Frame structure for a multi-rate CDMA communication system
12 claims: 7 independent, 5 dependent
- 1CDMA-Funksendevorrichtung, die verwendet wird, um eine Vielzahl von Datenrahmen zu senden, wobei jeder Datenrahmen eine Vielzahl von Schlitzen enthält, und die umfasst:eine Randomisierungseinrichtung ( 104 ), die die Sendezeit einer Vielzahl unveränderlicher Daten randomisiert, wobei die festen Daten eine Menge an Daten sind, die bezüglich der Zeit unveränderlich sind, und die Randomisiereinrichtung umfasst: eine Datenspeichereinrichtung ( 203 ), die eine Vielzahl von Anordnungsmustern unveränderlicher Daten und die Beziehung zwischen Rahmennummern, Schlitznummern und den Anordnungsmustern unveränderlicher Daten speichert;eine Zeitsteuereinrichtung ( 201 ), die Informationen über das Anordnungsmuster unveränderlichen Daten in jedem Schlitz entsprechend der Rahmennummer und der Schlitznummer liest und eine Multiplexiereinrichtung ( 202 ) steuert, um die Anordnung unveränderlicher Daten in Sendedaten entsprechend den Informationen zu steuern;und eine Multiplexiereinrichtung ( 202 ), die durch die Zeitsteuereinrichtung gesteuert, Zeitmultiplexieren veränderlicher Daten und der unveränderlichen Daten durchführt, und Sendedaten erzeugt, wobei die veränderlichen Daten eine Menge an Daten sind, die hinsichtlich der Zeit veränderlich sind.
- 2CDMA-Funksendevorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Anordnungsmuster zum Randomisieren der Sendezeit der unveränderlichen Daten in einem Super-Rahmenzyklus wiederholt wird.
- 3CDMA-Funksendevorrichtung nach den Ansprüchen 1 oder 2, wobei die Datenspeichereinrichtung ( 1001 ) so eingerichtet ist, dass sie eine erste Anordnungsmustergruppe ( 1003 ), die eine Vielzahl von Anordnungsmustern umfasst, in denen die unveränderlichen Daten so angeordnet, dass sie auf eine erste Hälfte des Schlitzes konzentriert werden, und eine zweite Anordnungsmustergruppe ( 1004 ) speichert, die eine Vielzahl von Anordnungsmustern umfasst, in denen die unveränderlichen Daten zufällig in dem Schlitz angeordnet werden;und wobei die Zeitsteuereinrichtung ( 201 ) so eingerichtet ist, dass sie die Anordnungsmuster der ersten Anordnungsmustergruppe liest, wenn die Datenrate der veränderlichen Daten hoch ist, und die Anordnungsmuster der zweiten Anordnungsmustergruppe liest, wenn die Datenrate der veränderlichen Daten niedrig ist oder wenn keine der veränderlichen Daten vorhanden sind.
- 4CDMA-Funksendevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, die des Weiteren eine Pegelsteuereinrichtung ( 801 ) umfasst, die Sendeleistungen der in Rahmen zusammengesetzten veränderlichen Daten entsprechend der Datenrate der veränderlichen Daten steuert.
- 5CDMA-Funksystem, das eine Sendevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4 und eine Empfangsvorrichtung umfasst, wobei die Empfangsvorrichtung umfasst:eine Funkempfangseinrichtung ( 601 , 602 ), die ein Funksignal empfängt, das veränderliche Daten und unveränderliche Daten umfasst, die an einer sendenden Seite Zeitmultiplexierung und Spektrumspreizung unterzogen werden, wobei die veränderlichen Daten kodierte Daten sind, deren Menge sich zeitlich ändert, und die unveränderlichen Daten Daten sind, deren Menge zeitlich konstant ist, eine Demoduliereinrichtung ( 603 , 604 ), die das an der Funkempfangseinrichtung empfangene Funksignal entspreizt und demoduliert und empfangene Daten erzeugt;eine Datenspeichereinrichtung ( 704 ), die die gleiche Vielzahl von Anordnungsmusterdaten der unveränderlichen Daten wie die Datenspeichereinrichtung ( 203 ) an der sendenden Seite speichert;und eine Trenneinrichtung ( 703 ), die die empfangenen Daten von der Zeitsteuereinrichtung ( 702 ) gesteuert, entsprechend dem aus der Datenspeichereinrichtung extrahierten Anordnungsmuster in die veränderlichen und die unveränderlichen Daten trennt.
- 6CDMA-Funksystem nach Anspruch 5, wobei die Datenspeichereinrichtung ( 704 ) in der Empfangsvorrichtung so eingerichtet ist, dass sie die Anordnungsmuster unveränderlicher Daten entsprechend Rahmennummern und Schlitznummern speichert.
- 7CDMA-Funksystem nach den Ansprüchen 5 oder 6, wobei die Datenspeichereinrichtung ( 704 ) in der Empfangsvorrichtung so eingerichtet ist, dass sie eine erste Anordnungsmustergruppe, die eine Vielzahl von Anordnungsmustern umfasst, in denen die unveränderlichen Daten so angeordnet sind, dass sie auf eine erste Hälfte eines Schlitzes konzentriert werden, und eine zweite Anordnungsmustergruppe speichert, die eine Vielzahl von Anordnungsmustern umfasst, in denen die unveränderlichen Daten willkürlich in dem Schlitz angeordnet sind;wobei die Zeitsteuereinrichtung ( 702 ) in der Empfangsvorrichtung so eingerichtet ist, dass sie die erste Anordnungsmustergruppe liest, wenn die Datenrate der veränderlichen Daten hoch ist, und die zweite Anordnungsmustergruppe liest, wenn die Datenrate der veränderlichen Daten niedrig ist oder wenn keine der veränderlichen Daten vorhanden sind.
