AT369646B

Therapeutic dentifirices in unlined container and method

Abstract

This record has no abstract on file.

AT369646B, drawing sheet 1
Sheet 1 of 1

Term

Term ended

Expired 12 September 1997, 29 years ago.

  1. Priority
  2. Filed
  3. Granted
  4. Expired
  5. Today

23 claims: 7 independent, 16 dependent

  1. 1
    PATENTANSPRÜCHE :1. Zahnpflegemittelpackung, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einer Aluminiumtube und einer darin enthaltenen und sie nicht durch Fleckenbildung korrodierenden Zahnpaste mit einem Gehalt an einer wasserlöslichen Erdalkali Verbindung sowie einer fluoridhaltigen Komponente besteht, 10 wobei die Konzentration an die Fleckenbildung verhindernden Erdalkaliionen 0,005 bis 0,20 Gew.-% der Zahnpaste beträgt.
  2. 2
    Packung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die wasserlösliche Erdalkaliverbindung in Form einer Schleifmittelkomponente vorliegt, bestehend aus mit der Erdalkaliverbindung behandelter Kieselsäure, die in Mengen von 15 bis 30 Gew.-% der Zahnpaste vorliegt. 15
  3. 3
    Packung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die fluoridhaltige Komponente aus Monofluornatriumphosphat, Natriumfluorid, Zinn-(2)-fluorid oder Gemischen hievon besteht.
  4. 4
    Packung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Erdalkalimetallionen Kalzium-, Magnesium- oder Strontiumionen oder ein Gemisch hievon sind.
  5. 5
    Packung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Erdalkalime20 tallionen in einer Konzentration von 0,005 bis 0,070 Gew.-% der Zahnpaste vorliegen.
  6. 6
    Packung nach den Ansprüchen 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kieselsäure in Form amorpher gefällter Kieselsäure bzw. in Form von Natriumaluminosilikaten, Kieselsäurexerogelen oder Gemischen hievon vorliegt.
  7. 7
    Packung nach den Ansprüchen 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kieselsäure in 25 Form von amorpher gefällter Kieselsäure vorliegt, welche die folgenden Eigenschaften aufweist:Ölabsorption nach der Ausreibemethode (cm 3 /100 g) = 80 - 120 BET Oberfläche (m 3 /g) = 75 - 235 MSA Durchschnitts-Aggregatgröße (μ) = 1 - 10 30 Schüttgewicht (g/cm 3 ) = 0,16 - 0,48
  8. 8
    Packung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Erdalkalimetallverbindung eine Kalziumverbindung ist, u.zw. das Nitrat, Oxyd, Hydroxyd, Chlorid, Acetat oder Formiat. - 16 Nr.369646
  9. 9
    Verfahren zur Verhinderung der Korrosion und Fleckenbildung einer einen Bestandteil einer Zahnpflegemittelpackung gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8 bildenden Aluminiumtube, dadurch gekennzeichnet, daß der in der genannten Packung enthaltenen, fluoridhaltigen und die Fleckenbildung verhindernden Masse eine wasserlösliche Erdalkaliverbindung, entsprechend 5 einer Erdalkaliionenkonzentration von 0,005 bis 0,20%, bezogen auf die Zahnpaste, einverleibt wird.
  10. 10
    Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Erdalkaliverbindung in Form einer Schleifmittelkomponente eingesetzt wird, die hergestellt worden ist durch Behandlung einer Kieselsäure mit der Erdalkali Verbindung, wobei die Kieselsäure in Mengen von 15 bis 30 Gew.-% der Zahnpaste verwendet wird. 10
  11. 11
    Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß als fluoridhaltige Komponente Monofluornatriumphosphat, Natriumfluorid, Zinn-(2)-fluorid und Mischungen hievon eingesetzt werden.
  12. 12
    Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß als Erdalkalimetallionen Kalzium-, Magnesium- und Strontiumionen oder Gemische hievon verwendet werden. 15
  13. 13
    Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Erdalkalimetallverbindung entsprechend einer Erdalkaliionenkonzentration von 0,005 bis 0,070 Gew.-% der Zahnpaste eingesetzt wird.
  14. 14
    Verfahren nach den Ansprüchen 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Kieselsäure in Form von amorpher gefällter Kieselsäure bzw. in Form von Natriumaluminosilikaten, von Kiesel20 säurexerogelen oder Mischungen hievon eingesetzt wird.
  15. 15
    Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß als Kieselsäure amorphe gefällte Kieselsäure mit folgenden Eigenschaften verwendet wird:Ölabsorption nach der Ausreibemethode (cm 3 /100 g) = 80 - 120 BET Oberfläche (m 2 /g) = 75 - 235 25 MSA Durchschnitts-Aggregatgröße (μ) = 1-10 Schüttgewicht (g/cm 3 ) = 0,16 - 0,48
  16. 16
    Verfahren nach den Ansprüchen 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß im Falle der Einverleibung von Kalziumion als Erdalkaliion dieses in Form des Nitrates, Oxydes, Hydroxydes, Chlorides, Acetates oder Formiates eingesetzt wird. 30
  17. 17
    Schleifmittelzusammensetzung zur Durchführung des Verfahrens nach den Ansprüchen 10 bis 16, zur Verhinderung der Korrosion der einen Bestandteil der Zahnpflegemittelpackung bildenden Aluminiumtube, dadurch gekennzeichnet, daß sie im wesentlichen aus einer Kieselsäure besteht, welche einen RDA-Wert zwischen 200 und 400 aufweist, und welche als Träger einer wasserlöslichen Erdalkaliverbindung dient, wobei die Erdalkalimetallionen in einer Menge von 168 bis 7000 TpM 35 vorliegen.
  18. 18
    Zusammensetzung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Erdalkalimetallion das Kalzium-, Strontium- oder Magnesiumion ist oder daß Gemische dieser Erdalkalimetallionen vorliegen.
  19. 19
    Zusammensetzung nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß sie das Erd40 alkalimetallion in einer Menge von 336 bis 7000 TpM enthält.
  20. 20
    Zusammensetzung nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß als Erdalkalimetallverbindung eine Kalziumverbindung enthalten ist, u.zw. das Nitrat, Oxyd, Hydroxyd, Chlorid, Acetat oder Formiat.
  21. 21
    Zusammensetzung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß sie als Kieselsäure 45 bzw. diese liefernde Verbindungen amorphe, gefällte Kieselsäure, Natriumaluminiumsilikate, Kieselsäurexerogele oder Mischungen hievon enthält, wobei, wenn die Kieselsäure in Form von amorpher, gefällter Kieselsäure vorliegt, es sich um durch Ansäuern einer Alkalimetallsilikatlösung mit einer Mineralsäure in Gegenwart eines Alkalimetallsulfates gefällte Kieselsäure handelt, die in Form eines feuchten Filterkuchens mit der Erdalkaliverbindung behandelt wurde. - 17 Nr.369646
  22. 22
    Zusammensetzung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die amorphe, gefällte Kieselsäure folgende Eigenschaften auf weist:Ölabsorption nach der Ausreibemethode (cm 3 /100 g) = 80 - 120 BET Oberfläche (m’/g) = 75 - 235 5 MSA Durchschnitts-Aggregatgröße (μ) = 1 - 10 Schüttgewicht (g/cm 3 ) - 0,16 - 0,48
  23. 23
    Zusammensetzung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die amorphen Natriumaluminiumsilikate die folgenden Eigenschaften aufweisen:Ölabsorption nach der Ausreibemethode (cm 3 /100 g) = 75 - 125 BET Oberfläche (m 2 /g) = 50 - 300 MSA Durchschnitts-Aggregatgröße (μ) = 1 10 Schüttgewicht (g/cm 3 ) = 0,16 - 0,48 Druck: Ing.E.Voytjech, Wien
Independent claims23