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EP0920587B1

Refrigerant compressor

Abstract

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EP0920587B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 3

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Expired 19 June 2018, 8.3 years ago.

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15 claims: 15 independent, 0 dependent

  1. 1
    Kältemittelkompressor (10) umfassend eine Motoreinheit (12), welche einen Motor (20) und einen von einem äußeren Kühlkanalanschluß (34) ausgehenden Kühlkanal (36) für den Motor (20) aufweist, sowie eine Verdichtereinheit (14), welche eine Verdichterstufe (26) mit einem Verdichterstufeneinlaß (48) und einen Verdichterstufenauslaß (50) und einen von einem äußeren Ansauganschluß (44) ausgehenden Ansaugkanal (46) aufweist, welcher wie der Kühlkanal zu dem Verdichterstufeneinlaß (48) geführt ist, wobei eine äußere Anschlußeinheit (32) vorgesehen ist, an welcher der Kühlkanalanschluß (34) und der Ansauganschluß (44) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußeinheit (32) eine Aufnahme (66) und ein Einstellteil (70) aufweist, welches in mindestens zwei unterschiedlichen Stellungen in die Aufnahme (66) einsetzbar ist und daß durch die verschiedenen Stellungen des Einstellteils (66) die dem Kühlkanalanschluß (34) und dem Ansauganschluß (44) zugeführten Anteile von der Gesamtmenge des über einen äußeren Sauggasänschluß (84) zugeführten Sauggases unterschiedlich einstellbar sind.
  2. 2
    Kältemittelkompressor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in einer der Stellungen mit dem Einstellteil (70) eine Verbindung zwischen einem äußeren Sauggasanschluß (84) und dem Kühlkanalanschluß (34) und in einer anderen der Stellungen mit dem Einstellteil (70) eine Verbindung zwischen dem Sauggasanschluß (84) und dem Ansauganschluß (44) herstellbar sind.
  3. 3
    Kältemittelkompressor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Einstellteil (70) in um eine Symmetrieachse (72) des Sauggasanschlusses (84) gedrehten Stellungen in die Aufnahme (66) einsetzbar ist.
  4. 4
    Kältemittelkompressor nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Einstellteil (70) über eine äußere Öffnung (71) der Anschlußeinheit (32) in die Aufnahme (66) einsetzbar ist.
  5. 5
    Kältemittelkompressor nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (66) einen Innenraum (68) aufweist, in welchen der Kühlkanalanschluß (34) und der Ansauganschluß (44) münden und daß in jeder der Stellungen des Einstellteils (70) entweder der Kühlkanalanschluß (34) oder der Ansauganschluß (44) abdeckbar ist.
  6. 6
    Kältemittelkompressor nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenraum (68) der Aufnahme (66) eine ungefähr zylindrische Form aufweist.
  7. 7
    Kältemittelkompressor nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenraum (68) der Aufnahme (66) sich als Ausnehmung in eine Wand (60) hinein erstreckt, welche den Kühlkanal (36) und den Ansaugkanal (46) voneinander trennt.
  8. 8
    Kältemittelkompressor nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Einstellteil (70) in den Innenraum (68) einsetzbar ist.
  9. 9
    Kältemittelkompressor nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Einstellteil (70) ein Sauggasfilter (86) aufnimmt.
  10. 10
    Kältemittelkompressor nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Einstellteil (70) einen Abdeckkörper (74) aufweist, mit welchem entweder der Kühlkanalanschluß (34) oder den Ansauganschluß (44) verschließbar ist.
  11. 11
    Kältemittelkompressor nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Abdeckkörper (74) eine ungefähr halbzylindrische äußere Form aufweist.
  12. 12
    Kältemittelkompressor nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Einstellteil (70) eine Flanschplatte (76) angeordnet ist, welche auf einen Anschlußflansch (92) der Anschlußeinheit (32) auflegbar ist.
  13. 13
    Kältemittelkompressor nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Flanschplatte (76) das Sauggasabsperrventil (30) montierbar ist.
  14. 14
    Kältemittelkompressor nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanschplatte (76) auf einer Seite des Einstellteils (70) eine andere Form aufweist als auf der gegenüberliegenden Seite.
  15. 15
    Kältemittelkompressor nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanschplatte (76) und das fest an dieser angeordnete Einstellteil (70) in zwei jeweils um 180° gegeneinander gedrehten Stellungen an der Aufnahme (66) montierbar sind.
Independent claims15