- 8Mobilstationsvorrichtung zum Ausführen von Funkkommunikation mit einer Basisstationsvorrichtung in einem CDMA-System, das die CDMA-Funksendevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4 umfasst.
- 9Funk-Basisstation zum Empfangen eines von einer Mobilstationsvorrichtung gesendeten Signals gemäß einem CDMA-System, die die CDMA-Funkempfangsvorrichtung in dem System nach einem der Ansprüche 5 bis 7 umfasst.
- 10CDMA-Funksendeverfahren, das Daten, in denen veränderliche Daten, die kodierte Daten sind, deren Menge sich zeitlich ändert, und unveränderliche Daten, die Daten sind, deren Menge zeitlich konstant ist, zeitmultiplexiert sind, Spektrumspreizung unterzieht und sie sendet, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Randomisieren der Sendezeit einer Vielzahl unveränderlichen Daten durch Speichern einer Vielzahl von Anordnungsmustern unveränderlicher Daten und der Beziehung zwischen Rahmennummern, Schlitznummern und den Anordnungsmustern unveränderlicher Daten;Lesen von Informationen über das Anordnungsmuster unveränderlicher Daten in jedem Schlitz entsprechend der Rahmennummer und der Schlitznummer und Steuern einer Multiplexiereinrichtung ( 202 ), um die Anordnung unveränderlicher Daten in Sendedaten entsprechend den Informationen zu steuern;und durch die Zeitsteuereinrichtung gesteuert Zeitmultiplexieren veränderlicher Daten und der veränderlichen Daten und Erzeugen von Sendedaten, wobei die veränderlichen Daten eine Menge an Daten sind, die hinsichtlich der Zeit veränderlich sind.
- 11Verfahren nach Anspruch 10, das des Weiteren die folgenden Schritte umfasst:Speichern einer ersten Anordnungsmustergruppe ( 1003 ), die eine Vielzahl von Anordnungsmustern umfasst, in denen die unveränderlichen Daten so angeordnet sind, dass sie auf eine erste Hälfte des Schlitzes konzentriert werden, und einer zweiten Anordnungsmustergruppe ( 1004 ), die eine Vielzahl von Anordnungsmustern umfasst, in denen die unveränderlichen Daten willkürlich in dem Schlitz angeordnet sind;und Lesen der Anordnungsmuster der ersten Anordnungsmustergruppe, wenn die Datenrate der veränderlichen Daten hoch ist, und Lesen der Anordnungsmuster der zweiten Anordnungsmustergruppe, wenn die Datenrate der veränderlichen Daten niedrig ist oder wenn keine der veränderlichen Daten vorhanden sind.
- 12CDMA-Funk-Sende- und Empfangsverfahren, wobei das Sendeverfahren dem Verfahren nach Anspruch 10 oder 11 entspricht und das Empfangsverfahren die folgenden Schritte umfasst:Empfangen eines Funksignals, das veränderliche Daten und unveränderliche Daten umfasst, die auf einer sendenden Seite Zeitmultiplexierung und Spektrumspreizung unterzogen werden, wobei die veränderlichen Daten kodierte Daten sind, deren Menge sich zeitlich ändert, und die unveränderlichen Daten Daten sind, deren Menge zeitlich konstant ist;und Entspreizen und Demodulieren des empfangenen Funksignals und Erzeugen empfangener Daten;und Trennen der empfangenen Daten in die veränderlichen und die unveränderlichen Daten entsprechend der gleichen Vielzahl von Anordnungsmusterdaten der unveränderlichen Daten wie auf der sendenden Seite.
Independent claims12
97 paragraphs in 4 sections, as filed
BACKGROUND OF THE INVENTION
Field of the Invention
0001The This invention relates to a CDMA radio transmitting apparatus and a CDMA radio reception apparatus, the for performing digital radio communications and so on.
description of the prior art
0002One the line connection systems in digital radio communications is the multiple access system in which a plurality of stations simultaneously can run communications company using the same frequency band. A kind of of the multiple access system that an improvement in the use of spectrum allows is the CDMA system.
0003CDMA (Code Division Multiple Access) is multiple access by superimposing Signal code [Code Division] and refers to a technology, by a multiple access by subdivisions of spectra by spreading is obtained, wherein a spectrum of an information signal in a Band is spread, which, compared with the original Bandwidth of the information is sufficiently wide. The technology is sometimes referred to as Spread Spectrum Multiple Access (SSMA). The system, in which a splay code multiplied directly with an information signal is, is called "Direct Sequence System designated ".
0004<figref idrefs="S26">1</figref> shows a schematic of a configuration example of a conventional CDMA radio transmission apparatus. With the CDMA transmitting apparatus shown in the figure changeable data <figref>1201</figref> by frame assembly circuit <figref>1202</figref> in arranged frame units and then with steady data <figref>1204</figref> through the slot assembly circuit <figref>1203</figref> zeitmulitplexiert. Here, the slot time, the symbol time and the data rate information <figref>1205</figref> and so on into the slot assembly circuit <figref>1203</figref> entered, to control the Zeitmultiplexierungs time. <figref idrefs="S27">2</figref> shows the configuration of slot assembly circuit. It will transmit data<figref>1301</figref>. the variable Data and unchangeable data <figref>1204</figref> are subjected to time division multiplexing, and by the switching device <figref>1303</figref>Which of the timing controller <figref>1302</figref> controlled is output. In slot assembly circuit<figref>1203</figref> shall one arranged in slots signal by modulator <figref>1206</figref> directly modulated by the spreading device <figref>1207</figref> CDMA modulation subjected and then by the RF section <figref>1208</figref> and amplified by the antenna <figref>1209</figref> transfer.
