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EP0243786B2

Door closer

Abstract

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EP0243786B2, drawing sheet 1
Sheet 1 of 8

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Expired 14 April 2007, 19.4 years ago.

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9 claims: 9 independent, 0 dependent

  1. 1
    Türschließer mit einem in einem Gehäuse (1) geführten Kolben (33), zumindest einer mit dem Kolben (33) zusammenwirkenden Schließerfeder (34) und einer hydraulischen Dämpfungseinrichtung und mit einer über ein Getriebe (25, 30, 48;27, 35, 41;47) mit dem Kolben (33) verbundenen Schließerwelle (46) oder Schließerachse, wobei das Getriebe mindestens ein Zahnritzel (25, 30, 48) aufweist, das exzentrisch gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnritzel (25, 30, 48) auf seinem Umfang und/oder die dem Zahnritzel (25, 30, 48) zugeordnete komplementäre Verzahnung (27, 50) auf Abschnitten der Wälzkurve (26,28) unterschiedlich ausgestaltete Zähne aufweist, indem die zahnritzelseitige Verzahnung (25) und/oder die dem Zahnritzel zugeordnete komplementäre Verzahnung (27) über ihre Wälzkurve variierte Profilverschiebung aufweist.
  2. 2
    Türschließer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilverschiebung der zahnritzelseitigen Verzahnung (25) in einem Wälzkurvenabschnitt (26) mit zugeordnetem kleinen Öffnungswinkel negativ ausgebildet ist und/oder, daß die Profilverschiebung der zahnritzelseitigen Verzahnung (25) in einem Wälzkurvenabschnitt (26) mit zugeordnetem großen Türöffnungswinkel positiv ausgebildet ist.
  3. 3
    Türschließer mit einem in einem Gehäuse (1) geführten Kolben (33), zumindest einer mit dem Kolben (33) zusammenwirkenden Schließerfeder (34) und einer hydraulischen Dämpfungseinrichtung und mit einer über ein Getriebe (25, 30, 48;27, 35, 41;47) mit dem Kolben (33) verbundenen Schließerwelle (46) oder Schließerachse, wobei das Getriebe mindestens ein Zahnritzel (25, 30, 48) aufweist, das exzentrisch gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnritzel (25, 30, 48) auf seinem Umfang und/ oder die dem Zahnritzel (25, 30, 48) zugeordnete komplementäre Verzahnung (27, 50) auf Abschnitten der Wälzkurve (26, 28) unterschiedlich ausgestaltete Zähne aufweist, indem die zahnritzelseitige Verzahnung (25) und/oder die dem Zahnritzel (25) zugeordnete komplementäre Verzahnung (27) über ihre Wälzkurve (26, 28) Zähne mit unterschiedlichem Modul aufweist und dadurch die Festigkeit der Verzahnung in den Wälzkurvenabschnitten eingestellt wird, wobei die Verzahnung (25, 27) in Abschnitten der Wälzkurve (26, 28) mit zugeordnetem kleinen Türöffnungswinkel relativ kleinem Modul und in Abschnitten der Wälzkurve (26, 28) mit zugeordnetem großen Türöffnungswinkel größeren Modul aufweist.
  4. 4
    Türschließer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Modul umgekehrt proportional zum wirksamen Hebelarm (A, B;a, b) des Ritzels (25) ausgebildet ist.
  5. 5
    Türschließer mit einem in einem Gehäuse (1) geführten Kolben (33), zumindest.einer mit dem Kolben (33) zusammenwirkenden Schließerfeder (34) und einer hydraulischen . Dämpfungseinrichtung und mit einer über ein Getriebe (25, 30, 48;27, 35, 41;47) mit dem Kolben (33) verbundenen Schließerwelle (46) oder Schließerachse, wobei das Getriebe mindestens ein Zahnritzel (25, 30, 48) aufweist, das exzentrisch gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnritzel (25, 30, 48) auf seinem Umfang und/oder die dem Zahnritzel (25, 30, 48) zugeordnete komplementäre Verzahnung (27, 50) auf Abschnitten der Wälzkurve (26, 28) unterschiedlich ausgestaltete Zähne aufweist, indem die zahnritzelseitige Verzahnung (25, 20) und/oder die dem Zahnritzel (25) zugeordnete komplementäre Verzahnung (27, 21) mindestens einen unsymmetrisch ausgebildeten Zahn mit unterschiedlichen Flankenwinkeln aufweist, bei dem die druckseitige Flanke (20,21) einen spitzeren Flanken winkel als die nicht druckseitige Flanke aufweist, wobei die dem Zahnritzel zugeordnete komplementäre Verzahnung (27, 21) eine S-kurvenförmige Wälzkurve (27) aufweist und unsymmetrisch ausgebildete Zähne insbesondere im Bereich des Wendepunktes der Wälzkurve (27) angeordnet sind.
  6. 6
    Türschließer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in einem einen kleinen Türöffnungswinkel zugeordneten Wälzkurvenabschnitt (26, 28) die druckseitige Flanke (20, 21) des Zahns einen spitzeren Flankenwinkel als die nichtdruckseitige Flanke desselben Zahns aufweist.
  7. 7
    Türschließer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgestaltung der Zähne des Zahnritzels (25, 30, 48) und/oder der komplementären Verzahnung (25, 50) in Abhängigkeit von den den Wälzkurvenabschnitten (26, 28) zugeordneten Türöffnungswinkeln und/oder in Abhängigkeit vom jeweils wirksamen Hebelarm variiert ist.
  8. 8
    Türschließer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnritzel (50, 48) mit auf seinem Umfang unterschiedlich ausgebildeten Zähnen mit einem Getriebe, das dem Getriebe eines herkömmlichen Türschließers (45) entspricht, zusammenwirkt.
  9. 9
    Türschließer nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein herkömmlicher Türschließer mit seinem Gehäuse (45) und seiner darin befindlichen Mechanik inklusive Getriebe verwendet wird;und daß zwei miteinander kämmende, exzentrisch gelagerte Zahnritzel (48, 50) außerhalb des Gehäuses (45) angeordnet sind, von denen das eine (48) auf der Schließerwelle (46) des herkömmlichen Türschließers und das andere (50) auf einer weiteren, im Gehäuse (45) gelagerten Welle oder Achse (49) gelagert ist, die nunmehr die Schließerwelle bzw. die Schließerachse bildet.