AT403634B

Lateral component for spacing the plates of a stack of plates in an electrochemical battery and process for establishing a nondetachable, fluid- and gas-tight junction with said plates

Abstract

PCT No. PCT/AT94/00128 Sec. 371 Date Mar. 15, 1996 Sec. 102(e) Date Mar. 15, 1996 PCT Filed Sep. 14, 1994 PCT Pub. No. WO95/08198 PCT Pub. Date Mar. 23, 1995The invention concerns a method for producing a nondetachable, fluid-tight, and gastight connection between a plate stack (1) and a plate-shaped lateral component (3) of an electrochemical battery, and for spacing this plate stack (1), which is comprised of successive, thin-walled electrode plates with separator plates (4) disposed between each of them; the lateral component (3) is comprised of electrically non-conducting material. According to the invention, the lateral component (3) is guided spaced apart from and parallel to the respective face ends (5) of the electrode plates and separator plates (4) of the plate stack (1). Then the region of the face ends (5) and the side of the lateral component (3) oriented toward the plate stack (1) are simultaneously exposed to a temporary surface heating until they reach melting temperature and are then pressed against each other until the material cools.

AT403634B, drawing sheet 1
Sheet 1 of 4

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Term ended

Expired 17 September 2013, 13 years ago.

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  4. Today

6 claims: 1 independent, 5 dependent

  1. 1
    Patentansprüche 1. Seitenbauteil aus elektrisch nichtleitendem Material zur Abstandspositionierung eines Plattenstapels von aufeinanderfolgenden, dünnwandigen Elektrodenplatten mit jeweils dazwischen angeordneten Separatorpiatten für elektrochemische Batterien, insbesondere für Zink-Brom-Batterien, sowie zur fluid- und gasdichten Verbindung der Stirnbereiche der Elektrodenplatten und Separatorpiatten, dadurch gekennzeichnet, daß der Seitenbauteil (3) plattenförmig und auf der dem Plattenstapel (1) abgewandten Seite mit Verstärkungsrippen (8) sowie auf der dem Plattenstapel (1) zugewandten Seite mit einer leichter Oberflächenstrukturierung (6) ausgebildet ist, und daß Durchlaßöffnungen (7) zum Anschluß eines außerhalb des Plattenstapels (1) liegenden Rohrsystems an im Batterieinneren angeordnete Elektrolyt-Verteilerkanäle vorgesehen sind, wobei der Seitenbauteil (3) vorzugsweise aus einem thermoplastischen Werkstoff besteht und eine den jeweilig verwendeten Elektrolyten berücksichtigende chemische Beständigkeit aufweist. (Fig- 1)
  2. 2
    Verfahren zum Herstellen einer unlösbaren sowie fluid- und gasdichten Verbindung zwischen dem Plattenstapel und dem Seitenbauteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Seitenbauteil (3) in Abstand und parallel zu den jeweiligen Stirnseiten (5) der Elektrodenplatten und Separatorpiatten (4) des Plattenstapels (1) geführt wird und sodann der Bereich der Stirnseiten (5) und gleichzeitig die dem Plattenstapel (1) zugewandte Seite des Seitenbauteiles (3) temporär einer Erwärmung der Oberfläche bis auf Schmelztemperatur ausgesetzt und anschließend bis zur Werkstofferkaltung gegeneinandergepreßt werden. AT 403 634 Β (Fig. 2a u. 2b
  3. 3
    Verfahren zum Herstellen einer unlösbaren sowie fluid- und gasdichten Verbindung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Erwärmung der dem Plattenstapel (1) zugewandten Seite des Seitenbauteiles (3) und des Bereiches der Stirnseiten (5) der Elektrodenplatten und Separatorplatten (4) mittels eines Fügeschweißverfahrens erfolgt. (Fig. 3)
  4. 4
    Verfahren zum Herstellen einer unlösbaren sowie fluid- und gasdichten Verbindung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Erwärmung der dem Plattenstapel (1) zugewandten Seite des Seitenbauteiles (3) und des Bereiches der Stirnseiten (5) der Elektrodenplatten und Separatorplatten (4) mittels des Spiegelschweißverfahrens erfolgt, wobei bis zur Erreichung der Schmelztemperatur die Stirnseiten (5) und die dem Plattenstapel (1) zugewandte Seite des Seitenbauteiles (3) an einen temporär zwischen Seitenbauteil (3) und Plattenstapel (1) eingebrachten Heizspiegel (2) angepreßt und anschließend, nach Entfernung des Heizspiegels (2), der Seitenbauteil (3) und die Stirnseiten (5) bis zur Werkstofferkaltung gegeneinandergepreßt werden. (Fig. 4)
  5. 5
    Verfahren zum Herstellen einer unlösbaren sowie fluid- und gasdichten Verbindung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Erwärmung des Seitenbauteiles (3) und des Bereiches der Stirnseiten (5) der Elektrodenplatten und Separatorplatten (4) mittels des Spiegelschweißverfahrens erfolgt, wobei bis zur Erreichung der Schmelztemperatur die Stirnseiten (5) und die dem Plattenstapel (1) zugewandte Seite des Seitenbauteiles (3) von einem temporär und jeweils in Abstand zwischen Seitenbauteil (3) und Plattenstapel (1) eingebrachten Heizspiegel (2) durch Strahlung erwärmt und anschließend, nach Entfernung des Heizspiegels (2), der Seitenbauteil (3) und die Stirnseiten (5) bis zur Werkstofferkaltung gegeneinandergepreßt werden. (Fig. 5)
  6. 6
    Vorrichtung zum Herstellen einer unlösbaren sowie fluid- und gasdichten Verbindung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß im Herzspiegel (2) Ausnehmungen (11) für die Positionierung der Einund Auslaßöffnungen einer Positionierungsvorrichtung (12) zu den Elektrodenräumen vorgesehen sind. (Fig. 6)