0005in the Below is the for the data format CDMA transmitting apparatus used the radio signals described.
0006<figref idrefs="S28">3</figref> shows an example of radio signal format. A transmit signal includes slots as its basic units, with K slots a frame and the N-frames form a superframe.
0007<figref idrefs="S29">4</figref> shows an example of a transmission signal format in a slot. A slot contains a section with constant Data, wherein the amount of data with respect to time is constant and a section with variable Data, wherein the amount of data relating to the time variable is.
0008The invariable Data includes a pilot symbol which is a known signal for coherent detection is on the receiving side, a control signal such as a power control signal, or rate information to the section variable Data which transmits the amount of data, and so on. The variable Data are coded data, wherein the amount of data changes over time, as For example, when voice information and image information.
0009Of the in <figref>4 (a)</figref> illustrated slot illustrates Slot configuration, when the data rate is high, such as in a speech period; <figref>4 (b)</figref> shows the configuration, if no data are available, such as in a silent period; and the<figref>4 (c)</figref> and (D) show the configuration for the case in which little data are available, such as when the data rate is low.
0010<figref idrefs="S30">5</figref> shows the power of the conventional CDMA radio transmitting apparatus for each Frame. For example, if the data rate of the transmission data is high, it transmits the changeable data <figref>1602</figref> with the same performance as in the fixed data <figref>1601</figref>. as in <figref>4 (a)</figref> is shown. If, as in <figref>5 (b)</figref> shown, no data exist, are the invariable data <figref>1603</figref> in the same manner as in <figref>5 (a)</figref> sent illustrated, during which the variable data <figref>1604</figref> be adjusted to the power 0th Moreover, when as in <figref>5 (c)</figref> the data rate is low, are the unchangeable data <figref>1605</figref> in the same manner as in <figref>5 (a)</figref> sent shown, wherein the variable data <figref>1606</figref> be sent at low power, rather than the same signal constantly anew transmitted. Thereby, the quality the variable data <figref>1606</figref> on the same level as that for the unchanging data <figref>1605</figref> being held. Simultaneously, through the Send the variable data <figref>1606</figref> at low power, the interference with other Users can be reduced in its data section. Moreover, when the data rate as in <figref>5 (d)</figref> illustrated is low, the unchanging data <figref>1607</figref> in the same manner as in <figref>5 (a)</figref> illustrated sent and the variable data <figref>1608</figref> are also sent at the same power, can be cut but also in the middle, if only few data available. This allows the quality of variable data<figref>1608</figref> on the same level as that for Invariant data <figref>160</figref> being held.
0011If the data rate is high, resulting this a power pattern, such as that in <figref>5 (a)</figref> illustrated is; if no data is present, is a power pattern as in the <figref>5 (b)</figref> in front; and when the Data rate is low, the engine's output pattern as in the <figref>5 (c)</figref> or (d) before shown.
0012Furthermore is on the receiving side in the CDMA radio transmitting apparatus, as in <figref idrefs="S31">6</figref> illustrated, the through antenna <figref>1701</figref> received Signal by the RF device <figref>1702</figref> downconverted, subsequently by the despreader <figref>1703</figref> despreads, thereafter by demodulating <figref>1704</figref> demodulated and then by the slot-division means <figref>1705</figref> in the section the un changeable data and in the section with the variable data separated. The frame assembly circuit<figref>1707</figref> give the changeable Data as reception data. In the slot-division means<figref>1705</figref> shall as in <figref idrefs="S32">7</figref> represented the output of demodulating <figref>1801</figref>. the and the unchanging from the time multiplexing of the variable data Data results, by the switching device <figref>1804</figref>, the by the time control means <figref>1802</figref> is controlled, in invariable data <figref>1805</figref> and variable data <figref>1806</figref> using the slot time, the symbol time, the data rate information and so on <figref>1803</figref> separated.
0013With the conventional transmission apparatus described above, However, as in the can <figref>5 (b)</figref> and (c) shown, in the absence of data, or when the data rate is low, by switching on [ON] / OFF [OFF] the transmission energy a pulse signal can be generated, which is a power pattern of specific having cycles, whereby line spectra with high performance in specific frequency components are generated, which are mixed in hearing aids and so unnecessary sounds with a specific frequency, a so-called hearing aid problem, cause, or disruptive to peripherals Act.
0014<figref idrefs="S32">8</figref> shows an example of a frequency spectrum, if the transmission power in a cycle of 1.6 kHz turned [ON] or off [OFF]. In this case, line spectrums, the cause unnecessary noise, in audible Areas such as 1.6 Hz and 3.2 kHz to watch.
0015The Documents WO 97/00562, <patcit><text>US 5535239</text></patcit> and <patcit><text>US 5610907</text></patcit> also mention the concept of randomization.
0016The Documents WO 97/00562 and <patcit><text>US 5535239</text></patcit> reveal a Randomisierungseinrichtung for burst data ausblendenden a Data stream of 0's and 1's generated with which the redundant data hidden pseudo-randomly by code repetition will. The pattern of ausblendenden data stream by the Data rate and determined by a block of 14 bits from the Sequence long code were removed, which by a generator for long Codes have been generated.
0017The document <patcit><text>US 5610907</text></patcit> disclosed a system based on ultrashort pulses Zeitsprung-CDMA radio frequency communication system in the time and frequency domain, the generating means includes for the Generating pulses having a short pulse duration, and further includes an encoder, connected to the generating means is coupled to the varying the time positions of each pulse with a short duration pulse in frames of pulses in orthogonal Super frames are arranged to control. Document 3 describes, that the function of generating code by EPROMs [erasable and programmable read only memory] in the code search in transmitting and can be carried out in the receiving device. Pro frame a pulse by the frame counter EPROM is generated. The code specifies in which subframe the pulse occur.
