EP0240694A3

Device for making liquid-filled bag packages

Abstract

Eine Vorrichtung zum Herstellen von mit Flüssigkeit gefüllten Beu­telpackungen hat einen Schlauchformer (10) zum Formen eines Schlauches (2) aus einem Packstoffstreifen (1). Zum Einbringen von Flüssigkeitsmengen in das Ende des Schlauches (2) erstreckt sich in diesem Füllrohr (40) dessen Auslaßende ein Dosierventil (41) trägt. Zum Zuleiten der Flüssigkeit in das Füllrohr hat dieses an seinem in Höhe der Eintrittsöffnung des Schlauchformers (10) liegenden Ende einen quer verlaufenden Zuführstutzen (46), dessen Stirnseite mit einer flexiblen Membran (52) verschlossen ist. Zum Betätigen des Ventils (41) ist eine im Füllrohr sich erstreckende Stange in Höhe des Zuführstutzens gelenkig mit einem Hebel (50) verbunden, der an einen Stellzylinder (51) angelenkt ist. Zum Verschwenken des Hebels (50) hat dieser zwei Querarme (56, 57), die an Lenkern (58, 59) an­gelehnt sind, deren Längsachsen einander in der Mitte der Membran (52) schneiden.

EP0240694A3, drawing sheet 1
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