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EP0803445B1

Sealing disc for a container closure cap

Abstract

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EP0803445B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 3

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Expired 15 April 2017, 9.4 years ago.

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10 claims: 5 independent, 5 dependent

  1. 1
    Dichtungsscheibe für eine Verschlußkappe für Behältnisse, insbesondere für Flaschenverschlüsse für mit Sauerstoff reagierende Substanzen, alkoholische Getränke oder Weine, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungsscheibe (3) eine Schicht (5) aus einer sauerstoffundurchlässigen Substanz und eine Schicht (6) aus einer sauerstoffentziehenden Substanz auf der dem Behälterinhalt zuzuwendenden Seite der Dichtungsscheibe (3) aufweist.
  2. 2
    Dichtungsscheibe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schicht (5) aus der sauerstoffundurchlässigen Substanz aus Polyvinylidenchlorid besteht.
  3. 3
    Dichtungsscheibe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schicht (6) aus der sauerstoffentziehenden Substanz Polyolefincarboxylsäure enthält, insbesondere in Verbindung mit weiteren Polyolefinen als Copolymer.
  4. 4
    Dichtungsscheibe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schicht (4) aus Polyethylenschaum oberhalb der Schicht (5) aus der sauerstoffundurchlässigen Substanz vorgesehen ist.
  5. 5
    Dichtungsscheibe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schicht (4) aus Polyethylenschaum als obere Schicht von der Verschlußkappe (2) abgedeckt ist, daß die Schicht (5) aus der sauerstoffundurchlässigen Substanz die Schicht (4) aus Polyethylenschaum auf deren Unterseite (8) vollflächig abdeckt und daß die Schicht (6) aus einer sauerstoffentziehenden Substanz die Schicht (5) aus der sauerstoffundurchlässigen Substanz auf deren Unterseite (9) abdeckt und mit ihrer Unterseite (10) dem Inhalt des Behältnisses (1) zugewandt ist.
  6. 6
    Dichtungsscheibe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schicht (6) aus einer sauerstoffentziehenden Substanz einen geringeren Flächendurchmesser als die übrigen Schichten der Dichtungsscheibe aufweist, insbesondere einen Flächendurchmesser, der kleiner ist als der Innendurchmesser der zugeordneten abzudichtenden Behältermündung.
  7. 7
    Dichtungsscheibe nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schicht (4) aus Polyethylenschaum eine Dichte von 250 g/m 2 und eine Dicke von 2 mm aufweist.
  8. 8
    Dichtungsscheibe nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schicht (5) aus Polyvinylidenchlorid eine Dicke von 19 µm aufweist.
  9. 9
    Dichtungsscheibe nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schicht (6) aus der sauerstoffentziehenden Substanz aus Daraform besteht und eine Dicke von 0,25 bis 0,5 mm aufweist.
  10. 10
    Verfahren zur Herstellung einer Dichtungsscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine erste Schicht (4) aus Polyethylenschaum mit einer zweiten Schicht (5) aus einer sauerstoffundurchlässigen Substanz auf ihrer Unterseite (8) vollflächig abgedeckt und mit dieser haftend verbunden wird, daß eine dritte Schicht (6) aus einer sauerstoffentziehenden Substanz auf der Unterseite (9) der zweiten Schicht (5) aufgebracht oder aufgeschäumt und verbunden wird, daß die Dichtungsscheibe (3) mit der Oberfläche (7) der ersten Schicht (4) in eine Verschlußkappe (2) eingefügt oder mit der Unterseite (10) der dritten Schicht (6) auf ein Behältnis (1) aufgefügt oder in eine Behältermündung eingefügt wird, und daß die Dichtungsscheibe (3) durch Belasten der Verschlußkappe (2) bei deren Anrollen oder sonstigem Befestigen auf dem Behältnis (1) auf eine geringere Dicke zusammengepreßt wird als der Herstellungsdicke der Dichtungsscheibe (3) entspricht.