AT375879B

Device for covering jet nozzle of printing head

Abstract

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AT375879B, drawing sheet 1
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Expired 2 November 2001, 24.9 years ago.

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9 claims: 2 independent, 7 dependent

  1. 1
    PATENTANSPRÜCHE :1. Vorrichtung zum Abdecken von Düsen eines Tintenschreibkopfes mit verformbarem Material, gekennzeichnet durch einen mit einem Feuchthaltemittel (2) gefüllten Behälter (1), dessen zu den Düsen gerichtete Seite zumindest im Bereich der Düsen (6) mit einer semipermeablen Membran (4) abgedeckt ist, die gegen die Mündungen der Düsen (6) anlegbar ist.
  2. 2
    Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Feuchthaltemittel (2) eine schwer verdunstende Flüssigkeit ist.
  3. 3
    Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (4) für das Feuchthaltemittel (2) durchlässig ist.
  4. 4
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (4) aus Cellulosehydrat besteht.
  5. 5
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (1) zylinderförmig ausgebildet ist und daß die Membran (4) zwischen einem kegelförmigen Endteil (13) des Behälters (1) und der Innenseite eines aufschraubbaren Überwurfringes (11) eingespannt ist.
  6. 6
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (1) mit einem das Feuchthaltemittel (2) enthaltenen Vorratsbehälter verbunden ist.
  7. 7
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Behälters (1) ein Kolben (8) angeordnet ist, auf den eine Kraft in Richtung auf die Membran (4) ausgeübt wird.
  8. 8
    Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (4) schlaff über die zu den Düsen (6) gerichtete Seite des Behälters (1) gespannt ist und durch die vom Kolben (8) ausgeübte Kraft gegen die Düsen (6) gewölbt ist. Nr.375879
  9. 9
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die auf den Kolben (8) ausgeübte Kraft durch eine Feder (7) zwischen Kolben (8) und dem Boden (16) des Behälters (1) erzeugt wird. (