CH623902A5

A method and apparatus for controlling an infinitely variabletransmission

Abstract

1525674 Expanding-pulley gear VAN DOORNES TRANSMISSIE BV 31 Jan 1977 [9 Feb 1976] 03784/77 Heading F2D In expanding-pulley gearing having driving and driven pulleys 1, 2 adjustable by hydraulic pressure in piston-and-cylinder units, the tension in the transmission belt 9 is controlled by regulating the pressure supplied to the cylinder of pulley 2 with a control valve 18 and a further control valve 42 regulates the supply to and discharge from the cylinder of the other pulley 1 to adjust the transmission ratio. The pressure adjusted by the valve 18, in a supply line 16, is controlled by the speed of pulley 1 as measured by a Pitot tube 33 in a rotating fluid-filled space 32, the pressure, proportional to speed, being applied to one end of the spool 22 of valve 18. A spring 37, whose bias is adjusted in dependance on transmission ratio by a link 40 to the movable flange of pulley 2, opposes the speed responsive pressure so that the belt tension is dependent both on input speed and transmission ratio. The valve 42 has a spool 43, also acted upon by the speed responsive pressure from the Pitot 33 in opposition to a spring 45. The valve spool is in a neutral position, pressure neither being supplied to nor discharge from the cylinder space 11 of pulley 1, when the speed responsive pressure balances the spring force, an increase or decrease in input speed reducing or increasing transmission ratio respectively. The bias of spring 45 is adjusted by the inlet manifold depression of a driving I.C. engine acting on one side of a diaphragm 50 to move a piston 49. A valve 58 is electrically operated during braking to reduce the effect of the increased vacuum in the manifold when the vehicle is braked. The bias of spring 45 may also be controlled by the accelerator pedal through a mechanical link. A brake having a cylinder 74 and a shoe 79 may be operated when a clutch, between the drive motor and the driving pulley 1, is disengaged. The overflow from valve 18 is used for lubrication. The area on which the fluid pressure acts is greater for pulley 1 than for pulley 2.

CH623902A5, drawing sheet 1
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23 claims: 1 independent, 22 dependent

