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EP0341395B1

Device for an electrical appliance

Abstract

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EP0341395B1, drawing sheet 1
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Expired 14 March 2009, 17.5 years ago.

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29 claims: 6 independent, 23 dependent

  1. 1
    Vorrichtung für ein elektrisches, Akkumulatoren aufweisendes Gerät (1') für wahlweisen Akkumulator- oder Netzbetrieb, bestehend aus einem Ladeständer (5) und einem Adapter (13), wobei das Gerät (1') bei Nichtgebrauch/Aufladen im Ladeständer (5) abgelegt ist und hierbei eine elektrische Verbindung mit dem im Ladeständer (5) lösbar befestigten Adapter (13) aufweist, der über ein Kabel (12) mit einer Stromversorgungsvorrichtung verbunden ist und wobei zwecks Netzbetriebs der Adapter (13) mit dem Gerät (1') verbindbar und zusammen mit dem Gerät (1') aus dem Ladeständer (5) entnehmbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß für das Verbinden von Gerät (1') und Adapter (13) ein magnetischer Kreis (14,15) vorgesehen ist, der bei mit dem Gerät (1') verbundenen Adapter (13) geschlossen ist, und daß im Ladeständer (5) mindestens ein Permanentmagnet (18,19) angeordnet ist, der mit mindestens einer Ankerplatte (20,21) am Adapter (13) zusammenwirkt.
  2. 2
    Vorrichtung für ein elektrisches, Akkumulatoren aufweisendes Gerät (31) für wahlweisen Akkumulator- oder Netzbetrieb, bestehend aus einem Ladeständer (33) und einem Adapter (32), wobei das Gerät (31) bei Nichtgebrauch/Aufladen im Ladeständer (33) abgelegt ist und hierbei eine elektrische Verbindung mit dem im Ladeständer (33) vorgesehenen Adapter (32) aufweist, der über ein Kabel (12) mit einer Stromversorgungsvorrichtung verbunden ist und wobei zwecks Netzbetriebs der Adapter (32) mit dem Gerät (31) verbindbar und zusammen mit dem Gerät (31) aus dem Ladeständer (33) entnehmbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß für das mechanische Verbinden von Gerät (31) und Adapter (32) eine formschlüssige und mit federnden Mitteln ausgestattete Verriegelungseinrichtung (34,42,43,44,45) vorgesehen ist, die aus mindestens einer Feder (34), welche den Adapter (32) und das Gerät (31) auseinanderzudrücken sucht und mindestens einem Schnapphaken (42,43) besteht, der beim Zusammendrücken des Gerätes (31) und des Adapters (32) entgegen der Federkraft um mindestens eine Schräge (44,45) geführt wird und dahinter einrastet;und daß der Schnapphaken (42,43) derart schwenkbar gelagert ist, daß er bei weiterem Druck entgegen der Federkraft von an dem Gerät (31) befindlichen Führungsteilen (51,52) um die Schräge (44,45) geführt wird, wodurch ein Entriegeln von Gerät (31) und Adapter (32) erfolgt.
  3. 3
    Vorrichtung für ein elektrisches, Akkumulatoren aufweisendes Gerät (67) für wahlweisen Akkumulator- oder Netzbetrieb, bestehend aus einem Ladeständer (64) und einem Adapter (62), wobei das Gerät (67) bei Nichtgebrauch/Aufladen im Ladeständer (64) abgelegt ist und hierbei eine elektrische Verbindung mit dem im Ladeständer (64) lösbar befestigten Adapter (62) aufweist, der über ein Kabel (12) mit einer Stromversorgungsvorrichtung verbunden ist und wobei zwecks Netzbetriebs der Adapter (62) mit dem Gerät (67) verbindbar und zusammen mit dem Gerät (67) aus dem Ladeständer (64) entnehmbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein mechanisches bistabiles Element (70) im Adapter (62) angeordnet ist, welches nach einem ersten Druck entgegen einer Feder (77) eine erste stabile Stellung und nach einem zweiten Druck eine zweite stabile Stellung einnimmt;daß in der ersten Stellung das Gerät (67) mit dem Adapter (62) verbunden ist;und daß in der zweiten Stellung die mechanische Verbindung zwischen dem Gerät (67) und dem Adapter (62) gelöst und der Adapter (62) mit dem Ladeständer (64) verriegelt ist.