SUMMARY THE INVENTION
0018Among consideration the above-described problems, the object of the present invention, provide a CDMA radio transmitting apparatus and a CDMA radio reception apparatus, which are capable of unnecessary Frequency components to suppress, which are generated when storing multi-rate data to overcome hearing aid problems and upward also influences on peripherals to prevent in CDMA transmission operations.
0019If the time division multiplexing of the variable data with the quantity performed on data is, which are variable in time and to the invariable Data is performed with the amount of data regarding the time constant, leads the present invention the randomization of the transmission time of the invariable data in the case of, where at least no variable data available are.
0020correspondingly of the present invention, in the case where the data rate the variable Data is low or no variable data are present, the time for turning [ON] / OFF [OFF] the performance of the unalterable Data randomized, whereby the time for turning on [ON] / OFF [OFF] the power is randomized to the present invention Thus, the generating pulses suppressed in each slot, whereby the generation of line spectrums is prevented, which in specific have frequency components high performances.
0021Furthermore the present invention provides a CDMA radio transmitting apparatus prepared with the transmission time of fixed data by Controlling the assembly of fixed data can be randomized in the transmission data.
0022Furthermore the present invention provides a CDMA radio receiving apparatus willing to work with the corresponding the arrangement pattern of the fixed data the frame number and the slot number are determined only a number of slots are stored, which in one superframe together with a plurality of frames forming one unit, are integrated, and to which the arrangement pattern corresponding to the Frame number and the slot number to which the invariable Data include, selected will.
0023The present invention allows it CDMA mobile radio communication systems, the arrangement pattern of invariable Data using the slot number and the frame number to control, the sending in a synchronized state between the Side and the receiving side are stored, whereby the facilitates division of slots on the receiving side can be. Since it , the arrangement patterns are stored in quantity corresponding to the number accordance with the integrated in one superframe slots, can even used in the same slot number different arrangement patterns be provided that the frame numbers are different. In addition, since the arrangement pattern for randomizing the transmission time of the fixed data in a superframe cycle is repeated, the transmission time of the fixed data is randomized to an extent wherein peripherals not disturbing at close range to be influenced.
0024The present invention includes a first arrangement pattern group includes a plurality of placement patterns in which the invariable Data are arranged so that they are of a first half Slot are concentrated and a second arrangement pattern group , which includes a plurality of placement patterns in which the invariable data randomly be arranged in the entire slot.
0025in the case where the amount of data is larger, the first placement pattern group used, and when the amount is smaller at variable data, used the second placement pattern group.
0026in the case in which the amount of variable data is low or no data are available, can be obtained by the present invention the generation of line spectrums can be prevented which in specific have frequency components high performances by the airtime completely for each Slot is randomized. In the case in which the data rate is high is, since no line spectrums are generated in the specific have frequency components high performances, and since the immutable Data on the first half the slot are arranged concentrated, the reception of power control signals (TPC), and the SIR measurements without deteriorating the properties accomplished will.
0027Furthermore With the present invention, in receiving a signal, that and the changing of the time division multiplexing of fixed data Data results, the variable Data from the immutable Data using the same placement pattern as that of the constant Data, for the time division multiplexing is used on the sending side, separately.
0028With of the present invention is fixed by separating Data and variable on the basis of randomized airtime allows an accurate data reception.
SHORT DESCRIPTION THE DRAWINGS
0029<figref idrefs="S26">1</figref> is a configuration diagram of the CDMA radio transmitting apparatus;
0030<figref idrefs="S27">2</figref> is a configuration diagram of the slot assembly circuit in the CDMA radio transmitting apparatus;
0031<figref idrefs="S28">3</figref> is a frame configuration diagram of a transmit signal in the CDMA radio transmitting apparatus;
0032<figref idrefs="S29">4</figref> is a conceptual diagram of a transmit signal format in the conventional Slot;
0033<figref idrefs="S30">5</figref> is a power pattern diagram in the conventional CDMA radio transmitting apparatus;
0034<figref idrefs="S31">6</figref> is a configuration diagram of the conventional CDMA radio receive system;
0035<figref idrefs="S32">7</figref> is a configuration diagram of the slot-division means in the CDMA radio receiving apparatus;
0036<figref idrefs="S32">8</figref> is a status diagram of the frequency spectrum level in the case where the transmission power by the conventional CDMA radio reception apparatus is turned [ON] / OFF [OFF] becomes;
0037<figref idrefs="S33">9</figref> is a configuration diagram of the CDMA radio transmitting apparatus in accordance with the embodiment 1 of the present invention;
0038<figref idrefs="S34">10</figref> is a configuration diagram of the slot assembly circuit of the CDMA radio transmission apparatus according to the embodiment 1;
0039<figref idrefs="S35">11</figref> is a pattern diagram showing the arrangement positions of the fixed according to data in each slot of the CDMA radio transmitting apparatus the embodiment 1;
0040<figref idrefs="S36">12</figref> is a pattern diagram showing the repetition cycle of placement patterns the unchangeable Data in the CDMA radio transmitting apparatus according to Embodiment 1;
0041<figref idrefs="S37">13</figref> is a power pattern diagram of the CDMA radio transmitting apparatus in accordance with the embodiment 1;
0042<figref idrefs="S38">14</figref> is a configuration diagram of the CDMA radio reception apparatus according to the embodiment 2 of the present invention;
0043<figref idrefs="S39">15</figref> is a configuration diagram of the slot assembly circuit of the CDMA radio transmission apparatus according to the embodiment 2;
0044<figref idrefs="S40">16</figref> is a configuration diagram of the CDMA radio transmitting apparatus in accordance with the embodiment 3 of the present invention;
0045<figref idrefs="S41">17</figref> is a transmit pattern diagram of the CDMA radio transmitting apparatus according to the embodiment 3;
0046<figref idrefs="S41">18</figref> is a section of a configuration diagram of the slot assembly circuit of the CDMA radio transmitting apparatus according to the embodiment 4 of the present invention; and
0047<figref>19</figref> is a transmit pattern diagram during the Operation with / without sound and while Operations lower rate in the CDMA radio transmitting apparatus according to the embodiment . 4
DESCRIPTION OF THE PREFERRED EMBODIMENTS
0048in the Hereinafter, in reference to the accompanying drawings, the embodiments the present invention in detail described:
(Embodiment 1)
0049<figref idrefs="S33">9</figref> shows a configuration example of the CDMA radio transmitting apparatus in accordance with the embodiment 1 of the present invention. The CDMA radio transmission apparatus according to the embodiment 1 includes a frame assembly circuit <figref>102</figref>, The variable data <figref>101</figref> arranges in frame units, a slot assembly circuit <figref>104</figref>. the slots by performing arranged by time division multiplexing to the frame units changeable Data and the invariable data <figref>103</figref> generating a modulating <figref>105</figref>. which the time-division multiplexed signal subjected directly modulated, a spreading <figref>106</figref>That the directly modulated signal spread and modulated; an RF section<figref>107</figref>, Of the amplified and spread modulated signal for transmission and an antenna <figref>108</figref>That performs the radio transmission.
