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AT520082A4

Untitled record

Abstract

Plug connection, consisting of a male and a female closure part. The male closure part (2) has an annular detent edge (25) designed as an annular flange, the detent edge having at a predefined angular position a ramp (23) which levels the detent edge by at least one bevel. The female closure part (1) has a receptacle (13) formed as a substantially semicircular flange whose ends open into straight and substantially parallel flange sections such that the female closure part is parallel to the flange sections via the receptacle on the annular latching edge of the male closure part can be pushed on and rotatably held over a whole angular range in the pushed-on state,

AT520082A4, drawing sheet 1
Sheet 1 of 13

Term

Projected expiry 3 August 2037.

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6 claims: 1 independent, 5 dependent

  1. 1
    Patentansprüche :1. Männlicher Verschlussteil für eine Steckverbindung, der zum Verbinden mit einem weiblichen Verschlussteil geeignet ist, wobei der männliche Verschlussteil eine als ringförmiger Flansch ausgebildete ringförmige Rastkante aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastkante (25) an einer vordefinierten Winkelposition eine Rampe (23) aufweist, die durch mindestens eine Schräge die Rastkante (25) nivelliert .
  2. 2
    Männlicher Verschlussteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Aufnahme (24) aufweist, in welcher ein mit einem Druckknopf (3) wirkverbindlich zusammenhängender Zahnkranz (4) zwischen zwei Positionen beweglich und koaxial zur ringförmigen Rastkante (25) gehaltert ist, und wobei der Zahnkranz (4) in einer ersten Position, bei welcher sich der Druckknopf (3) in einer Ausgangsstellung befindet, über die Rastkante (25) hinausragt, und in einer zweiten Position, bei welcher der Druckknopf (3) betätigt ist, in das männliche Verschlussteil (2) gesenkt ist.
  3. 3
    Männlicher Verschlussteil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass er Druckknopf (3) durch eine vorgespannte Feder (6) in der Ausgangsstellung gehalten wird. 16/23 -1·ζ- ·· ·· ··· · — _[_·Ό ·~· · · · · ··· ··· • ·· ····· · · ·· · ···· · ····· ·· ·· · ··· · · ··
  4. 4
    Männlicher Verschlussteil nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (3) eine Aufnahme (34) auf, in welcher sich eine Sicherheitsklemme (5) befindet, welche durch eine Druckfeder (7) in einer ersten Position gehalten wird und gegen den Druck der Druckfeder (7) in eine neutrale Position verschiebbar ist, und wobei die Sicherheit s klemme (5) einen Rasthaken (51) aufweist, der in erster Position der Sicherheitsklemme (5) und in Ausgangsstellung des Druckknopfes (3) in eine entsprechend angeordnete Rastkante (22) im männlichen Verschlussteil (2) eingreift. zum Verbinden mit einem männlichen Verschlussteil geeignet ist, wobei der weibliche Verschlussteil eine als im Wesentlichen halbkreisförmiger Flansch ausgebildete Aufnahme aufweist, deren Enden in gerade und im Wesentlichen parallele Flanschabschnitte derart münden, dass der weibliche Verschlussteil über die Aufnahme auf eine ringförmige Rastkante eines männlichen Verschlussteils in einer Richtung parallel zu den geraden Flanschabschnitten aufschieb17/23 bar und im aufgeschobenen Zustand über einen gesamten Winkelbereich drehbar haltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der weibliche Verschlussteil (1) eine zwischen zwei Positionen bewegliche Verriegelungsnase (11) aufweist, welche in einer Richtung (A) über einen mechanischen Widerstand geschoben in eine neutrale Position verrückbar ist und entgegen dieser Richtung (A) gegen einen mechanischen Widerstand geschoben in verriegelnder Position bleibt, und wobei die Wirkkante (11') der Verriegelungsnase (11) im Wesentlichen auf einem durch die halbkreisförmige Aufnahme (13) definierten Kreis liegt.
  5. 5
    7. Weiblicher Verschlussteil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass er koaxial zur halbkreisförmigen Aufnahme (13) eine im Wesentlichen runde Öffnung (15) aufweist, welche innenumfänglich eine Zahnung (12) aufweist.
  6. 6
    8. Weiblicher Verschlussteil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnung (12) aus zwanzig Zähnen besteht .