Nova Patents
EP0366608B1

Powder coating useful as a mat coating.

Abstract

This record has no abstract on file.

EP0366608B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 18

Term

Term ended

Expired 17 October 2009, 16.9 years ago.

  1. Priority
  2. Filed
  3. Granted
  4. Expired
  5. Today

11 claims: 2 independent, 9 dependent

  1. 1
    Pulverlack enthaltend (a) ein Epoxidharz, (b) mindestens eine Polycarbonsäure der Formel I oder II worin R¹ , R², R³ und R⁴ unabhängig voneinander je ein Wasserstoffatom, C₁-C₄-Alkyl oder den Rest -CH₂-CH₂-COOH bedeuten, R⁵ und R⁶ unabhängig voneinander je ein Wasserstoffatom, C₁-C₄-Alkyl, den Rest -CH₂-CH₂-COOH oder zusammen eine unsubstituierte oder alkylsubstituierte Methylen- oder Polymethylengruppe mit 1 bis 7 C-Atomen bedeuten, wobei mindestens zwei der Substituenten R¹ bis R⁶ für den Rest -CH₂-CH₂-COOH stehen, die Substituenten R unabhängig voneinander je für ein Wasserstoffatom oder den Rest stehen, wobei das Verhältnis der im 2-Carboxylcyclohexancarbonylrest enthaltenen Carboxylgruppen zu den RO-Gruppen 0,5 bis 1,0 beträgt, m eine Zahl von 2 bis 5 bedeutet, n einen Wert von Null bis 10 hat und X für eine direkte Bindung, einen aliphatischen oder cycloaliphatischen Rest steht, und (c) einen carboxylterminierten gesättigten Polyester, Tolylbiguanid oder Dicyandiamid.
  2. 2
    Pulverlack gemäss Anspruch 1, worin das Epoxidharz (a) im Durchschnitt mehr als eine Epoxidgruppe im Molekül enthält.
  3. 3
    Pulverlack gemäss Anspruch 1, enthaltend eine Polycarbonsäure der Formel I, worin R¹ bis R⁴ den Carboxyethylrest und R⁵ und R⁶ zusammen eine unsubstituierte oder alkylsubstituierte Polymethylengruppe mit 2 bis 7 C-Atomen bedeuten.
  4. 4
    Pulverlack gemäss Anspruch 1, enthaltend eine Polycarbonsäure der Formel II, worin X für eine direkte Bindung oder einen bis zu 20 C-Atome enthaltenden aliphatischen oder cycloaliphatischen Rest bedeutet, m für die Zahl 2 oder 3 steht und n Null oder eine Zahl von 0,1 bis 3 bedeutet.
  5. 5
    Pulverlack gemäss Anspruch 1, enthaltend als Polycarbonsäure der Formel II eine solche mit einer Erweichungstemperatur von 60 bis 180°C.
  6. 6
    Pulverlack gemäss Anspruch 1, worin der carboxylterminierte gesättigte Polyester (c) im Durchschnitt mehr als zwei Carboxylgruppe pro Molekül, eine Säurezahl von 15 bis 100 und ein durchschnittliches Molekulargewicht von 500 bis 10000 hat.
  7. 7
    Pulverlack gemäss Anspruch 1, worin der carboxylterminierte gesättigte Polyester (c) eine Glasumwandlungstemperatur von 40 bis 80°C aufweist.
  8. 8
    Pulverlack gemäss Anspruch 1, der zusätzlich noch einen Härtungsbeschleuniger enthält.
  9. 9
    Pulverlack gemäss Anspruch 1, der zusätzlich noch ein Entgasungsmittel, ein Verlaufsmittel und/oder ein Pigment enthält.
  10. 10
    Verwendung des Pulverlacks gemäss Anspruch 1 zur Herstellung matter Ueberzüge auf Oberflächen, insbesondere von Metallen.
  11. 11
    Polycarbonsäure der Formel II worin die Substituenten R unabhängig voneinander je für ein Wasserstoffatom oder den Rest stehen, wobei das Verhältnis der im 2-Carboxylcyclohexancarbonylrest enthaltenen Carboxylgruppen zu den RO-Gruppen 0,5 bis 1,0 beträgt, m eine Zahl von 2 bis 5 bedeutet, n einen Wert von Null bis 10 hat und X für eine direkte Bindung, einen aliphatischen oder cycloaliphatischen Rest steht.
Independent claims11