AT403909B

Method of and apparatus for pyrolytically forming an oxide coating on a hot glass substrate

Abstract

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Expired 8 June 2010, 16.3 years ago.

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29 claims: 8 independent, 21 dependent

  1. 1
    Patentansprüche 1. Verfahren zur pyrolytischen Bildung eines Siliziumdioxidüberzuges auf einer heißen Glasunterlage, die durch eine Beschichtungskammer läuft, durch Kontakt der Unterlage mit silanhaltigem Beschichtungsvorläufermaterial in Gegenwart von Sauerstoff, dadurch gekennzeichnet, daß das monosilanhaltige Beschichtungsvorläufermaterial in der Dampfphase und gasförmiger Sauerstoff innig gemischt werden, bevor sie in die Beschichtungskammer eintreten und in Kontakt mit der Unterlage kommen.
  2. 2
    Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in an sich bekannter Weise die Unterlage die Beschichtungskammer mit einer Temperatur von wenigstens 400’C erreicht. AT 403 909 B
  3. 3
    Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Beschichtungsvorläufermaterial mit dem Glas zum ersten Mal in Kontakt kommt, wenn das Glas eine Temperatur von wenigstens 650’C hat.
  4. 4
    Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das vorgemischte Material aus Sauerstoff und Beschichtungsvorläufer in Kontakt mit der Oberseite einer heißen Glasunterlage gebracht wird, die aus frisch gebildetem Flachglas besteht.
  5. 5
    Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß Sauerstoff und Beschichtungsvorläufermaterial in vorgemischtem Zustand in Kontakt mit einer Oberseite einer heißen Floatglasunterlage gebracht werden, während sich das Glas in einer Floatkammer befindet, in der es erzeugt wird.
  6. 6
    Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Beschichtungsvorläufermaterial mit dem Glas an einer solchen Stelle entlang der Floatkammer in Kontakt kommt, wo das Glas eine Temperatur hat, die wenigstens 50 C und vorzugsweise wenigstens 100°C höher ist als die Temperatur, mit welcher das Glas aus der Floatkammer austreten würde, wenn keine Beschichtung darin gebildet würde.
  7. 7
    Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Beschichtungsvorläufermaterial mit dem Glas in an sich bekannter Weise in einer Beschichtungskammer in Kontakt kommt, die durch den Weg der Unterlage und einer sich nach unten öffnenden Haube umgrenzt ist und daß an der Beschichtungskammer praktisch über ihren gesamten Umfang abgesaugt wird.
  8. 8
    Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß mit dieser Absaugung ein nach innen gerichteter Strom von Umgebungsatmosphäre erzeugt wird, welche praktisch den gesamten Umfang der Beschichtungskammer umgibt.
  9. 9
    Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Silan als Beschichtungsvorläufermaterial zur Beschichtungskammer in Dampfform in einem Strom von praktisch inertem Trägergas gefördert wird und Sauerstoff in den monosilanhaltigen Trägergasstrom eingeführt wird, bevor er in die Beschichtungskammer eintritt.
  10. 10
    Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß Stickstoff als praktisch inertes Trägergas verwendet wird.
  11. 11
    Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß Luft dem Trägergasstrom zugeführt wird, um Sauerstoff darin einzuführen.
  12. 12
    Verfahren nach Anspruch 9, 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß Turbulenz im Trägergasstrom erzeugt wird, um das innige Mischen des Trägergases und des Monosilans zu gewährleisten.
  13. 13
    Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß Turbulenz im Trägergasstrom erzeugt wird, nachdem Sauerstoff in ihn eingeführt wurde, um das innige Mischen des monosilanhaltigen und sauerstoffhaltigen Trägergases zu gewährleisten.
  14. 14
    Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Monosilan als Beschichtungsvorläufermaterial in die Beschichtungskammer mit einem Partialdruck von zwischen 0,1% und 1,5% eingeführt wird.
  15. 15
    Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß Monosilan als Beschichtungsvorläufermaterial in die Beschichtungskammer mit einem Partialdruck von zwischen 0,1% und 0,4% eingeführt wird.
  16. 16
