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AT385893B

Bed, e.g. for hospital use

Abstract

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AT385893B, drawing sheet 1
Sheet 1 of 6

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Expired 9 May 2006, 20.4 years ago.

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15 claims: 1 independent, 14 dependent

  1. 1
    PATENTANSPRÜCHE:1. Spitalsbett mit einem Grundrahmen, der starr miteinander verbundene Längs- und Querträgerelemente aufweist, einem Bettrahmen und einem Zwischenrahmen, wobei der Bettrahmen einen Mittelabschnitt, einen Kopfabschnitt, der um eine erste Querachse drehbar mit dem Mittelabschnitt nahe dessen Ende verbunden ist, und einen Fußabschnitt, der um eine zweite Querachse drehbar 25 mit dem Mittelabschnitt nahe dessen anderem Ende verbunden ist, auf weist, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelabschnitt (21) des Bettrahmens (20) zwischen seinen Enden von einem ersten Zwischenrahmen (40) um eine dritte Querachse (125) drehbar für eine Drehbewegung des Bettrahmens (20) um eine dritte Querachse (125) in beiden Drehrichtungen getragen ist, daß der erste Zwischenrahmen (40) von einem zweiten Zwischenrahmen (30) um eine Längsachse (44) 30 drehbar zum Neigen des ersten Zwischenrahmens (40) zusammen mit dem Bettrahmen (20) um die Längsachse (44) in beiden Drehrichtungen getragen ist, daß der zweite Zwischenrahmen (30) mit dem Grundrahmen (10) durch Verbindungselemente verbunden ist, so daß der Bettrahmen (20) in eine zumindest nahezu senkrechte Lage mit dem Fußabschnitt (27) des Bettrahmens (20) am Boden ohne Behinderung durch das entsprechende Querträgerelement (12) des Grund35 rahmens (10) gedreht werden kann, und daß erste (50), zweite (60), dritte (70), vierte (80) und fünfte (90) Antriebsmechanismen vorgesehen sind, die jeweils bewirken: a) eine Drehung des Kopfabschnittes (24) des Bettrahmens (20) in bezug auf den Mittelabschnitt (21) des Bettrahmens (20) um die erste Querachse (123);b) eine Drehung des Fußabschnittes (27) des Bettrahmens (20) in bezug auf den 40 Mittelabschnitt (21) des Bettrahmens (20) um die zweite Querachse (124);c) eine Drehung des Bettrahmens (20) in bezug auf den ersten Zwischenrahmen (40) und daher auch in bezug auf den zweiten Zwischenrahmen (30) und den Grundrahmen (10) um die dritte Querachse (125);d) eine Drehung des ersten Zwischenrahmens (40) und dadurch auch des Bettrah45 mens (20) in bezug auf den zweiten Zwischenrahmen (30) und daher auch in bezug auf den Grundrahmen (10) um die Längsachse (44);und e) eine Höhenverstellung des zweiten Zwischenrahmens (30) und dahei’ auch des ersten Zwischenrahmens (40) und des Bettrahmens (20) in bezug auf den Grundrahmen (10). Nr.385893 - 8
  2. 2
    Spitalsbett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Zwischenrahmen (30) ein Parallelogrammgestängesystem ist, das vier im wesentlichen parallele Rahmenelemente (31) aufweist, wobei je zwei Rahmenelemente jeweils nahe ihrem unteren Ende jeweils mit einem Längsträger (11) des Grundrahmens (10) um eine Achse, die im wesentlichen eine Querachse ist, drehbar verbunden sind, und wobei die vier parallelen Rahmenelemente (31) nahe ihrem oberen Ende mit längsverbindenden (32) und querverbindenden (33) Rahmenelementen drehbar verbunden sind.
  3. 3
    Spitalsbett nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Parallelogrammgestängesystem (31, 32, 33) mit den Längsträgerelementen (11) des Grundrahmens (10) näher bei dem Ende der Längsträgerelemente (11) verbunden ist, welches in Richtung des Fußabschnittes (27) des Bettrahmens (20) liegt.
  4. 4