0050in the slot assembly circuit <figref>104</figref> are the slot time <figref>109</figref>. the symbol time <figref>110</figref>, Data rate information <figref>111</figref>. the frame number <figref>112</figref> and the slot number <figref>113</figref> entered. As in <figref idrefs="S34">10</figref> shown, the variable data <figref>101</figref> and unchanging data <figref>103</figref> in the switching device <figref>202</figref>, by said timing control means <figref>201</figref> is controlled, time division multiplexing subjected. The data storage device<figref>203</figref> stores the relationship between the frame number <figref>112</figref>, The slot number <figref>113</figref> and the arrangement patterns of steady data <figref>103</figref>, Said timing control means<figref>201</figref> read the information about the Arrangement pattern of steady Data in each slot (arrangement positions of each symbol in the slot) from the data storage means <figref>203</figref> correspondingly the frame number <figref>112</figref> and the slot number <figref>113</figref> out and controls the switching device <figref>202</figref> according to this Informations.
0051in the Hereinafter, with respect to the <figref idrefs="S35">11</figref> and <figref idrefs="S36">12</figref> the in the data storage means <figref>203</figref> stored information Arrangement pattern of steady Data described.
0052<figref idrefs="S35">11</figref> shows the arrangement pattern of steady Data from the first slot to the fourth slot when there is no changeable Data are available, such as in a silent period. There are five Symbols of immutable is data arranged in a slot each, and their positions different in each slot. Since according to the storage capacity of the data storage means<figref>203</figref> the for the information about the arrangement pattern available storage Capacity is limited, must accordingly a reasonable number of arrangement patterns for storing selected will.
0053correspondingly the present embodiment , as in <figref idrefs="S36">12</figref> represented, in a super-frame <figref>401</figref>. consisting of a plurality of frames, all slots arranged so that they each have mutually different arrangement pattern included. The arrangement position of Invariant Data with the 5 symbols per slot with each super-frame <figref>401</figref> repeated. It is possible, that the arrangement pattern of the fixed data read in the super-frame random are, by their respective arrangement patterns at memory addresses are stored, the combination of a frame number and represent a slot number.
0054in the Hereinafter, the operation of the CDMA radio transmitting apparatus with the above Configuration described.
0055After this the variable data <figref>101</figref> by frame assembly circuit <figref>102</figref> in frame units have been arranged, the data through the slot assembly circuit <figref>104</figref> With invariable data <figref>103</figref> Time multiplexing subjected.
0056in this connection additionally to the time slot <figref>109</figref>, The symbol time <figref>110</figref> and the data rate information <figref>111</figref> the frame number <figref>112</figref> and the slot number <figref>113</figref> in the slot assembly circuit <figref>104</figref> input to the time for to control the time multiplexing.
0057in the case where the data rate information <figref>111</figref> Show, that no variable data <figref>101</figref> are present, engages the timing controller <figref>201</figref> the Slot assembly circuit <figref>104</figref> the data storage means <figref>203</figref> at of the memory address to which at this time the frame number <figref>205</figref> and the slot number <figref>206</figref> corresponds to the arrangement pattern the unchangeable to read data. subsequently controls the timing controller, the switching device <figref>202</figref> correspondingly this information.
0058in the case in which the timing control means <figref>201</figref> the slot assembly circuit <figref>104</figref> based on Data rate information concludes that the data rate of the variable data <figref>101</figref> is low, the fixed data are not randomized, but the time control means performs a conversion by so, that the amount of TEN be maintained at a certain level of Da, by the same signal of variable data <figref>101</figref> repeated.
0059The in the slot arranged signal by modulator <figref>105</figref> directly modulated by the spreading <figref>106</figref> spread and modulated in the RF section <figref>107</figref> strengthened and of the antenna <figref>108</figref> Posted.
0060<figref idrefs="S37">13</figref> shows the situation for the transmission output power in a frame period in which no variable Data exists. They only cover the performance of the unalterable Data, it will, however, unlike the conventional system, the time for switching on [ON] / OFF [OFF] power randomized and accordingly prevents in each slot pulses are generated, thereby generating line spectra with high performances in specific frequency components is suppressed.
