EP0845397B2

Pressure control device for electro-pneumatic vehicle braking systems, especially commercial vehicles

Abstract

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EP0845397B2, drawing sheet 1
Sheet 1 of 4

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Expired 13 November 2017, 8.9 years ago.

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8 claims: 3 independent, 5 dependent

  1. 1
    Von einem Druckluftvorrat gespeiste Druckregelvorrichtung zur Verwendung in elektropneumatischen Bremsanlagen von Fahrzeugen, mit durch Elektromagnete (23;27) betätigbaren Ein- und Auslassventilen (33;35) für die gesteuerte Be- und Entlüftung der pneumatischen Verbraucher der Bremsanlage, wobei eine von dem Einlassventil (33) gesteuert gespeiste, mit den Verbrauchern in Verbindung stehende Druckmittelkammer (39) der Druckregelvorrichtung hinsichtlich des mittels des Einlassventils (33) eingesteuerten bzw. des mittels des Auslassventils (35) abzubauenden Drucks unter kontinuierlicher Überwachung eines Drucksensors (31) steht, welcher die ermittelten Druckwerte an eine elektronische Steuereinheit (11) zur Betätigung der Elektromagneten (23;27) des Einlassventils (33) bzw. Auslassventils (35) weiterleitet, wobei das zwischen dem Druckluftvorrat (3) und den Verbrauchern der Bremsanlage geschaltete Einlassventil (33) und/oder das zwischen den Verbrauchern und der Druckentlastung geschaltete Auslassventil (35) jeweils einen gegenüber einem Ventilsitz (51) schließbaren Ventilkolben (47;50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein jeweiliger druckentlasteter Ventilkolben (47;50) des jeweiligen Ventils (33;35) von einem durch einen Anker des jeweiligen Elektromagneten (23;27) gebildeten Betätigungsstößel zum Betätigen des jeweiligen Ventils (33;35) verschiebbar ist, dass der Ventilkolben (47;50) mit einer solchen Kontur des Außenumfanges versehen ist, dass sich die radiale, den Strömungsquerschnitt definierende minimale Querschnittsfläche zwischen dem Ventilkolben und dem ihn umgebenden Ventilgehäuse in Abhängigkeit vom Ventilkolbenhub verändert und dass der Ventilkolben (47;50) rotationssymmetrisch ausgebildet ist.
  2. 2
    Druckregelvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch folgende-Merkmale:a) das bezüglich des Druckluftvorrates (3) anströmseitige Ende des Ventilkolbens (47;50) ist strömungsaufwärts seines gehäuseseitigen Ventilssitzes (51) konisch zulaufend ausgebildet;und b) der Einlaß des das anströmseitige Ende des Ventilkolbens (47;50) aufnehmenden Gehäuses ist mit einer der Kontur des Ventilkolbens entsprechenden Konturierung versehen.
  3. 3
    Druckregelvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:a) das anströmseitige Ende des Ventilkolbens (47;50) ist stufenweise abgesetzt;und b) der Einlaß des das anströmseitige Ende des Ventilkolbens (47;50) aufnehmenden Gehäuses (21) des Ventils ist gleichfalls stufenweise abgesetzt ausgebildet.
  4. 4
    Druckregelvorrichtung nach Anspruch 1 gekennzeichnet durch folgende Merkmale:a) das anströmseitige Ende des Ventilkolbens (47;50) ist mit einer bogenförmig sich verjüngenden Konturierung versehen;und b) der Einlaß des das anströmseitige Ende des Ventilkolbens aufnehmenden Gehäuses (21) des Ventils ist mit einer von der Konturierung des Ventilkolbens (47;50) abweichenden Kontur versehen, derart, daß zwischen Einlaßende des Ventilkolbens (47;50) und Gehäuseeinlaß hubabhängig unterschiedliche Öffnungsquerschnitte bestehen.
  5. 5
    Druckregelvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Einlaßventil (33) und das Auslaßventil (35) gleiche Konturierung des Ventilkolbens zur Erzielung gleicher Einlaßquerschnitte aufweisen.
  6. 6
    Druckregelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Einlaßventil (33) und das Auslaßventil (35) unterschiedliche Konturierung zur Erzielung unterschiedlicher Einlaßquerschnitte aufweisen.
  7. 7
    Druckregelvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:a) die Druckregelvorrichtung weist ein bei elektrischer Ansteuerung der Elektromagnete (23;27) der Einlaß- und Auslaßventile (33;35) in Sperrlage gehaltenes Bremsdruckrückhalteventil (53) auf, welches an den pneumatischen Steuerteil eines Bremswertgebers (9) der Bremsanlage angeschlossen ist;und b) das Bremsdruckrückhalteventil (53) befindet sich in der Verbindung zwischen dem Bremswertgeber (9) und den Verbrauchern der Bremsanlage, derart, daß bei Ausfall der elektrischen Ansteuerung und Einsetzen der Bremswertgeber-Betätigung eine pneumatische Durchsteuerung vom pneumatischen Steuerteil des Bremswertgebers zu den Verbrauchern erfolgt.
  8. 8
    Druckregelvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsverbindung der Verbraucher der Bremsanlage bei geöffnetem Bremsdruckrückhalteventil (53) über den pneumatischen Steuerteil des Bremswertgebers (9) bzw. dessen Druckentlastung besteht.