche Abmessungen aufweisen.
  11. 11
    Ladezustandsanzeiger nach Anspruch 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Kugelführungskanals (9) dem Dreifachen des Durchmessers der Kugeln (12, 13) entspricht.
  12. 12
    Ladezustandsanzeiger nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der zylindrischen Mantelfläche (6) am Übergang zur konischen Reflektionsfläche (4) dem Durchmesser der Kugel (12, 13) entspricht.
Independent claims12