0061On this way, when the data rate of the variable Data is low, with the aid of the embodiment 1, the data by repeating the same signal and so on so converted, that the amount of data is kept constant; and if not changeable Data are available, the arrangement position of the immutable will Data of the symbol in each slot so randomized that the Generating pulses is prevented in each slot, whereby generating line spectra with high performances in specific suppressed frequency components becomes.
0062There about that addition, according to the embodiment 1 is a long-cycle repetition of Arrangement pattern of steady Data with each super-frame takes place, the arrangement pattern of the fixed data differ then each other, if their frame numbers also differ, even in the case in which their slot numbers are the same, whereby cyclicity the unchangeable Data can be randomized when no variable data available are.
(Embodiment 2)
0063embodiment 2 describes an example of the CDMA radio reception apparatus which in the receive signal which is the signal with the randomized invariable Data is that the described by the CDMA transmitting apparatus above embodiment was 1 sent, the immutable Data from the variable can separate data.
0064<figref idrefs="S38">14</figref> shows a configuration example of the CDMA radio reception apparatus according to the embodiment 2, which relates to the present invention. according to the CDMA receiving system includes the present embodiment, an antenna <figref>601</figref>, An RF section <figref>602</figref>, of the a down-conversion of the antenna <figref>601</figref> the received signal is carried out, a despreader <figref>603</figref>. which the downconversion signal subjected to despreading, demodulating <figref>604</figref>. which demodulates the despread signal, a slot-division means <figref>607</figref>. the output of the demodulator in steady data <figref>605</figref> and in variable data <figref>606</figref> using the information on the arrangement pattern the unchangeable Data separated, and a frame-division means <figref>609</figref>. the frame in the divided variable data <figref>606</figref> converted to data <figref>608</figref> to receive in their original condition.
0065in the above-mentioned slit-division means <figref>607</figref> will the slot time <figref>610</figref>, The symbol time <figref>611</figref>, The data rate information <figref>612</figref>, the frame number <figref>613</figref> and the slot number <figref>614</figref> entered. As in <figref idrefs="S39">15</figref> shown, the output is said demodulating <figref>701</figref> through the switching device <figref>703</figref>. of the timing controller <figref>702</figref> is controlled, in invariable data <figref>605</figref> and in variable data <figref>606</figref> separated. The data storage device<figref>704</figref> stores the same information about the arrangement pattern as the data storage means <figref>203</figref> in the above-described embodiment 1 using the combination of frame number <figref>613</figref> and slot number <figref>610</figref> as a memory address. Said timing control means<figref>702</figref> read the information about the arrangement pattern of steady Data in each slot according to the frame number <figref>613</figref> and the slot number <figref>614</figref> from the data storage means <figref>704</figref> out and controls the switching device <figref>703</figref> according to this Informations.
0066in the case in which a mobile radio communication system so constructed is that it is a CDMA radio transmission apparatus according to the embodiment 1 and a CDMA radio reception apparatus according to Embodiment 2 used, the slot times (<figref>109</figref>. <figref>610</figref>) the symbol times (<figref>110</figref>. <figref>611</figref>), The data rate information (<figref>111</figref>. <figref>612</figref>) the frame numbers (<figref>112</figref>. <figref>613</figref>) And the slot numbers (<figref>113</figref>. <figref>614</figref>) In the CDMA radio transmitting apparatus and in the CDMA radio reception apparatus mutually synchronized and therefore provide the same data represent.
0067in the Hereinafter, the operation of the CDMA radio reception apparatus described with the configuration described above.
0068The by the antenna <figref>601</figref> Signal received by the RF section <figref>602</figref> downconversion subjected by the despreader <figref>603</figref> despreads, subsequently by demodulating <figref>604</figref> demodulated and thereafter in the slot-division means <figref>605</figref> entered.
0069in the timing control means <figref>702</figref> the slot-division means <figref>605</figref> will, if display entered data rate information that no changeable Data exist that in the output of the demodulator <figref>701</figref> contained Arrangement pattern of steady Data randomly, and consequently is a slot subdivision needed that matches the arrangement patterns.
0070in the present embodiment accesses said timing control means <figref>702</figref> the data storage means <figref>704</figref> at the memory address that at this time a combination from the frame number <figref>613</figref> and the slot number <figref>614</figref> is and reads the same placement pattern as that the sending of the Page used for randomizing the fixed data were. subsequently controls the timing controller <figref>702</figref> for the output of demodulating <figref>701</figref>. resulting from the time multiplexing of the variable and the invariable Data results, the switching device <figref>703</figref> correspondingly the read arrangement pattern and they are in constant by separating data <figref>605</figref> and variable data <figref>606</figref> out.
0071If the output of the demodulator in the immutable data <figref>605</figref> and in the variable data <figref>606</figref> separated will be the variable data <figref>606</figref> by the frame-division means <figref>609</figref> as receive data <figref>608</figref> output.
0072On This way saves the data storage means <figref>704</figref> correspondingly the embodiment 2, the arrangement pattern of steady Data corresponding to the frame number and the slot number, and it may be the same placement pattern as that for the transfer according to the frame number <figref>613</figref> and the slot number <figref>614</figref> of be received signal received. As a result, the immutable data <figref>605</figref>and the variable data <figref>606</figref> be separated from the randomized transmit time, thereby ensuring an accurate reception becomes.
(Embodiment 3)
0073The embodiment 3 describes an example of the CDMA radio transmitting apparatus which, when the Data rate of the variable Data is low, the same signal constantly inserting anew during which the variable Data with a, compared to the fixed data smaller Power is sent.
