EP0803623A1

Motor vehicle locking device with an electronic coded lock and coding device for the key

Abstract

Bei einer Schließeinrichtung (17) von Fahrzeugen (10) verwendet man einen elektronischen Schlüssel (21), der mit einem elektronischen Schloß (11) drahtlos zusammenwirkt. Schlüssel und Schloß weisen jeweils einen Datenspeicher (24,14) mit übereinstimmender, fahrzeugspezifischer Codierung auf, die durch ein Codierungsprogramm eingegeben wird. Der Datenspeicher des Schlüssels umfaßt ein Aktivierungsprogramm für eine Codeaufnahme und durchläuft dann einen Datenaufnahmemodus, wo ein Code bestimmt und gespeichert wird. Für einen einfacheren Aufbau und bequemere Codierung des Schlüssels wird vorgeschlagen, den Schlüssel zunächst uncodiert fertig zu montieren und seine Taste (25) als Eingabeport zum Einleiten des kompletten Codierungsprogramms zu nutzen. Durch Betätigen der Taste wird also sowohl der Aktivierungsmodus (34) als auch der Datenaufnahmemodus (35) ausgeführt.

EP0803623A1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 20

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6 claims: 3 independent, 3 dependent

  1. 1
    Schließeinrichtung (17) für Türen, Klappen od. dgl. von Fahrzeugen (10), insbesondere Kraftfahrzeugen, bestehend einerseits aus einem elektronischen Schloß (11) mit Empfänger (12) am Fahrzeug (10) und andererseits aus einem elektronischen Schlüssel (21) mit einem Sender (22) und mit mindestens einer vom Fahrzeugbenutzer (20) im Betriebsfall manuell zu betätigenden Taste (25), die im Betätigungsfall drahtlos, vorzugsweise elektromagnetisch, Funktionsbefehle (30) vom Sender (22) an den Empfänger (12) überträgt und eine Schloßmechanik (16) des Schlosses (11) befehlsgemäß entriegelt oder verriegelt, wobei der Schlüssel (21) und das Schloß (11) jeweils einen Datenspeicher (14;24) mit übereinstimmender, fahrzeugspezifischer Codierung aufweisen, und der Schlüssel (21) für seine Codierung ein Programm (Codierungsprogramm 36) mit einem Aktivierungsmodus für eine Codeaufnahme und mit einem Datenaufnahmemodus für eine frei wählbare Codebestimmung und zur Codespeicherung durchläuft, dadurch gekennzeichnet , daß der Datenspeicher (24) vom fertig montierten elektronischen Schlüssel (21) zunächst uncodiert ist und seine Taste (25) der Eingabeport zum Einleiten des Codierungsprogramms (36) ist, und daß durch eine definierte Betätigung (29) der Taste (25) nicht nur der Aktivierungsmodus (34) wirksam gesetzt wird, sondern auch ein extern vorgegebener Code durch ein morseartiges, codegemäßes Betätigen (29) der Taste (25) unmittelbar in den Datenspeicher (24) eingegeben wird.
  2. 2
    Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigung (29) der Taste (25) für das Codierungsprogramm (36) maschinell erfolgt.
  3. 3
    Schließeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Codierungsprogramm (36) eine Betätigungsfrequenz der Taste (25) beinhaltet, die deutlich höher als die physiologisch erreichbare manuelle Betätigungsfrequenz ist.
  4. 4
    Schließeinrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Codierungsprogramm (36) eine Mehrzahl von Zeitintervallen ( t1 - t6) der Betätigung der Taste (25) erfordert, die deutlich kürzer als die aus physiologischen Gründen erreichbare schnellstmögliche manuelle Betätigungsfolge sind.
  5. 5
    Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Codierungsprogramm zwischen den Betätigungsphasen (31) und Ruhephasen (32) der Taste (25) so scharf zeitbegrenzte Übergänge (33) erfordert, daß sie aus physiologischen Gründen manuell nicht reproduzierbar sind.
  6. 6
    Vorrichtung (40) zur Codierung des elektronischen Schlüssels (21) der Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch ein bewegliches (42) Arbeitsglied (41), das zur mechanischen Codierung des Schlüssels (21) auf dessen Taste (25) wirkt und durch ein die Bewegungsfolge des Arbeitsglieds (41) bestimmendes Steuerprogramm (44), das gemäß einem Aktivierungsmodus (34) und einem Datenaufnahmemodus (35) für einen zwar wählbaren, aber definierten Code des Schlüssels (21) ausgelegt ist, wobei die Bewegungsfolge des Arbeitsglieds höher ist als die erreichbare schnellstmögliche manuelle Bewegungsfolge.