EP0243778B1

Process and apparatus for purifying waste gases

Abstract

This record has no abstract on file.

EP0243778B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 2

Term

Term ended

Expired 13 April 2007, 19.4 years ago.

  1. Priority
  2. Filed
  3. Granted
  4. Expired
  5. Today

12 claims: 9 independent, 3 dependent

  1. 1
    Verfahren zum Reinigen von beim Verbrennungsvorgang entstehenden Abgasen von Feuerungsanlagen, bei dem die den Feuerungsbereich verlassenden hocherhitzten Abgase über Kühlmittel soweit abgekühlt werden, daß der Taupunkt der Abgase unterschritten wird und infolgedessen der Wasseranteil dieser Abgase unter gleichzeitiger Bindung des Schadstoffanteils ausfällt, wobei die schadstoffverminderten Abgase zur Nachreinigung nachfolgend mit Wasser besprüht werden und schließlich erwärmt an die Umgebung abgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Nachreinigung der Abgase im Gegenstrom erfolgt und diese vor Abgabe an die Umgebung die hocherhitzen Abgase vorkühlen und dabei durch den Wärmeaustausch erwärmt werden und daß das ausgefallene, aufgefangene Wasser in einem Mehrkammerprozeß vom Schadstoffanteil mittels eines Reaktionsmittels befreit wird und wenigstens teilweise als Sprühwasser im Nachreinigungsvorgang verwendet wird.
  2. 2
    Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß den Abgasen nach dem Nachreinigungsvorgang Umgebungsluft mengenmäßig beigemischt wird.
  3. 3
    Verfahren nach einem oder beiden der Ansprüche 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet, daß der nicht für den Nachreinigungsprozeß benutzte Anteil des aufgefangenen Wassers gesammelt und einer gesonderten Schadstoffentsorgungseinrichtung zugeführt wird.
  4. 4
    Vorrichtung zum Reinigen von beim Verbrennungsvorgang entstehenden Abgasen (11) von Feuerungsanlagen mit einem im Abgasstrom der Feuerungsanlage liegenden Wärmetauscher (12) zur Kühlung der Abgase (11), einem Behälter (14) zum Auffangen von Schadstoffe der Abgase bindenden Wasserkondensats (15) und einer Einrichtung (16) zum nachträglichen Besprühen der schadstoffverminderten Abgase (17) mit Wasser (18), zur Ausführung des Verfahrens nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch, einen Kondensator (13), der abgasstromseitig hinter dem Wärmetauscher (12) angeordnet ist, in dem die Abgase unter deren Taupunkt abgekühlt werden, wobei der Behälter (14), der durch eine Mehrzahl von jeweils mit einem Reaktionsmittel gefüllten Kammern (22-27) gebildet wird, unter dem Kondensator angeordnet und mit der Besprüheinrichtung (16) verbunden ist, und daß abgasstromseitig hinter dem Kondensator (13) die Einrichtung (16) zum Besprühen der Abgase (17) mit Wasser (18) im Gegenstrom zu den Abgasen (17) vorgesehen ist, wobei die gereinigten Abgase (17) als Kühlmittel des Wärmetauschers (12) dienen.
  5. 5
    Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Wärmetauscher (12) als Kreuzstromwärmetauscher ausgebildet ist, wobei durch einen ersten Pfad (19) des Wärmetauschers (12) die hocherhitzten Abgase (17) der Feuerungsanlage strömen, während durch den quer zu diesem Pfad (19) verlaufenden zweiten Pfad (20) die gereinigten und abgekühlten Abgase (17) strömen.
  6. 6
    Vorrichtung nach einem oder beiden der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß in vertikaler Richtung unterhalb des Kondensators (13) und unterhalb der Sprüheinrichtung (16) eine Auffangeinrichtung (21) für das Wasserkondensat (15) angeordnet ist, von der dieses in einen Auffangbehälter (14) gegeben wird.
  7. 7
    Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Wasserkondensat (15) im Auffangbehälter (14) von einer ersten Kammer (22) zu einer letzten Kammer (27) abwechselnd unterhalb und oberhalb der Kammertrennwände (28, 29, 30, 31, 32) führbar ist.
  8. 8
    Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Auffangeinrichtung (21) mit ihrem Auslaß (33) in die erste Kammer (22) mündet.
  9. 9
    Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Auffangbehälter (14) über eine mit Ventileinrichtungen (34, 35, 36) versehende Leitung (38) mit der Besprüheinrichtung (16) verbunden ist.
  10. 10
    Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Auffangbehälter (14) über eine mit einer Ventileinrichtung (40) versehene Leitung (38, 41) mit einem Behälter zur Schadstoffentsorgung des Wasserkondensats (15) verbunden ist.
  11. 11
    Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß in den Abgasströmungsweg (110) der gereinigten Abgase (17) zwischen der Besprüheinrichtung (16) und dem Wärmetauscher (12) über eine Ventileinrichtung (42) Umgebungsluft (43) zuführbar ist.
  12. 12
    Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß im Abgasströmungsweg (110) der gereinigten Abgase, nachdem diese den Wärmetauscher (12) als Kühlmittel für die hocherhitzten Abgase (17) passiert haben, eine Ventilatoreinrichtung (44) zur Förderung der Abgase (17) in die Umgebung angeordnet ist.
Independent claims12