    Verfahren nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß Sauerstoff in die Beschichtungskammer mit einem Partialdruck von zwischen 0,6% und 20% eingeführt wird. AT 403 909 B
  17. 17
    Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß Sauerstoff in die Beschichtungskammer mit einem Partialdruck von zwischen 0,6% und 6,5% eingeführt wird.
  18. 18
    Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Maßnahmen getroffen werden, um den Übergang von Wärmeenergie zum Beschichtungsvorläufermaterial zu begrenzen, während es dem Glas zugeführt wird.
  19. 19
    Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in an sich bekannter Weise Beschichtungsvorläufermaterial so zugeführt wird, daß es das Glas über wenigstens einen Schlitz kontaktiert, der sich oder die sich zusammen über wenigstens den Hauptteil der Breite der Beschichtung erstreckt(en), die auf dem Glas gebildet werden soll,
  20. 20
    Vorrichtung zur pyrolytischen Bildung einer Oxidbeschichtung auf einer Oberseite einer heißen Glasunterlage mit Unterstützungsmittel für den Transport der Unterlage entlang eines Weges durch eine Beschichtungskammer, die von dem Weg der Unterlage und einer sich nach unten öffnenden Haube umgrenzt ist, Mittel für die Zufuhr von Beschichtungsvorläufermaterial in Dampfphase zur Beschichtskammer sowie Mittel für die Absaugung von Atmosphäre einschließlich Beschichtungsreaktionsprodukten und nicht verbrauchtem Vorläufermaterial aus der Beschichtungskammer, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung Mittel (9, 11) zur Einführung des Beschichtungsvorläufermaterials in einen Trägergasstrom und für die anschließende Einführung von Sauerstoff in den das Vorläufermaterial enthaltenden Trägergasstrom, bevor dieser in die Beschichtungskammer (6) eintritt, aufweist.
  21. 21
    Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschichtungskammer (6) in oder stromaufwärts von einer horizontalen Kühlbahn angeordnet ist, der ein frisch gebildetes Glasband zugeführt wird.
  22. 22
    Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterstützungsmittel ein Bad (2) aus geschmolzenem Metall in einer Floatkammer (3) sind und die Beschichtungskammer innerhalb der Floatkammer angeordnet ist.
  23. 23
    Vorrichtung nach Anspruch 20, 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Absaugmittel (8) um praktisch den gesamten Umfang der Beschichtungskammer (6) vorgesehen sind.
  24. 24
    Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Absaugmittel (8) so eingestellt und angeordnet sind, daß sie einen nach innen gerichteten Strom von atmosphärischem Material der Umgebung, das praktisch den gesamten Umfang der Beschichtungskammer (6) umgibt, aufrecht erhalten.
  25. 25
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 20 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel (10) zur Erzeugung von Turbulenz im Trägergasstrom vorgesehen sind, um das innige Mischen des Trägergases und des Beschichtungsvorläufermaterials zu gewährleisten.
  26. 26
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 20 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Venturi-Lufttrichter (9, 11) zur Einführung von wenigstens einem der Materialien Beschichtungsvorläufer und Sauerstoff in diesen Trägergasstrom vorgesehen ist.
  27. 27
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 20 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel (12) zur Erzeugung von Turbulenz im Trägergasstrom nach der Einführung von Sauerstoff in diesen vorgesehen sind, um das innige Mischen des den Vorläufer enthaltenden Trägergases und des Sauerstoffes zu gewährleisten.
  28. 28
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 20 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß für die Einführung von Beschichtungsvorläufermaterial in die Beschichtungskammer (6) wenigstens ein Schlitz (14) vorgesehen ist, der sich oder die sich zusammen über wenigstens den größeren Teil der Breite der Beschichtungskammer (6) erstreckt(en).
  29. 29
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 20 bis 28, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel (18) vorgesehen sind, um den Übergang von Wärmeenergie auf das Beschichtungsvorläufermaterial zu begrenzen, AT 403 909 B während es der Beschichtungskammer (6) zugeführt wird.
Independent claims29