Nova Patents
EP0196471A2

High-pressure delivery device.

Abstract

Die Hochdruckfördervorrichtung hat einen Elektromotor (2) an dessen Welle (26) ein Exzenter (44) und eine bis zum Boden eines Vorratsbehälters (1) reichende Förderspindel (10) ohne Zwischenschaltung eines Reduktionsgetriebes befestigt sind. Der Exzenter (44) erzeugt die Hubbewegung einer Kolbenpumpe (13) und einer Luftpumpe (20). Die Kolbenpumpe erzeugt den Hochdruck, z.B. von Schmierfett, und der von der Luftpumpe erzeugte Druck wirkt auf einen Folgekolben (7) innerhalb des Vorratsbehälters. Ein Ueberdruckventil begrenzt den Maximaldruck auf z.B. 400 bar, und ein durch einen Elektromagneten betätigbares Druckentlastungsventil bewirkt, dass die Druckleitung (54) nach Gebrauch der Vorrichtung druckentlastet wird und nach erneutem Gebrauch wieder aufgebaut wird, so dass keine schlagartige Belastung an der Anwendungsstelle auftritt. Beide Ventile öffnen zu der Saugleitung der Kolbenpumpe (131 zurück. Eine Steuerung der Drehzahl des Elektromotors (2) ermöglicht eine dem Bedarf angepasste Fördermenge. Die Vorrichtung erreicht bei einfacher, kompakter und leichter Konstruktion durch mehrstufige Förderun eine sichere Förderung auch von hochviskosen Medien.

EP0196471A2, drawing sheet 1
Sheet 1 of 4

Term

Term ended

Projected expiry passed 1 March 2006, 20.6 years ago.

  1. Priority
  2. Filed
  3. Published
  4. Projected expiry
  5. Today

10 claims: 1 independent, 9 dependent

  1. 1
    Hochdruckfördervorrichtung für viskose bis hochviskose Medien, mit einer durch einen Elektromotor (2) über ein Exzenterorgan (44) angetriebenen Kolbenpumpe (13), wobei die Vorrichtung mit einem stationären oder fahrbaren, einen Folgekolben (7) umschliessenden Vorratsbehälter (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit der die Kolbenpumpe (13) antreibenden Motorwelle (26) eine bis an den Boden (8) des Vorratsbehälters (1) reichende und von einem Förderrohr (9) umschlossene Förderspindel (10) verbunden ist.
  2. 2
    Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der die Kolbenpumpe (13) antreibende Exzenter (44) zusätzlich in Antriebsverbindung mit der Kolbenstange (41) einer Luftpumpe (20) steht, deren Druckleitung (21) in einen durch einen Deckel (5) verschlossenen Raum (22) oberhalb des Folgekolbens (7) mündet.
  3. 3
    Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenpumpe (13) über eine flexible Druckleitung (53) mit einem Handgriff (58) für die Zuführung des geförderten Mediums zu einer Anwendungsstelle verbunden ist, wobei an dem Handgriff (58) eine Steuer-und Schalteinrichtung (75,77) für die Aenderung der Drehzahl des Elektromotors (2) und das Ansteuern eines Elektromagneten (73) vorgesehen ist, der ein Druckentlastungsventil (68) betätigt, das sich in einer.Verbindungsleitung (67) zwischen der Pumpendruckleitung (54) und der Pumpensaugleitung (12) befindet.
  4. 4
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Verbindungsleitung (66) zwischen der Pumpendruckleitung (54) und der Pumpensaugleitung (12) ein Ueberdruckventil (69) vorgesehen ist.
  5. 5
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch ein auf einem den Vorratsbehälter (1) verschliessenden Deckel (5) befestigtes Antriebsgehäuse (28), mit einem in seinem Sockelteil (59) vorgesehenen glockenförmigen Verbindungsraum (61) zwischen dem nach unten wegragenden Förderrohr und dem quer zu diesem verlaufenden Pumpensaugrohr (12) und seitlichen Gehäuseflächen (36,37), an denen einerseits ein Gehäuseblock (38) und andererseits eine Luftpumpe (20) befestigt ist, wobei der Exzenterantrieb mit einem Exzenter (44) und einem diesen umschliessenden 0-förmigen Hubring (45) in diesem Antriebsgehäuse (28) eingeschlossen ist und der Elektromotor (2) an seiner Oberseite befestigt ist.
  6. 6
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch einen Gehäuseblock (38) mit Bohrungen, die den Zylinder (42) der Kolbenpumpe (13), deren Druckleitung (54) und Saugleitung (12), Verbindungsleitungen (66,67) zwischen diesen Leitungen (54,12), eine Entlüftungsleitung (63) und Aufnahmeöffnungen für Ventile (55,64,68,69) in diesen Leitungen (54,63,66,67) bilden.
  7. 7
    Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Verbindungsleitung (67) zwischen der Pumpendruck- und Saugleitung (54,12) ein Druckentlastungsventil (68) vorgesehen ist.
  8. 8
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch eine in der Druckleitung (53,79) vorgesehene Einrichtung zum Nachweis einer Durchströmung, mit einem im Strömungskanal (6') eines nichtmagnetischen Gehäuses (4') der Einrichtung entgegen der Kraft einer Feder (5') verschiebbar geführten Staukörper (3') und einem Anzeigekörper (2'), der in einer an der Aussenseite des Gehäuses (4') vorgesehenen und parallel zum Strömungskanal (6') verlaufenden Führung (12'-14') angeordnet ist, wobei der Anzeigekörper(2') mit dem Staukörper (3') durch eine Zwischenwand (15') hindurch magnetisch gekoppelt ist, die sich zwischen der Führung (12'-14') und dem Strömungskanal (6') befindet.
  9. 9
    Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Anzeigekörper aus einer Kugel (2') und die Führung aus einer Nut (14') besteht, wobei das Gehäuse (4') von einem die Nut (14') radial nach aussen verschliessenden Mantelkörper (1') umschlossen ist, der zumindest im Bereich der Nut (14') aus durchsichtigem Material besteht.
  10. 10
    Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungskanal aus einer kreiszylindrischen Bohrung (6') besteht und der Staukörper (3') mindestens drei Längskanten aufweist, durch die er an der Wand der Bohrung (6') geführt ist.