EP0760040B1

Variable-volume container with a lifting rail

Abstract

A variable-volume container (1) is disclosed, with at least one drawer-type extension (3) which can slide out to increase the container volume. At least one external surface of the extension (3) when in its drawn-in position forms an outer face of the container (1). In order to lower a floor (31) of the extension (3) down to the level of the inner floor (11) of the container (1), at least one lifting rail (5) parallel to the extension is provided and can slide out of the container (1). With this lifting rail, the extension (3) can be lowered from its slide-in level down to an inner floor (11) of the container (1).

EP0760040B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 5

Term

Term ended

Expired 15 May 2015, 11.4 years ago.

  1. Priority
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  4. Expired
  5. Today

13 claims: 6 independent, 7 dependent

  1. 1
    Container (1) mit veränderbarem Volumen, aus dem mindestens ein schubladenähnlicher Einschub (3) zur Volumenvergrößerung ausfahrbar ist, wobei mindestens eine Außenfläche (34) des Einschubs (3) im eingefahrenen Zustand eine Außenfläche des Containers (1) bildet, gekennzeichnet durch mindestens eine parallel zum Einschub (3) aus dem Container ausfahrbare Hubschiene (5) mittels der der Einschub (3) von seiner Einschubhöhe relativ zu einem inneren Boden (11) des Containers (1) absenkbar ist, um einen Boden (31) des Einschubs (3) auf die Höhe des inneren Bodens (11) des Containers (1) abzusenken.
  2. 2
    Container nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einschub (3) und die Hubschiene (5) seitlich aus dem Container (1) ausfahrbar sind.
  3. 3
    Container nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubschiene (5) in einem Hohlraum (58) in einem Unterbau (13) des Containers (1) verstaubar ist.
  4. 4
    Container nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubschiene (5) im ausgefahrenen Zustand innerhalb des Hohlraums (58) vertikal abgestützt ist.
  5. 5
    Container nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubschiene (5) von zwei einander übergreifenden U-Profilen (51, 52) gebildet ist, die zwischen sich eine Hubeinrichtung aufnehmen.
  6. 6
    Container nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das obere U-Profil (52) der Hubschiene (5) im abgesenkten Zustand das untere U-Profil (51) der Hubschiene (5) übergreift, so daß die Hubeinrichtung in der Hubschiene vor Witterungseinflüssen und Verschmutzung geschützt ist.
  7. 7
    Container nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubeinrichtung eine mechanische Hubeinrichtung ist.
  8. 8
    Container nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubeinrichtung ein Hebelsystem mit einem Spindelantrieb hat, wobei die Spindel (53) eine Relativbewegung zwischen den Enden von mindestens einem Paar etwa mittig gelenkig miteinander verbundener Hebel (55, 56) bewirkt, die ein oberes (52) und ein unteres (51) Teil der Hubschiene (5) wahlweise auseinanderdrücken.
  9. 9
    Container nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubeinrichtung eine hydraulische Hubeinrichtung ist, die Hydraulikzylinder aufweist, die das obere (52) und das untere (51) Teil der Hubschiene (5) wahlweise auseinanderdrücken.
  10. 10
    Container nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubeinrichtung eine elektromechanische Hubeinrichtung ist, die das obere (52) und das untere (51) Teil der Hubschiene (5) wahlweise auseinanderdrückt.
  11. 11
    Container nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (31) des Einschubs (3) im abgesenkten Zustand ein Dichtelement (17) in vertikaler Richtung und in horizontaler Richtung beaufschlagt.
  12. 12
    Container nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden des Einschubs (3) mit Rollen (33) und/oder Gleitkörpern versehen ist, mittels denen der Einschub (3) im eingeschobenen Zustand an dem darunterliegenden Boden (21) und im ausgefahrenen Zustand auf der Oberseite der Hubschiene (5) verschiebbar abgestützt ist.
  13. 13
    Container nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubschiene (5) an ihrem dem Container (1) abgewandten Ende mit einer Stützeinrichtung (7) versehen ist.
Independent claims13