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EP0920907A2

Mixing and dosing container

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Misch- und Dosierbehälter für pharmazeutische, kosmetische od. dgl. Produkte, mit einem einen i.w. zylindrischen Innenraum ausbildenden Behälterkörper (10), der einends einen im Durchmesser verjüngten Auslaß (12) aufweist und anderenends zum Einsetzen einer im Innenraum dichtend und bewegbar geführten Kolbeneinheit (26) ausgebildet ist, wobei die Kolbeneinheit einen Durchbruch (32) für eine Antriebswelle (36) eines im Innenraum antreibbaren Mischwerkzeugs (38) aufweist,eine in den Durchbruch (32) eingreifende Antriebseinrichtung (40,42,44) mit dem Behälterkörper nach dem Entfernen der Antriebswelle verbindbar ist und zum Bewegen der Kolbeneinheit (26) in Richtung auf den Auslaß (12) als Reaktion auf eine manuelle Betätigung eines Betätigungselements (42) der Antriebseinrichtung ausgebildet ist.

EP0920907A2, drawing sheet 1
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11 claims: 1 independent, 10 dependent

  1. 1
    Misch- und Dosierbehälter für pharmazeutische, kosmetische od. dgl. Produkte, mit einem einen i.w. zylindrischen Innenraum ausbildenden Behälterkörper (10), der einends einen im Durchmesser verjüngten Auslaß (12) aufweist und anderenends zum Einsetzen einer im Innenraum dichtend und bewegbar geführten Kolbeneinheit (26) ausgebildet ist, wobei die Kolbeneinheit einen Durchbruch (32) für eine Antriebswelle (36) eines im Innenraum antreibbaren Mischwerkzeugs (38) aufweist, eine in den Durchbruch (32) eingreifende Antriebseinrichtung (40,42,44) mit dem Behälterkörper nach dem Entfernen der Antriebsweile verbindbar ist und zum Bewegen der Kolbeneinheit (26) in Richtung auf den Auslaß (12) als Reaktion auf eine manuelle Betätigung eines Betätigungselements (42) der Antriebseinrichtung ausgebildet ist.
  2. 2
    Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebswelle und das Mischwerkzeug so ausgebildet sind, daß die Antriebswelle bei im Innenraum aufgenommenem Mischwerkzeug von diesem lösbar und durch den Durchbruch (32) aus dem Innenraum herausführbar ist.
  3. 3
    Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung eine Gewindespindel (40) aufweist, die über den Durchbruch (32) mit dem Kolben verbindbar ist.
  4. 4
    Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchbruch ein an die Gewindespindel angepaßtes Gewinde aufweist.
  5. 5
    Behälter nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch ein auf die Gewindespindel aufschraubbares Mitnehmerstück (44), das dichtend in den Durchbruch (32) einsetzbar ist.
  6. 6
    Behälter nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindespindel mittels eines Drehknopfes (42,62) antreibbar und dieser drehbar über eine Schnapp- oder Rastverbindung mit dem Behälterkörper (10) verbunden ist.
  7. 7
    Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnapp- oder Rastverbindung am dem Auslaß (12) entgegengesetzten, offenen Endbereich des Behälterkörpers vorgesehen ist.
  8. 8
    Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnapp- oder Rastverbindung am auslaßseitigen Ende des Behälterkörpers vorgesehen ist und die Gewindespindel (40) durch den Auslaß (12) in den Innenraum hineinreicht.
  9. 9
    Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung eine Schubstange aufweist, die über den Durchbruch (32) mit dem Kolben (26) verbindbar ist und über eine externe Druck- und/oder Kippbetätigung einen schritt- bzw. stufenweisen Kolbenvorschub ermöglicht.
  10. 10
    Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaß (12) mit einem aufsetzbaren Verschlußelement (22) dichtend verschließbar ist, das bevorzugt als Schraubverschluß ausgebildet und weiter bevorzugt mit einer Kindersicherung versehen ist.
  11. 11
    Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaß mittels eines ansitzenden, zerstör- oder wiederverschließbaren Dichtverschlusses zumindest während eines Mischbetriebes verschlossen ist.