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EP0444064B1

Tap with actuating mechanism

Abstract

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EP0444064B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 2

Term

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Expired 16 November 2009, 16.9 years ago.

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9 claims: 1 independent, 8 dependent

  1. 1
    Sanitäres Wasserventil (10) mit einem aus drei übereinander liegenden Steuerscheiben (16, 21, 19) bestehenden und von einem Gehäuse (12) umschlossenen Steuerelement (11), wobei die untere (16) und die obere (19) Steuerscheibe feststehen und die mittlere Steuerscheibe (21) über ein an ihr angreifendes Betätigungsorgan (23) relativ zu den festen Steuerscheiben verschiebbar ist, wobei das in zwei Ebenen im Gehäuse (12) kipp- beziehungsweise schwenkbar gelagerte Betätigungsorgan (23) den Gehäusedeckel (15) und die obere feste Steuerscheibe (19) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (23) an außerhalb des das Steuerelement (11) umschließenden Gehäuses (12) angeordneten Lagerstellen (30) derart gelagert ist, daß der Drehpunkt des Betätigungsorgans (23) in der Ebene des Gehäusedeckels (15) liegt.
  2. 2
    Wasserventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerstellen (30) für das Betätigungsorgan (23) auf dem Gehäusedeckel (15) beiderseits der Schwenkebene des Betätigungsorgans (23) sich erhebend angeordnet sind.
  3. 3
    Wasserventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerstellen (30) als domartig sich auf dem Gehäusedeckel (15) erhebende Kugelabschnitte (30) ausgebildet sind.
  4. 4
    Wasserventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Lagerstelle ein senkrecht zur Schwenkebene des Betätigungsorgans (23) verlaufender und mit seiner Schnittfläche auf dem Gehäusedeckel (15) aufliegender Halbzylinder (30) angeordnet ist, der eine Öffnung zum Durchtritt des Betätigungsorgans (23) aufweist.
  5. 5
    Wasserventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (23) von einer die Lagerstellen (30) umfassenden Hülse (31) umgeben und mit dieser verbunden ist.
  6. 6
    Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (31) der Form der Lagerstellen (30) entsprechende und diese umgreifende Ansätze (32) aufweist.
  7. 7
    Wasserventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (23) in der Ebene des Gehäusedeckels (15) eine die Durchtrittsöffnung (24) ausfüllende kugelartige Verdickung (35) aufweist.
  8. 8
    Wasserventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß in dem oberen napfförmigen Teil (33) des Gehäuses ein die Hülse (31) festlegendes Halteteil (34) angeordnet ist.
  9. 9
    Wasserventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die obere feste Scheibe (19) über einen die Durchtrittsöffnung (25) für das Betätigungsorgan (23) umschließenden Dichtungsring (29) gegen den Gehäusedeckel (15) abgedichtet ist.