  1. 1
    PATENTANSPRÜCHE 1. Stufenloses Getriebe mit einem über eine primäre und eine sekundäre Keilriemenscheibe laufenden Keilriemen, wobei jede Riemenscheibe zwei konische Scheiben aufweist, von denen jeweils eine starr mit einer primären bzw. sekundären Welle verbunden und die andere vermittels einer primären bzw. sekundären hydraulischen Zylinder-Kolbeneinheit axial verschiebbar ist, und mit einer Pumpe für die hydraulische Flüssigkeit, gekennzeichnet durch ein erstes Regelventil (18), das den Flüssigkeitsdruck im Zylinder (10,14) einer der beiden Zylinder-Kolbeneinheiten regelt, und ein zweites Regelventil (42) zur Regelung der Flüssigkeitszufuhr und -abfuhr zum und vom Zylinder der anderen Zylinder-Kolbeneinheit.
  2. 2
    Getriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Regelventil (18) den Flüssigkeitsdruck im Zylinder (14) der sekundären Zylinder-Kolbeneinheit (14,15) regelt, und dass die Flüssigkeitszufuhr und -abfuhr zum und vom Zylinder (10) der primären Zylinder-Kolbeneinheit (10, 4) durch das zweite Regelventil (42) geregelt ist.
  3. 3
    Getriebe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Flüssigkeitszufuhrleitung (46) zu dem zweiten Regelventil (42) vorhanden ist, die mit einer Leitung (16) verbunden ist, in der ein durch das erste Regelventil (18) geregelter Druck herrscht.
  4. 4
    Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Regelventil (18) als Überlaufventil für die von der Pumpe (19) zugeführte Flüssigkeit ausgebildet ist.
  5. 5
    Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Regelventil (18) durch Detektionsmittel (37 bis 40) zum Erfassen des Übersetzungsverhältnisses und/oder des übertragenen Moments steuerbar ist.
  6. 6
    Getriebe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionsmittel zum Erfassen des Übersetzungsverhältnisses ein Folgeorgan (38 bis 40) aufweisen, das an einer Leitläche (41) anliegt, welche an einer der axial verschiebbaren konischen Scheiben (4, 6) gebildet ist, und das über eine Feder (37) eine Kraft auf den Ventilkörper (22) des ersten Regelventils (18) ausübt.
  7. 7
    Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Regelventil (18) durch Detektionsmittel (32 bis 36, 44) zum Erfassen der Drehzahl der primären Welle (7) steuerbar ist.
  8. 8
    Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Regelventil (42) zum Zuoder Abführen von Flüssigkeit zu und von einem (10) der Zylinder (10,14) der Zylinder-Kolbeneinheit in Abhängigkeit von zwei auf das zweite Regelventil (42) ausgeübten Kräften ausgebildet ist.
  9. 9
    Getriebe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionsmittel (32 bis 36,44) zum Erfassen der Drehzahl der primären Welle (7) auch das zweite Regelventil (42) steuern.
  10. 10
    Getriebe nach Anspruch 7 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionsmittel zum Erfassen der Drehzahl der primären Welle (7) ein Pitot-Rohr (33) aufweisen, das in eine mit der primären Welle (7) verbundene, radial nach aussen geschlossene und mit Flüssigkeit gefüllte Ringnut (32) geführt ist und über eine Flüssigkeitsleitung (34, 35) je mit einem Betätigungsraum (36, 44) des ersten Regelventils (42) verbindbar ist, um auf die jeweiligen Ventilkörper (22, 43) eine Kraft auszuüben.
  11. 11
    Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei es von einem Verbrennungsmotor antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (49 bis 59) vorgesehen sind, die dazu bestimmt sind, das zweite Regelventil (42) in Abhängigkeit von dem Druck des von dem Verbrennungsmotor angesaugten Gases oder der Stellung des Gaszufuhrventils des Verbrennungsmotors zu regeln.
  12. 12
    Getriebe nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gasleitung (57, 59) vorhanden ist, die dazu bestimmt ist, den Einlassstutzen des Verbrennungsmotors mit einer Kammer (54) zu verbinden, welche durch einen Kolben oder eine Membran (50) abgeschlossen ist, dessen bzw. deren Stellung die Vorspannung einer Feder (45) bestimmt, welche Feder (45) eine Kraft auf den Ventilkörper (43) des zweiten Regelventils (42) ausübt.
  13. 13
    Getriebe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass in die Gasleitung ein ausschaltbares Regelorgan (58) aufgenommen ist, das dazu dient, bei niedrigem Druck des von dem Motor angesaugten Gases die Gasleitung (57, 59) zu schliessen.
  14. 14
    Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 13, bei dem die primäre Riemenscheibe (1) mittels einer Kupplung von einem Antriebsmotor entkuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der starr mit der primären Welle (7) verbundenen konischen Scheibe (3) der primären Riemenscheibe (1) eine ringförmige Bremsfläche (80) vorhanden ist, der gegenüber mindestens ein Bremsschuh (79) angeordnet ist, welcher gegen die Bremsfläche (80) druckbar ist.
  15. 15
    Getriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Regelventil (18) ein Überlaufventil ist, das den Flüssigkeitsdruck in einer Ausgangsleitung (16) der Pumpe (19) regelt.
  16. 16
    Verfahren zum Betrieb des stufenlosen Getriebes nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannkraft im Keilriemen (9) dadurch geregelt wird, dass man den Flüssigkeitsdruck in einem der Zylinder (10,14) der Zylinder-Kolbeneinheiten durch das erste Regelventil (18) steuert, und dass das Übertragungsverhältnis dadurch geregelt wird, dass man die Flüssigkeitszufuhr und -abfuhr zum und vom anderen Zylinder durch das zweite Regelventil (42) steuert.
  17. 17
    Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsdruck im Zylinder (14) der sekundären Zylinder-Kolbeneinheit durch das erste Regelventil (18) gesteuert wird, und dass Flüssigkeitszufuhr und -abfuhr zum und vom Zylinder (10) der primären Zylinder-Kolbenelnheit durch das zweite Regelventil (42) geregelt wird.
  18. 18
    Verfahren nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Regelventil (42) mit Flüssigkeit gespeist wird, deren Druck durch das erste Regelventil (18) geregelt wird.
  19. 19
    Verfahren nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsdruck durch das erste Regelventil (18) in Abhängigkeit vom jeweiligen Übersetzungsverhältnis und/oder in Abhängigkeit vom zu übertragenden Moment geregelt wird.
  20. 20
    Verfahren nach einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsdruck durch das erste Regelventil (18) in Abhängigkeit von der axialen Stellung einer der verschiebbaren konischen Scheiben (4, 6) und/ oder der Drehzahl der primären Riemenscheibe (1) geregelt wird.
  21. 21
    Verfahren nach einem der Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass Flüssigkeit zu bzw. von einem der Zylinder (10,14) der Zylinder-Kolbeneinheiten mittels des zweiten Regelventils (42) zu- und/oder abgeführt wird, und zwar in Abhängigkeit von der Differenz zwischen zwei auf das Ventil (42) ausgeübten Kräften.
  22. 22
    Verfahren nach einem der Ansprüche 16 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitszufuhr und -abfuhr durch das zweite Regelventil (42) in· Abhängigkeit von der Drehzahl der primären Riemenscheibe (1) und/oder von dem zu übertragenden Moment geregelt wird.
  23. 23
    Verfahren nach einem der Ansprüche 16 bis 22, wobei das Getriebe von einem Verbrennungsmotor angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitszufuhr und -abfuhr durch das zweite Regelventil (42) in Abhängigkeit von der Drehzahl der primären Riemenscheibe (1) und von der Grösse des Druckes des vom Motor angesaugten Gases oder von der Stellung des Gaszufuhrventils des Motors geregelt werden.
Independent claims23