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EP0764423B2

Bendable pipe

Abstract

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EP0764423B2, drawing sheet 1
Sheet 1 of 5

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Expired 19 July 2016, 10.2 years ago.

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8 claims: 7 independent, 1 dependent

  1. 1
    Abwinkelbares Rohr, insbesondere als Schaft für ein flexibles Endoskop, bestehend aus Rohrabschnitten (1, 2), von denen benachbarte Rohrabschnitte (1, 2) durch eine umlaufende Trennfuge (3) materiell voneinander getrennt jedoch formschlüssig mindestens in Richtung der Längsachse (5) des Rohres miteinander verbunden sind und ein Rohrabschnitt (1) vier oder mehr zum benachbarten Rohrabschnitt (2) weisende Nasen (11) aufweist, wobei mindestens eine Nase (11) in eine entsprechende Ausnehmung (12) des benachbarten Rohrabschnitts (2) formschlüssig eingreift.
  2. 2
    Rohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausnehmung (12) durch den zwischen zwei benachbarten Nasen (11) desselben Rohrabschnitts gebildeten Zwischenraum gebildet ist.
  3. 3
    Rohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Nase (11) eine gerundete pilzförmige, vorzugsweise etwa teilkreisförmige Außenkontur aufweist.
  4. 4
    Rohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Nase (33, 40) eine rechteckige Außenkontur aufweist.
  5. 5
    Rohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rohrabschnitt (1") zu einer Seite zwei um 180°versetzt angeordnete Nasen (31) teilkreisförmiger Kontur und zwei jeweils um 90° dazu versetzt angeordnete Nasen (33) rechteckiger Kontur aufweist sowie entsprechend geformte Ausnehmungen (35, 36) zur anderen Seite.
  6. 6
    Rohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nasen (49, 50) zu einer Seite eines Rohrabschnitts (1''') bezogen auf die entsprechenden Ausnehmungen (44, 45) zur anderen Seite dieses Rohrabschnitts (1''') um einen Winkel versetzt angeordnet sind.
  7. 7
    Rohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nasen (21) und die zugehörigen Ausnehmungen (22) im Bereich ihrer Hintergreifungen einen Abstand (s) aufweisen.
  8. 8
    Rohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nasen (23) und die zugehörigen Ausnehmungen (24) so ausgebildet und angeordnet sind, daß sich deren gedachte Längsachse (6) schraubenlinienförmig um die Längsachse (5) des Rohres erstreckt.