    Spitalsbett nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die vier Rahmenelemente (31) des Parallelogrammgestängesystems nahezu parallel zu den Längsträgerelementen (ll) sind, wenn der Bettrahmen (20) in seiner niedrigsten Lage ist, und sich beim Anheben des Bettrahmens (20) aufwärtsdrehen in Richtung des Endes des Grundrahmens (10), welches in Richtung des Fußabschnittes (27) des Bettrahmens (20) liegt.
  5. 5
    Spitalsbett nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Zwischenrahmen (40) jochförmig ist.
  6. 6
    Spitalsbett nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der dritte Antriebsmechanismus (70) ein Zahnrad (73), das als Antrieb mit dem Mittelabschnitt (21) des Bettrahmens (20) drehfest verbunden ist, so daß es sich zusammen mit diesem um die dritte Querachse (125) dreht, und einen linearen Stellantrieb aufweist, der ein ausfahrbares Element (71) mit einer Zahnstange (72), die im Eingriff mit dem Zahnrad (73) steht, aufweist.
  7. 7
    Spitalsbett nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der lineare Stellantrieb einen Elektromotor und ein gerades Element aufweist, welches mit dem Motor antreibbar verbunden ist und das ausfahrbare Element bildet.
  8. 8
    Spitalsbett nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der fünf Antriebsmechanismen (50, 60, 70, 80, 90) ein ausfahrbares gerades Element (51, 61, 71, 81, 91) und einen Elektroantriebsmotor aufweist, wobei jedes gerade Element durch den Elektromotor antreibbar ist.
  9. 9
    Spitalsbett nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Elektromotor mit dem entsprechenden geraden Element selbstsperrend antriebsmäßig verbunden ist.
  10. 10
    Spitalsbett nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine Steuereinrichtung vorgesehen ist, die getrennte, einzeln bedienbare Elemente zum getrennten, einzelnen Einschalten jedes Elektromotors in jede Drehrichtung aufweist.
  11. 11
    Spitalsbett nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung eine Einrichtung zum wechselweisen Blockieren zum Verhindern des Einschaltens des Elektromotors des vierten Antriebsmechanismus (80), wenn der Mittelabschnitt (21) des Bettrahmens (20) nicht in seiner Horizontallage ist, aufweist.
  12. 12
    Spitalsbett nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen zum wechselweisen Blockieren das Einschalten des Elektromotors des vierten Antriebsmechanismus (80) verhindert, wenn nicht alle Bettrahmenabschnitte (21, 24, 27) in der Horizontallage sind.
  13. 13
    Spitalsbett nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung Elemente zum einzelnen Abschalten eines oder mehrerer der einzeln bedienbaren Elemente aufweist.
  14. 14
    Spitalsbett nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß eine Anzahl getrennter Matratzenteile (100, 101, 102) für die Bettrahmenabschnitte (21, 24, 27) vorgesehen sind, wobei zumindest einer dieser Matratzenteile (100) für den Mittelabschnitt (21) des Bettrahmens (20) durch einen entsprechenden Teil, der einen Toilettensitz bildet, austauschbar ist, und daß eine Einrichtung (16a, 16b, 104) zum kurzzeitigen Halten des Patienten in der Lage zumindest nahe der höchsten Höhe des Spitalsbettes vorgesehen ist, während das Spitalsbett durch den fünften Antriebsmechanismus (90) abgesenkt wird, um das Austauschen des einen Matratzenabschnittes (100) gegen den Toilettsitz (103) zu ermöglichen, bevor das Spitalsbett - 9 Nr.385893 wieder in die vorherige Lage angehoben wird.
  15. 15
    Spitalsbett nach Anspruch 14, gekennzeichnet durch eine Schüssel (18), die unter dem Toilettsitz (103) entfernbar angebracht ist. (
Independent claims15