0074<figref idrefs="S40">16</figref> shows a configuration example of the CDMA radio transmitting apparatus in accordance with the embodiment 3 of the present invention. The CDMA radio transmitting apparatus of the present embodiment comprising the frame assembly circuit <figref>102</figref>That varying the data <figref>101</figref> placing in frame units, level control means <figref>801</figref>. the level corresponding to the power of the frame units composite variable Data controls, a slot assembly circuit <figref>104</figref>. the slots produced resulting from the multiplexing of the level-controlled changeable Data and the invariable data <figref>103</figref> result, a modulating <figref>105</figref>. modulating the time division multiplexing of the signal subjected directly, a spreading <figref>106</figref>That the directly modulated signal CDMA modulation subjects, an RF section <figref>107</figref>That the CDMA modulation signal subjected for the transfer reinforced and an antenna <figref>108</figref>That performs the radio transmission.
0075in the case where the data rate is a low data rate information See, the level controller works <figref>801</figref> in a Manner that the level of the variable data is so lowered, that the variable Data with a, compared to the fixed data smaller Power is sent.
0076in the Hereinafter, the operation of the embodiment <figref>3</figref> With the configuration listed above described.
0077The Frame assembly circuit <figref>102</figref> assigns the variable data <figref>101</figref> for in a frame units and concludes same time, the data rate of the variable data <figref>101</figref> based the data rate information <figref>110</figref>And, if the data rate is low, it repeats the same signal, so that the amount of Data is kept constant.
0078The Level control means <figref>801</figref> concludes the data rate the variable data <figref>101</figref> based on the data rate information <figref>110</figref> as in the case of frame assembly circuit <figref>102</figref>, If the data rate of the variable data <figref>101</figref> is low, the same signal is for of the frame assembly circuit <figref>102</figref> output variable Data repeatedly, and consequently leads the level controller <figref>801</figref> the Control so that the level of the signal is lowered. If For example, the length of time of the signal by repeating the same signal of variable Data is doubled, the level is lowered to half [1/2]. Thereby the quality the variable data be maintained at the same level as that for the fixed data, even if the power is reduced.
0079in the slot assembly circuit <figref>104</figref> show when by the level controller <figref>801</figref> level-controlled variable Data is input, the input at this time, data rate information that the rate of the variable Data is low. For this reason, as in the case of the above- Described embodiment <figref>1</figref>. the arrangement pattern of steady Data from the data storage means <figref>203</figref> correspondingly the frame number <figref>112</figref> and the slot number <figref>113</figref> read and unchanging data <figref>103</figref> and the variable Data time-division multiplexing according to the arrangement pattern the randomized fixed data subjected. <figref idrefs="S41">17</figref> shows the slot from the Time division multiplexing the level-controlled variable data and the randomized invariable Data results.
0080The in the slot arranged signal by modulator <figref>105</figref> directly modulated, it is by the spreading <figref>106</figref> CDMA modulation subjected by the RF section <figref>107</figref> strengthened and subsequently by the antenna <figref>108</figref> transfer.
0081correspondingly the embodiment 3, not only the quality the variable Data maintained at the same level as that for the fixed data, reduced but also the power of variable data , whereby the interference of variable data with other users can be reduced.
(Embodiment 4)
0082The embodiment 4, relating to the present invention, describes a CDMA radio transmitting apparatus, which switches an arrangement pattern with a high data rate, wherein the unchangeable Data on the first half a slot are arranged and an arrangement pattern with a low data rate or with no data switches in which invariable Data corresponding to the data rate of the variable data at random in are arranged the slot.
0083The CDMA radio transmitting apparatus of the present embodiment has the basic configuration, the configuring of in embodiment 3 described CDMA radio transmitting apparatus matches, with differences in parts of the configuration of slot assembly circuit <figref>104</figref> and consist in details of the processing steps. The differences the embodiment <figref>3</figref> will in detail below described.
0084<figref idrefs="S41">18</figref> shows a part of the configuration of slot assembly circuit <figref>104</figref>. in the CDMA radio transmitting apparatus of the present embodiment is installed and makes the data storage means <figref>1001</figref> and the address generating means <figref>1002</figref> . The data storage device <figref>1001</figref> contains a Area with a high rate patterns <figref>1003</figref> and a region Patterns low-rate / no data <figref>1004</figref>, The area Patterns high rate <figref>1003</figref> stores some of the arrangement pattern are so arranged is that they, as in <figref idrefs="S42">19A</figref> shown, on the first half the slot are concentrated. The range of patterns low Rate / no data <figref>1004</figref> stores placement patterns in which Invariant Data, such as in the <figref idrefs="S43">19B</figref> and <figref idrefs="S44">19C</figref> shown, accidentally are disposed within the slots. Both areas<figref>1003</figref> and <figref>1004</figref> save the arrangement pattern corresponding to the frame numbers and slot numbers in the same manner as in the embodiments <figref>1</figref> and <figref>3</figref>. wherein in the arrangement pattern of the area with patterns high rate <figref>1003</figref> the need for randomization of immutable data is low, and thus a plurality of slot numbers also a Arrangement pattern can be assigned to the effective use the storage resource to achieve.
0085in the Hereinafter, the operation of the embodiment <figref>4</figref> With the above-described configuration described.
0086how in <figref idrefs="S41">18</figref> shown, selects the slot assembly circuit <figref>104</figref>. if the data rate of the variable Data, such as in the opening period is high, the address generator <figref>1002</figref> the Area with a high rate patterns <figref>1003</figref> out, during which it a memory address from a combination of frame number <figref>112</figref> and slot number <figref>113</figref>Which are input this time, generated. Based on this generated memory address is the arrangement pattern, wherein the invariable Data on the first half the slot are concentrated, read to the in <figref idrefs="S27">2</figref> illustrated Timing control means <figref>201</figref> transfer and for controlling the switching device <figref>202</figref> used. This creates a like in the <figref>19</figref> A illustrated transmission pattern in the unchanging the Data on the first half the slot are arranged.
