DE69033928T2

Ink jet recording apparatus and ink cartridge for the apparatus

Abstract

This record has no abstract on file.

DE69033928T2, drawing sheet 1
Sheet 1 of 5

Term

Term ended

Projected expiry passed 3 August 2010, 16.1 years ago.

  1. Priority
  2. Filed
  3. Published
  4. Projected expiry
  5. Today

5 claims: 2 independent, 3 dependent

  1. 1
    Tintenpatrone, die entlang eines Einschubwegs (332) in einen Aufnahmeabschnitt einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung einschiebbar ist, wobei die Tintenpatrone eine einem Aufzeichnungskopf der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung zuzuführende Tinte umfasst, gekennzeichnet durch ein Kennungselement (404), das in der Lage ist, herauszuragen und beinhaltet zu sein, und ein Entriegelungselement (402A), das bei einer vorbestimmten Position in der Einschubrichtung herausragend bereitgestellt ist, damit das Kennungselement lediglich dann herausragt, wenn die Tintenpatrone bei dem Aufnahmeabschnitt eingeschoben ist.
  2. 2
    Tintenpatrone nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kennungselement (404) aus einem Material gebildet ist, das in der Lage ist, Infrarotlicht zu unterbrechen.
  3. 3
    Tintenpatrone nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch einen Tintenbeutel (430), der Tinte enthält, wobei die Herausraghöhe des Kennungselements (404) in Übereinstimmung mit der Tintenmenge in dem Tintenbeutel (430) variiert, um dadurch das Vorhandensein oder Fehlen der Tinte zu erfassen.
  4. 4
    Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung mit einem Aufnahmeabschnitt, bei dem eine Tintenpatrone (401) entlang einem Einschubweg (426) einschiebbar ist, wobei die Tintenpatrone (401) eine einem Aufzeichnungskopf zuzuführende Tinte umfasst, damit die Tinte ausgestoßen wird, um dadurch eine Aufzeichnung auszuführen, gekennzeichnet durch einen bei einem Schlitten bereitgestellten Fotosensor (424), wobei der Schlitten entlang einem Bewegungsweg lediglich bewegbar ist, wenn die Tintenpatrone (401) bei dem Aufnahmeabschnitt eingeschoben ist, wobei der Fotosensor (424) durch ein Kennungselement (404) vor Licht abgeschirmt ist, das bei der Tintenpatrone bereitgestellt ist und angepasst ist, zu dem Einschubweg (426) herauszuragen, wenn ein · Entriegelungselement (402A), das bei der Tintenpatrone (401) bei einer vorbestimmten Position in die Einschubrichtung herausragend bereitgestellt ist, mit einem bei dem Aufnahmeabschnitt bereitgestellten Rastelement (422A) in Eingriff gebracht wird.
  5. 5
    Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Position, bei der das Kennungselement (404) den Fotosensor (424) vor Licht abschirmt, entlang der Bewegungsrichtung des Schlittens unterschiedlich eingestellt wird, um dadurch unterschiedliche Erfassungspositionen des Kennungselements (404) durch den Fotosensor (424) zu erreichen, damit unterschiedliche Informationen für jede eingeschobene Tintenpatrone erhalten werden.