  4. 4
    Vorrichtung für ein elektrisches, Akkumulatoren aufweisendes Gerät (83) für wahlweisen Akkumulator- oder Netzbetrieb, bestehend aus einem Ladeständer (81,85) und einem Adapter (82), wobei das Gerät (83) bei Nichtgebrauch/Aufladen im Ladeständer (81,85) abgelegt ist und hierbei eine elektrische Verbindung mit dem im Ladeständer (81,85) vorgesehenen Adapter (82) aufweist, der über ein Kabel (12) mit einer Stromversorgungsvorrichtung verbunden ist und wobei zwecks Netzbetriebs der Adapter (82) mit dem Gerät (83) mechanisch verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (82) mit dem Ladeständer (81,85) eine feste Baueinheit bildet;daß der Ladeständer (81,85) einen den unteren Teil des Gerätes (83) umfassenden, sich über den größten Teil einer Seite des Gerätes (83) in Längsrichtung erstreckenden, ersten Schenkel (81) aufweist;daß an den ersten Schenkel (81) ein zweiter Schenkel (85) als Standbein angelenkt ist;daß eine Feder (86) das Standbein (85) vom ersten Schenkel (81) gegen einen Anschlag abspreizt;und daß das Standbein (85) mit Haken (89,90) versehen ist, die in Hinterschneidungen (87,88) des Gerätes (83) eingreifen, wenn sich das Standbein (85) im Bereich des ersten Schenkels (81) befindet.
  5. 5
    Vorrichtung für ein elektrisches, Akkumulatoren aufweisendes Gerät 〈 103;1;1 〉 für wahlweisen Akkumulator- oder Netzbetrieb, bestehend aus einem Ladeständer 〈 101;135;154 〉 und einem Adapter 〈 105;136;160 〉, wobei das Gerät 〈 103;1;1 〉 bei Nichtgebrauch/Aufladen im Ladeständer 〈 101;135;154 〉 abgelegt ist und hierbei eine elektrische Verbindung mit dem im Ladeständer 〈 101;135;154 〉 lösbar befestigten Adapter 〈 105;136;160 〉 aufweist, der über ein Kabel (12) mit einer Stromversorgungsvorrichtung verbunden ist und wobei zwecks Netzbetriebs der Adapter 〈 105;136;160 〉 mit dem Gerät 〈 103;1;1 〉 mechanisch verbindbar und zusammen mit dem Gerät 〈 103;1;1 〉 aus dem Ladeständer 〈 101;135;154 〉 entnehmbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß für das mechanische Verbinden von Gerät 〈 103;1;1 〉 und Adapter 〈 105;136;160 〉 eine formschlüssige und mit federnden Mitteln ausgestattete Verriegelungseinrichtung 〈 109, 110, 111, 106, 107;150, 138, 151, 152, 153, 144;150, 164, 151, 152, 153, 144 〉 vorgesehen ist;und daß dem Ladeständer 〈 101;135;154 〉 weitere Mittel 〈 124, 125;145, 147;157, 159, 161 〉 zugeordnet sind, die mit dem Adapter 〈 105;136;160 〉 derart zusammenwirken, daß einerseits bei Verriegelung von Gerät 〈 103;1;1 〉 und Adapter 〈 105;136;160 〉 eine gleichzeitige Entriegelung von Adapter 〈 105;136;160 〉 und Ladeständer 〈 101;135;154 〉 erfolgt und daß andererseits bei Entriegelung von Gerät 〈 103;1;1 〉 und Adapter 〈 105;136;160 〉 eine gleichzeitige Verriegelung von Adapter 〈 105;136;160 〉 und Ladeständer 〈 101;135;154 〉 erfolgt.
  6. 6
    Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der magnetische Kreis (14,15) mit einer Spule (16) versehen ist, welche über einen in dem Gerät (1') angeordneten Schalter (17) mit Strom beaufschlagbar ist.
  7. 7
    Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Ladeständer (5) eine Vertiefung zur Aufnahme des Adapters (13) und des Gerätes (1') vorgesehen ist;und daß der Permanentmagnet (18,19) im Bodenbereich der Vertiefung angeordnet ist.
  8. 8
    Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der magnetische Kreis (14, 15) derart ausgebildet ist, daß bei eingeschalteter Spule (16) ein Streufeld entsteht, welches die Wirkung der Permanentmagnete (18, 19) kompensiert.
