Nova Patents
EP0023975A2

Liquid-soap dispenser.

Abstract

Der Seifenspender für Flüssigseifen weist einen an einer Wand befestigbaren Grundrahmen (15) auf, an dem eine aus Seifenbehälter (1), Ausflußvorrichtung (10,11) und Griffhebel (13) zur Betätigung eines Förderkolbens (6) der Ausfluß vorrichtung gebildete Baugruppe angeordnet ist. Der Griffhebel (13) ist hierbei schwenkbar an der Baugruppe angelenkt. Zwecks einfacher Bedienbarkeit, z.B. auch mit dem Ellbogen, ist die Baugruppe federnd schwenkbar am Grundrahmen (15) gelagert, wobei im Bewegungsweg des Griffhebels (13) ein Anschlag (17) an Grundrahmen (15) angeordnet ist, der bei Schwenkungen der Baugruppe gegenüber dem Grundrahmen (15) eine Schwenkung des Griffhebels (13) gegenüber der Baugruppe bewirkt. Zwecks Mängeldosierung der ausgegebenen Seifenmenge ist der Griffhebel (13) in seinen Schwenklagern (33) seitlich positionierbar gelagert und sind an der Baugruppe für den Griffhebel verschiedene Anschläge (23a, b, c) vorgesehen, die je nach seitlicher Positionierung des Griffhebels (13) eine unterschiedlich große Schwenkbewegung des Griffhebels gegenüber der Baugruppe zulassen. Zwecks Vermeidung eines Nachtropfens des Seifenspenders weist das Auslaßventil (11) der Ausflußvorrichtung einen in einem Saugkanal (5) gleitend geführten federbelasteten Ventilkörper (18,19) auf, wobei der Durchtrittsquerschnitt des Auslaßventils (11) im Saugkanal (5) in solcher Entfernung vom Ventilsitz (4) angeordnet ist, daß er erst nach einem vorbestimmten Leerhub des Ventilkörpers (18, 19) freigegeben wird.

EP0023975A2, drawing sheet 1
Sheet 1 of 4

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Term ended

Projected expiry passed 11 July 2000, 26.2 years ago.

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11 claims: 5 independent, 6 dependent

  1. 1
    Seifenspender für Flüssigseifen mit einem an einer Wand befestigbaren Grundrahmen, an dem eine aus Seifenbehälter, Ausflußvorrichtung und Griffhebel zur Betätigung eines Förderkolbens der Ausflußvorrichtung gebildete Baugruppe angeordnet ist, wobei der Griffhebel schwenkbar an der Baugruppe angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Baugruppe federnd schwenkbar am Grundrahmen (15) gelagert ist, wobei im Bewegungsweg des Griffhebels (13) ein Anschlag (17) am Grundrahmen (15) angeordnet ist, der bei Schwenkung der Baugruppe gegenüber dem Grundrahmen (15) eine Schwenkung des Griffhebels (13) gegenüber der Baugruppe bewirkt.
  2. 2
    Seifenspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Baugruppe an einer einstückig mit dem Grundrahmen (15) ausgebildeten Federlasche (25) aus elastischem Kunststoff befestigt ist.
  3. 3
    Seifenspender nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffhebel (13) in seinen Schwenklagern (33) seitlich positionierbar gelagert ist und an der Baugruppe für den Griffhebel verschiedene Anschläge (23a, b, c) vorgesehen sind, die je nach seitlicher Positionierung des Griffhebels (13) eine unterschiedlich große Schwenkbewegung des Griffhebels gegenüber der Baugruppe zulassen.
  4. 4
    Seifenspender nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Förderkolben (6) mittels einer Rückstellfeder (12) in ständigem Kontakt mit dem Griffhebel (13) gehalten wird.
  5. 5
    Seifenspender nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausflußvorrichtung einen Förderraum (7) mit je-einem federbelasteten Ein-und Auslaßventil (10, 11) umfaßt.
  6. 6
    Seifenspender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslaßventil (11) einen in einem Saugkanal (5) gleitend geführten federbelasteten Ventilkörper (18, 19) aufweist, wobei der Durchtrittsquerschnitt des Auslaßventils (1.1) im Saugkanal (5) in solcher Entfernung vom Ventilsitz (4) angeordnet ist, daß er erst nach einem vorbestimmten Leerhub des Ventilkörpers (18, 19) freigegeben wird.
  7. 7
    Seifenspender nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper eine Kugel (19) oder ein Kolben (18) ist.
  8. 8
    Seifenspender nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper zweiteilig ausgeführt ist, nämlich mit Kugel (19) und Kolben (18).
  9. 9
    Seifenspender für Flüssigseifen mit einem an einer Wand befestigbaren Grundrahmen, an dem eine aus Seifenbehälter, Ausflußvorrichtung und Griffhebel zur Betätigung eines Förderkolbens der Ausflußvorrichtung gebildete Baugruppe angeordnet ist, wobei der Griffhebel schwenkbar an der Baugruppe angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffhebel (13) in seinen Schwenklagern (33) seitlich positionierbar gelagert ist und an der Baugruppe für den Griffhebel verschiedene verschiedene Anschläge (23a, b, c) vorgesehen sind, die je nach seitlicher Positionierung des Griffhebels (13) eine unterschiedlich große Schwenkbewegung des Griffhebels gegenüber der Baugruppe zulassen.
  10. 10
    Seifenspender für Flüssigseifen mit einem an einer Wand befestigbaren Grundrahmen, an dem eine aus Seifenbehälter, Ausflußvorrichtung und Griffhebel zur Betätigung eines Förderkolbens der Ausflußvorrichtung gebildete Baugruppe angeordnet ist, wobei der Griffhebel schwenkbar an der Baugruppe angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausflußvorrichtung einen Förderraum (7) mit je einem federbelasteten Ein- und Auslaßventil (10, 11) umfaßt.
  11. 11
    Seifenspender nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslaßventil (11) einen in einem Saugkanal (5) gleitend geführten federbelasteten Ventilkörper (18, 19) aufweist, wobei der Durchtrittsquerschnitt des Auslaßventils (11) im Saugkanal (5) in solcher Entfernung vom Ventilsitz (4) angeordnet ist, daß er erst nach einem vorbestimmten Leerhub des Ventilkörpers (18, 19) freigegeben wird.