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AT412641B

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AT412641B, drawing sheet 1
Sheet 1 of 4

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Expired 22 May 2022, 4.3 years ago.

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5 claims: 2 independent, 3 dependent

  1. 1
    Behälter für stückiges Füllgut (8) mit einem Deckel und einem Federeinsatz (4), durch welchen das stückige Füllgut (8) nach Öffnen des Deckels aus dem Behälter herausdrückbar 55 ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Federeinsatz (4) beim Einbau in den noch leeren AT 412 641 B Behälter in zusammengedrücktem Zustand gehalten ist, wobei zur Fixierung der Federelemente (4B) des Federeinsatzes (4) im zusammengedrückten Zustand ein lebensmittelrechtlich unbedenkliches Klebematerial (10) vorgesehen ist.
  2. 2
    Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Klebematerial (10) durch 5 Kontakt mit einem Aufguss für das stückige Füllgut (8) nach einer bestimmten Zeit auflösbar ist, sodass die Federelemente (4B) des Federeinsatzes (4) ihre Wirkung, nämlich das stückige Füllgut (8) aus dem Behälter zu drücken, ausüben können.
  3. 3
    Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Material des Federelementes (4B) einen Shape Memory-Effekt aufweist, wodurch die Federwirkung auslösbar 10 ist.
  4. 4
    Behälter nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Federeinsatz (4) eine zentrische Öffnung mit zum Zentrum stehenden Lamellen (6) aufweist.
  5. 5
    Behälter nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberteil (4A) des Federeinsatzes (4) zum Teil oder zur Gänze siebartig ausgebildet ist. 15 6. Behälter nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (4) aus einem Material bestehen, dessen Elastizitätsmodul durch die Temperaturbehandlung bei der Haltbarmachung des Füllgutes (8) vergrößert wird.