  9. 9
    Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (34) im Adapter (32) angeordnet und als Schraubenfeder (34) ausgebildet ist;daß zwei Schnapphaken (42, 43) vorgesehen sind, die im wesentlichen parallel zur Längsachse des Geräts (31) verlaufen und bei einer Bewegung des Geräts (31) gegen die Federkraft, bezogen auf die Achse des Geräts (31), radial ausfedern und anschließend in Schrägen (44,45) an dem Gerät (31) einrasten.
  10. 10
    Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das mechanische bistabile Element (70) einen Hebel (71) zur lösbaren Verbindung mit dem Gerät (67) und einen Sperrhebel (76) aufweist, der den Hebel (71) in der einen Stellung arretiert und in der zweiten Stellung den Adapter (62) mit dem Ladeständer (64) verriegelt.
  11. 11
    Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß im unteren Bereich des ersten Schenkels (81) Kontaktfedern (84) vorgesehen sind.
  12. 12
    Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gerät (83) im Bereich des Gelenks zwischen dem ersten Schenkel (81) und dem Standbein (85) eine erste Ausnehmung (87) und in einem mittleren Bereich der Schenkel eine zweite Ausnehmung (88) aufweist.
  13. 13
    Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Schenkel (81) eine sich im wesentlichen über die Längsrichtung erstreckende Ausnehmung zur Aufnahme des Standbeins (85) aufweist.
  14. 14
    Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Standbein (85) in Richtung der Achse des Gelenks verschiebbar ist, wobei zum Zwecke der Fixierung der Lage des Standbeins (85) im Bereich des ersten Schenkels (81) ein am Standbein (85) angeordneter Haken in eine Hinterschneidung am ersten Schenkel (81) eingreift.
  15. 15
    Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Abheben des Geräts (103) vom Ladeständer (101) mit einer im wesentlichen linearen Bewegung eine zuvor geschlossene Verbindung zwischen dem Gerät (103) und dem Adapter (105) erhalten bleibt und daß durch eine Kippbewegung die Verbindung zwischen dem Gerät (103) und dem Adapter (105) aufgehoben wird.
  16. 16
    Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung ein erstes und ein zweites Verbindungselement umfaßt, daß das erstes Verbindungselement (106, 109, 110) sich in Richtung auf das zweite Verbindungselement (107, 111) erweitert, wobei der erweiternde Teil des ersten Verbindungselements (106, 109, 110) von dem zweiten Verbindungselement (107,111) umfaßt wird;und daß der erweiternde Teil des ersten Verbindungselements (106, 109, 110) und das zweite Verbindungselement (107, 111) derart ausgebildet sind, daß der erweiternde Teil des ersten Verbindungselements (106, 109, 110) nur durch eine Kippbewegung aus dem zweiten Verbindungselement (107, 111) heraustreten kann.
  17. 17
    Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (105) im wesentlichen die Form eines rechten Winkels aufweist, wobei ein Schenkel der Unterseite des Geräts (103) und der andere Schenkel dem unteren Teil einer Seite des Geräts (103) angepaßt ist;daß an der Unterseite des Geräts (103) ein Betätigungsvorsprung (106) vorgesehen ist, der bei angekop peltem Adapter (105) in eine Ausnehmung (107) des Adapters (105) eingreift und daß an der Seite des Geräts (103) eine Vertiefung (108) vorgesehen ist, welche an der der Unterseite des Geräts (103) zugewandten Seite mit mindestens einer Rastnase (109, 110) versehen ist, in welche ein Rastbügel (111), der am anderen Schenkel des Adapters (105) angeordnet ist, bei angekoppelten Adapter (105) eingreift.
  18. 18
    Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß in dem einen Schenkel des Adapters (105) eine Druckfeder (115) vorgesehen ist, welche bei Eindringen des Betätigungsvorsprungs (106) in die Ausnehmung (107) gespannt wird.
  19. 19
    Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Druckfeder (115) Riegel (122, 123) in Wirkverbindung stehen, die bei entspannter Druckfeder (115) in Löcher (124, 125) des Gerätehalters (101) eingreifen.
