EP0342709B1

Sanitary mixing valve using thermostatic control

Abstract

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EP0342709B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 4

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Expired 22 May 2009, 17.3 years ago.

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10 claims: 1 independent, 9 dependent

  1. 1
    Sanitäres Mischventil mit Thermostatregelung, mit einem Betätigungsorgan, mit einer feststehenden Ventilsitzscheibe (20), mit einem auf der Ventilsitzscheibe (20) zur Mengensteuerung verschiebbaren Scheibenpaket und mit einem temperaturabhängigen Regelelement (39), wobei die Ventilsitzscheibe (20) eine Warmwassereinlauföffnung (21) und eine Kaltwassereinlauföffnung (22) aufweist, wobei das Scheibenpaket aus einer unteren Führungsscheibe (23), einer oberen Führungsscheibe (24) und einer zwischen der unteren Führungsscheibe (23) und der oberen Führungsscheibe (24) vorgesehenen Regelscheibe (25) besteht, wobei die untere Führungsscheibe (23) und die Regelscheibe (25) mit der Warmwassereinlauföffnung (21) und der Kaltwassereinlauföffnung (22) der Ventilsitzscheibe (20) kommunizierende Durchtrittsöffnungen (28, 29;33, 34) und die obere Führungsscheibe (24) mit den Durchtrittsöffnungen (33, 34) der Regelscheibe (25) kommunizierende Druckausgleichskammern (36) aufweisen und wobei die Regelscheibe (25) in einer Ebene parallel zur Oberfläche der Führungsscheiben (23, 24) zur Temperatursteuerung mittels des Betätigungsorgans in eine temperaturbestimmende Ausgangslage einstellbar und zur Temperaturregelung mittels des temperaturabhängigen Regelelements (39) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet , daß in der Regel- scheibe (25) mindestens eine mit den Durchtrittsöffnungen (28, 29) der unteren Führungsscheibe (23) und/oder mit den Druckausgleichskammern (36) der oberen Führungsscheibe (24) kommunizierende Mischkammer (35) vorgesehen und das temperaturabhängige Regelelement (39) in der Mischkammer (35) der Regelscheibe (25) und/oder in einer mit der Mischkammer (35) kommunizierenden Ausnehmung (32) der Regelscheibe (25) angeordnet ist und daß Teilmengen des Kalten Wassers und des warmen Wassers in die Mischkammer (35) intreten und das Mischwasser das Regelelement (39) umströmt.
  2. 2
    Sanitäres Mischventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Regelscheibe (25) eine mit den Durchtrittsöffnungen (28, 29) der unteren Führungsscheibe (23) kommunizierende Mischkammer (35) und eine mit den Druckausgleichskammern (36) der oberen Führungsscheibe (24) kommunizierende Mischkammer (35) vorgesehen sind, die beiden Mischkammern (35) in eine Ausnehmung (32) der Regelscheibe (25) münden und das temperaturabhängige Regelelement (39) in den Mischkammern (35) und/oder in der Ausnehmung (32) der Regelscheibe (25) angeordnet ist.
  3. 3
    Sanitäres Mischventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in die Mischkammer (35) bzw. in die Mischkammern (35) Gewebematerial eingelegt ist.
  4. 4
    Sanitäres Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Führungsscheibe (23) und die Regelscheibe (25) jeweils vier Durchtrittsöffnungen (28 bzw. 29;33 bzw. 34) aufweisen und jeweils zwei Durchtrittsöffnungen (28 bzw. 29) mit der Warmwassereinlauföffnung (21) bzw. der Kaltwassereinlauföffnung (22) der Ventilsitzscheibe (20) kommunizieren und daß vorzugsweise die untere Führungsscheibe (23) auf ihrer der Ventilsitzscheibe (20) zugewandten Seite der Warmwassereinlauföffnung (21) und der Kaltwassereinlauföffnung (22) der Ventilsitzscheibe (20) zugeordnete Einlaufschlitze (26, 27) aufweist und von den äußeren Enden der Einlaufschlitze (26, 27) jeweils eine Durchtrittsöffnung (28, 29) abgeht.
  5. 5
    Sanitäres Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchtrittsöffnungen (28, 29) der unteren Führungsscheibe (23) auf ihrer der Regelscheibe (25) zugewandten Seite Erweiterungen (30) aufweisen und die Erweiterungen (30) mit den Mischkammern (35) der Regelscheibe (25) kommunizieren. 6. Sanitäres Mischventil nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Führungsscheibe (24) auf ihrer der Regelscheibe (25) zugewandten Seite den vier Durchtrittsöffnungen (33, 34) der Regelscheibe (25) zugeordnete Druckausgleichskammern (36) aufweist.
  6. 6
    7. Sanitäres Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Führungsscheibe (23) und die obere Führungsscheibe (24) auf ihren der Regelscheibe (25) zugewandten Seiten jeweils weitere Druckausgleichskammern (37) für Teilmengen des kalten Wassers und des warmen Wassers aufweisen und vorzugsweise die Druckausgleichskammern (37) auf den äußeren Begrenzungskanten der unten Führungsscheibe (23) und der oberen Führungsscheibe (24) vorgesehen und nach außen offen sind.
  7. 7
    8. Sanitäres Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das temperaturabhängige Regelelement (39) vorzugsweise zylindrisch ausgebildet ist und die Regelscheibe (25) U-förmig ausgeführt ist.
  8. 8
    9. Sanitäres Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Führungsscheibe (23) und die obere Führungsscheibe (24) unter Zwischenschaltung von Abstandshülsen (52) gegeneinander verspannt sind und die Länge der Abstandshülsen (52) den für die Verschiebbarkeit der Regelscheibe (25) erforderlichen Abstand zwischen der unteren Führungsscheibe (23) und der oberen Führungsscheibe (24) sicherstellt.
  9. 9
    10. Sanitäres Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein das Scheibenpaket übergreifender Bügel (41) vorgesehen ist und zwischen den beiden Bügelschenkeln (42, 43) eine Rückstellfeder (44), die Regelscheibe (25) und das temperaturabhängige Regelelement (39) eingespannt sind und vorzugsweise ein Bügelschenkel (43) eine Einstellschraube aufweist.