Nova Patents
EP0751033A2

Children's seat for vehicles

Abstract

Ein Autokindersitz zur Fixierung auf einem Kraftfahrzeugsitz durch ein fahrzeugeigenes Rückhaltesystem besteht im wesentlichen aus einem Sitzteil (1), einem Rückenteil (2) und aus diese beiden Teile flankierenden Armlehnen (26,28). Es ist mindestens eine Führung vorhanden, die einseitig den Diagonalgurt (20) des Rückhaltesystems niederhält.

EP0751033A2, drawing sheet 1
Sheet 1 of 5

Term

Term ended

Projected expiry passed 27 June 2016, 10.2 years ago.

  1. Priority
  2. Filed
  3. Published
  4. Projected expiry
  5. Today

19 claims: 9 independent, 10 dependent

  1. 1
    Autokindersitz zur Fixierung auf einem Kraftfahrzeugsitz durch ein fahrzeugeigenes, einen Diagonalteil (20) enthaltendes Rückhaltesystem mit einem Sitzgestell mit Sitzteil (1), Rückenteil (2) und das Sitzteil (1) flankierenden und dessen Seitenbegrenzungen bildenden Armlehnen (26,28)    dadurch gekennzeichnet, daß seitlich vom Sitzteil (1) mindestens einseitig eine den Diagonalteil (20) niederhaltende Führung angeordnet ist.
  2. 2
    Autokindersitz nach Anspruch 1,    dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehnen (26,28) mit dem unter ihnen verlaufenden Sitzteil (1) eine zur Sitzvorderseite hin offene und vorzugsweise bis in die Nähe des Rückenteils (2) reichende Auskehlung (33) zur Führung und Niederhaltung mindestens des Diagonalgurtes (20) enthalten.
  3. 3
    Autokindersitz nach Anspruch 1 oder 2, mit einer im Rückenteil (2) höhenverstellbar geführten Kopfstütze (3),    dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfstütze (3) an ihren Seitenenden (13,14) angeordnete Gurtführungen (15) für den Diagonalgurt (20) enthält.
  4. 4
    Autokindersitz nach Anspruch 3,    gekennzeichnet durch eine in unterschiedlichen, vorzugsweise gleichmäßigen Abständen arretierbare Höhenverstellbarkeit der Kopfstütze (3) gegenüber der Rückenlehne (2).
  5. 5
    Autokindersitz nach Anspruch 3 oder 4,    gekennzeichnet durch durch ein Federrastgesperre zwischen Rückenteil (2) und Kopfstütze (3) mit in Richtung auf die Rückenfläche des Rückenteils (2) betätigbarer, auf der Vorderseite des Rückenteils (2) liegender Drucktaste (11) zur Gesperrelösung.
  6. 6
    Autokindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,    dadurch gekennzeichnet, daß sich der Kopfteil (12) der Kopfstütze (3) mit seinen Seitenenden (13,14) bis in die Seitenbereiche oberhalb des Rückenteils (2) hinein erstreckt.
  7. 7
    Autokindersitz nach Anspruch 6,    dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenenden (13,14) der Kopfstütze (3) als Seitenbegrenzungen nach Art etwa der Ohren eines Ohrensessels zur Sitzvorderseite hin vor der als Anlagefläche für den Hinterkopf des Kindes dienenden Wirkebene des Kopfteils (12) der Kopfstütze (3) liegen.
  8. 8
    Autokindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,    gekennzeichnet durch die Ausbildung der Kopfstütze (3) als in vertikaler Draufsicht U-förmiges, einstückiges Blasteil aus Kunststoff.
  9. 9
    Autokindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,    dadurch gekennzeichnet, daß die Gurtführungen (15) der Kopfstütze (3) mit einer die relative Verschiebbarkeit des Diagonalteils (20) aufhebenden Klemmeinrichtung versehen sind.
  10. 10
    Autokindersitz nach Anspruch 9,    dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmeinrichtung Klemmschenkel (17) enthält, die in eine eine Auflage für den Diagonalgurt (20) bildende Öffnungsstellung schwenkbar sind.
  11. 11
    Autokindersitz nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,    dadurch gekennzeichnet, daß ein zwischen den Armlehnen (28,29) einliegendes Prallkissen (24) mit einer horizontalen, sich über seine Breite erstreckenden und nach vorn offenen Auskehlung (53) zur Einlage eines Gurtes des Rückhaltesystems versehen ist und daß die Auskehlung (53) mit der sitzgestellseitigen Gurtführung fluchtet.
  12. 12
    Autokindersitz nach Anspruch 11,    dadurch gekennzeichnet, daß das Prallkissen (24) zu seiner Abhebesicherung die Armlehnen (28,29) untergreift.
  13. 13
    Autokindersitz nach Anspruch 11 oder 12,    dadurch gekennzeichnet, daß das Prallkissen (24) mit den Unterkanten (16) seiner Seitenenden auf den Seitenkanten (30) des Sitzteils (1) aufsitzt.
  14. 14
    Autokindersitz nach Anspruch 12 oder 13,    dadurch gekennzeichnet, daß das Prallkissen (24) mit seinen Seitenenden schwalbenschwanzartig zwischen den Armlehnen (28,29) und den Seitenkanten (30) des Sitzteils (1) geführt ist.
  15. 15
    Autokindersitz nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,    dadurch gekennzeichnet, daß das Prallkissen (24) in Sitztiefenrichtung (Fahrrichtung 34) verschiebbar am Sitzteil (1) geführt ist.
  16. 16
    Autokindersitz nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,    dadurch gekennzeichnet, daß das Tragteil des Prallkissens (24) ein formgeblasenes Kunststoffteil ist.
  17. 17
    Autokindersitz nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,    dadurch gekennzeichnet, daß die Unterkanten (36) der Seitenenden des Prallkissens (24) höhenverstellbar sind.
  18. 18
    Autokindersitz nach Anspruch 17,    gekennzeichnet durch einen als Höhenverstelleinrichtung wirksamen, U-förmigen Bügel (9) mit zu den Unterkanten der Seitenenden (13,14) des Prallkissens (24) etwa parallelem U-Joch (40) als Auflagekante und mit in Steckhülsen (44) des Prallkissens (24) längsverschiebbaren U-Schenkeln (41,42), wobei diese in unterschiedlichen Verschiebestellungen mittels ein Federrastgesperres (43) innerhalb einer Steckhülse (44) verrastbar sind.
  19. 19
    Autokindersitz nach einem der Ansprüche 1-17,    gekennzeichnet durch zu den Unterkanten (36) der Seitenenden des Prallkissens (24) etwa parallele und mit Ihnen oder miteinander verklipsbare Distanzteile (44) als Höhenverstelleinrichtung.
Independent claims19