  20. 20
    Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung zwischen dem Adapter (136) und dem Ladeständer (135) durch einen in eine Bohrung (138) des Adapters (136) greifenden festen konischen Stift (145) des Ladeständer (135) und Spreizarme (143) des Adapters (136) gebildet wird;und daß die Spreizarme (143) bei mit dem Ladeständer (135) verbundenem Adapter (136) Kanten (146) einer Ausnehmung (147) des Ladeständer (135) hintergreifen.
  21. 21
    Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizarme (143) beim Aufschieben des Gerätes (1) auf den Adapter (136) derart betätigbar sind, daß die Verriegelungseinrichtung zwischen dem Adapter (136) und dem Ladeständer (135) gelöst wird.
  22. 22
    Vorrichtung nach Anspruch 5 dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung zwischen dem Adapter (136) und dem Gerät (1) durch einen in eine Bohrung (138) des Adapters (136) eingreifenden Stift (150), der axial gegen die Wirkung einer Feder (149) verschiebbar im Gerät (1) gelagert ist, einen Absatz (152) des Adapters (136), der einen Vorsprung (151) des Gerätes (1) hintergreift, und Lappen (144) des Adapters (136), die in Ausnehmungen (153) des Gerätes (1) eingreifen, wenn der Adapter (136) mit dem Gerät (1) verbunden ist, gebildet wird.
  23. 23
    Vorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (136) mit einer zu dessen Bohrung (138) ansteigenden Schrägfläche (139) versehen ist, über die der federnd gelagerte Stift (150) des Gerätes (1) bei einer Längsverschiebung im Ladeständer (135) derart gleitet, daß er bei einer Verschiebung des Gerätes (1) in eine Endlage in die Bohrung (138) unter der Wirkung der Feder (149) eindringt und in dieser Endlage die Spreizarme (143) des Adapters (136) betätigt sind.
  24. 24
    Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (160) im wesentlichen in eine Ausnehmung (133) des Gerätes (1) paßt;daß ein axial federnd gelagerter Stift (150) aus dem Gerät (1) in die Ausnehmung (133) und bei mit dem Gerät (1) verbundenem Adapter (160) in eine Bohrung (164) des Adapters (160) ragt;und daß am Gerät (1) und an dem Adapter (160) Vorsprünge (151, 144) und weitere Ausnehmungen (152, 153) derart vorgesehen sind, daß eine Bewegung des Adapters (160) aus der Ausnehmung (153) in Längsrichtung des Stifts (150) verhindert wird.
  25. 25
    Vorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (160) einen von der Bohrung (164) ausgehenden, sich bis zu einem Ende des Adapters (160) in Längsrichtung erstreckenden Schlitz (142) aufweist, der sich bis zum Ende des Adapters (160) vertieft;und daß am anderen Ende des Adapters (160) zwei seitlich herausragende Lappen (144) angeordnet sind.
  26. 26
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, daß im Ladeständer (154) ein weiterer Stift (159) vorgesehen ist, der im wesentlichen senkrecht aus einer Auflagefläche (155) des Ladeständer (154) hinausragt und gegen die Kraft einer Feder (161) in Längsrichtung des Ladeständer (154) verschiebbar ist;daß Haken (157) federnd über eine Endwand (156) des Ladeständer (154) derart hinausragen, daß sie teilweise den Adapter (160) übergreifen, wenn dieser an der Endwand (156) anliegt.
  27. 27
    Vorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß der weitere Stift (159) einen Durchmesser aufweist, der kleiner als der Durchmesser der Bohrung (164) ist;und daß das Ende des weiteren Stifts (159) kugelförmig entsprechend dem Durchmesser der Bohrung (164) ausgebildet ist.
  28. 28
    Vorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß der Ladeständer (154) mit einer in Längsrichtung verlaufenden Bohrung versehen ist, in welcher eine Schraubenfeder (161) und ein Führungs- und Haltekörper (162) angeordnet sind;und daß in den Führungs- und Haltekörper (162) der weitere Stift (159) eingesetzt ist, der durch ein Langloch (163) in der Auflagefläche (155) des Ladeständer (154) hindurchragt.
  29. 29
    Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Ladeständer (154) eine schräge Auflagefläche (155) für das Gerät (1) aufweist, wobei das Kabel (12) aus dem unteren Ende der Auflagefläche (155) heraustritt, und daß am unteren Ende der Auflagefläche (155) und unter dem oberen Ende der Auflagefläche (155) je eine nach unten offene Ausnehmung (165, 165') im Ladeständer (154) vorgesehen ist.
Independent claims29