0087Otherwise chooses, if the data rate of the variable Data is low, or if there is no data as in the case of a silent are period available, the address generator <figref>1002</figref> the area lower with patterns rate / no data <figref>1004</figref> out, during which it a memory address from a combination of frame number <figref>112</figref> and slot number <figref>113</figref>. which are input this time is generated. With the generated Memory address is an arrangement pattern, in which the invariable data randomly are located, read, to the timing device <figref>201</figref> transmitted and for the Controlling the switching device <figref>202</figref> used. This creates a as in the <figref idrefs="S43">19B</figref> and <figref idrefs="S44">19C</figref> shown Transmission pattern, wherein the invariable data randomly to be ordered.
0088in the Following it is assumed that the case in which the invariable Data from pilot signals and a power control signal (TPC) exist. In accordance with the treatises "Effects of SIR Base Power Control in Coherent DS-CDMA Mobile Communication "and" Study on Instantaneous Value Variation Trailing Type Power Control Method in DS-CDMA downlink channel "it is for the Carry out the SIR measurements using the fixed data of a receive signal and for setting and transmitting the transmission power control signal required based on the result of the measurement, the immutable to arrange data so that it focuses on the first half of the slot will. About that addition to for the Carry out coherent detection the power control signal TPC using the immutable in the Data and pilot symbols included for controlling the performance in the next Slit the immutable Data is also arranged so that they on the first half of the Slot are concentrated. In the case in which the invariable Data on the first half the slot are concentrated and simultaneously arranged randomly are, the randomization can not be carried out satisfactorily, whereby the problem of line spectrums occurs in the specific Frequency components with large Services occur. Nevertheless, it is the time at which the power ratio of invariable Data on the variable Data increases, that is, if there is no data or the data rate is low, on which produces a line spectrum in specific frequency components becomes. In the power control for each slot, if the SIR measurements using only part of the invariable performed data is, the accuracy of the measurements is reduced. In the same manner be fashion, when the detection of Synchronition of power control signals TPC of the use of only some of the pilot symbols accomplished is, the reception characteristics deteriorate.
0089Furthermore it is in the power control of the time at which the data rate is high, that is, if the interaction with other users due to a high average power increases, at which the reception characteristic of the Power control signal TPC and the accuracy of the SIR measurements are important.
0090There At this time, the power ratio of Invariant Data on the variable does not change data or decreases in extreme degree, is the randomization of the transmission time of the fixed data here necessary, or even if concentrated to a certain extent is also no line spectrums with high performance in specific are generating frequency components.
0091Out Therefore, as shown in the embodiment 4 was generating line spectra with high performance in specific frequency components be prevented by the fixed data arranged are that they are focused on the first half of the slot, if the data rate of the variable Data is high, or by fixed data by accident in the slot for the case can be arranged in which the data rate is low, or No data is available, or by type of reliable and, the transmission time for a is randomized each slot if the quantity of variable Data is small or if any No data is available. Otherwise, if the data rate high may be prepared, there does not generate line spectra with high performance in specific frequency components be, but the immutable Data on the first half are arranged the slot, the reception of the power control TPC signals and the SIR measurements without deteriorating the properties accomplished will.
Contents4
19 sheets
Sheet 1 Sheet 2 Sheet 3 Sheet 4 Sheet 5 Sheet 6 Sheet 7 Sheet 8 Sheet 9 Sheet 10 Sheet 11 Sheet 12 Sheet 13 Sheet 14 Sheet 15 Sheet 16 Sheet 17 Sheet 18 Sheet 19
17 members in 7 offices
Priority claims2
| Document | Office | Kind | Date |
|---|---|---|---|
| 21800597 | Japan | – | |
| 21800597 | Japan | A |
Members17
| Document | Office | Kind | |
|---|---|---|---|
| CA2236518A1 | Canada | A1 | |
| CN1207006A | China | A | |
| EP0895364A1 | European Patent Office (EPO) | A1 | |
| KR19990013366A | Republic of Korea | A | |
| KR19990013366A | Republic of Korea | A | |
| JPH1155219A | Japan | A | |
| KR100295005B1 | Republic of Korea | B1 | |
| KR100295005B1 | Republic of Korea | B1 | |
| JP3190859B2 | Japan | B2 | |
| US6330233B1 | United States of America | B1 | |
| US2002012335A1 | United States of America | A1 | |
| CA2236518C | Canada | C | |
| US6683863B2 | United States of America | B2 | |
| CN1144490C | China | C | |
| EP0895364B1 | European Patent Office (EPO) | B1 | |
| DE69834603D1 | Germany | D1 | |
| DE69834603T2This record | Germany | T2 |
2 legal events, as the office reported them to INPADOC
Over the term
Point at a mark for the eventEvents
| Event | Code | |
|---|---|---|
| Change in the person/name/address of the patent owner8327 | 8327 | |
| No opposition during term of oppositionOpposition8364 | 8364 |
Numbers
- Publication
- 69834603
- Application
- 69834603
Titles2
- German
- Rahmenstruktur für ein CDMA-Kommunikationssystem mit mehreren Bit-Raten
- English
- Frame structure for a CDMA communication system having a plurality of bit rates
Classification
- CPC, 2
- H04B7/264
- H04W16/00
- IPC, 6
- H04W28 06
- H04B1 04
- H04B7 24
- H04B7 26
- H04J13 00
- H04W72 04
