Nova Patents
EP0169366A2

Insulated container.

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf eine Isolierkanne, bestehend aus einem Gehäuse mit einer Öffnung im Bereich einer oberseitigen Ausnehmung im Gehäuse, von der sich ein Ausgießer radial auswärts erstreckt, wobei in die Ausnehmung ein Verschlüßstopfen einsetzbar ist, der einen Verschlußschieber trägt, der mittels einer um eine vertikale Achse drehbaren Handhabe und eines die Drehbewegung der Handhabe in eine Längsbewegung des Verschlußschiebers umwandelnden Verstellmechanismus zwischen einer die Öffnung verschließenden Schließstellung und einer die Öffnung freigebenden Offenstellung vertikal verstellbar ist, wobei Anschläge zur Begrenzung der Drehbewegung der Handhabe vorgesehen sind. Es ist der Zweck der Erfindung, die Isolierkanne zu vereinfachen und so auszugestalten, daß durch Drehen der Handhabe eine Verschlußkraft zur Wirkung gebracht werden kann, die von der Bedienungsperson unabhängig ist. Dies wird dadurch erreicht, daß dem Verstellmechanismus (21) zur Erzeugung der Schließbewegung des Verschlußschierbers (6) eine den Verschlußschieber (6) in Richtung auf die Öffnung (2) beaufschlagende Feder (36) und zur Erzeugung der Öffnungsbewegung des Verschlußschiebers (6) mindestens eine am Verschlußschieber (6) bzw. an der Handhabe (18) angeordnete geneigte Fläche (39) und mindestens ein an der Handhabe (18) bzw. am Verschlußschieber (6) angeordneter, mit der geneigten Fläche (39) zusammenwirkender Mitnehmer (41) zugeordnet ist.

EP0169366A2, drawing sheet 1
Sheet 1 of 3

Term

Term ended

Projected expiry passed 14 June 2005, 21.3 years ago.

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6 claims: 1 independent, 5 dependent

  1. 1
    Isolierkanne, bestehend aus einem Gehäuse mit einer Öffnung im Bereich einer oberseitigen Ausnehmung im Gehäuse, von der sich ein Ausgießer radial auswärts erstreckt, wobei in die Ausnehmung ein Verschlußstopfen einsetzbar ist, der einen Verschlußschieber trägt, der mittels einer um eine vertikale Achse drehbaren Handhabe und eines die Drehbewegung der Handhabe in eine Längsbewegung des Verschlußschiebers umwandelnden Verstellmechanismus zwischen einer die Öffnung verschliessenden Schließstellung und einer die Öffnung freigebenden Offenstellung vertikal verstellbar ist, wobei Anschläge zur Begrenzung der Drehbewegung der Handhabe vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß dem Verstellmechanismus (21) zur Erzeugung der Schließbewegung des Verschlußschiebers (6) eine den Verschlußschieber (6) in Richtung auf die Öffnung (2) beaufschlagende Feder (36) und zur Erzeugung der Öffnungsbewegung des Verschlußschiebers (6) mindestens eine am Verschlußschieber (6) bzw. an der Handhabe (18) angeordnete geneigte Fläche (39) und mindestens ein an der Handhabe (18) bzw. am Verschlußschieber (6) angeordneter, mit der geneigten Fläche (39) zusammenwirkender Mitnehmer (41) zugeordnet ist.
  2. 2
    Isolierkanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehbewegung der Handhabe (18) zwischen ihrer Offenstellung und Schließstelluna etwa eine halbe Umdrehung beträgt.
  3. 3
    Isolierkanne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Schließstellung des Verschlußschiebers (6) zwischen dem Mitnehmer (41) und der geneigten Fläche (39) ein Abstand besteht, insbesondere die geneigte Fläche (39) vor der Schließstellung des Mitnehmers (41) endet.
  4. 4
    Isolierkanne nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die geneigte Fläche (39) sich auf einem segmentförmigen Abschnitt erstreckt, dat wenigstens die öffnungsbewegung der Handhabe (18) durch einen am betreffenden Ende der geneigten Fläche (39) angeordneten Anschlag begrenzt ist und der Mitnehmer durch einen Mitnehmerzapfen (41) gebildet ist.
  5. 5
    Isolierkanne nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwei einander diametral gegenüberliegende geneigte Flächen (39) und Mitnehmer (41) angeordnet sind.
  6. 6
    Isolierkanne nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der den Mtinehmer (41) oder die geneigte Fläche (39) tragende Teil der Handhabe (18) eine Längsführung