AT362971B

Flow interruption means attachable to fluid-filled tubular¹pipe at any point

Abstract

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AT362971B, drawing sheet 1
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Expired 12 May 1998, 28.4 years ago.

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25 claims: 1 independent, 24 dependent

  1. 1
    PATENTANSPRÜCHE:1. Verfahren zur Reduzierung oder Unterbrechung eines Medienflusses durch eine Rohrleitung, unter Zuhilfenahme eines hydraulischen oder pneumatischen Mediums, vorzugsweise einer Zündladung, dadurch gekennzeichnet, daß gegenüberliegende Wandabschnitte der Rohrleitung mit zwei vorzugsweise parallel verschiebbaren Elementen, deren Laufrichtung vorzugsweise senkrecht zur Längsachse der Rohrleitung verläuft, entfernt werden, worauf ein weiteres Element, dessen Laufrich40 tung vorzugsweise quer zur Laufrichtung der parallelen Elemente und der Längsachse der Rohrleitung verläuft, vorwärts und durch zumindest eines der parallelen Elemente und die Rohrleitung hindurchgetrieben und gleichzeitig oder danach in dichtende Anlage mit der Innenwand der Rohrleitung zwischen die parallelen Elemente gebracht wird.
  2. 2
    Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das vorzugsweise senkrecht zu den parallelen Elementen bewegliche Element mit einer oder mehreren dehnbaren Dichtungen versehen ist, die sich während bzw. nach dem Durchlaufen des beweglichen Elementes durch die Rohrleitung ausdehnen und sich dabei dichtend an die Innenwand der Rohrleitung anlegen.
  3. 3
    Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das vorzugsweise senkrecht zu den parallelen Elementen bewegliche Element mit zwei vorzugsweise senkrecht zur Längsachse des Nr.362971 Elementes voneinander weg beweglichen Ventilelementen versehen wird, die dabei unter Einwirkung eines Druckmediums in dichtende Anlage mit der Innenwand der Rohrleitung gebracht werden.
  4. 4
    Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die vorzugsweise parallelen beweglichen Elemente mit einer Durchgangsbohrung als Führungskanal versehen sind, wobei zur Führung der vorzugsweise parallel verlaufenden Elemente der Führungskanal in eine vorgegebene Stellung zur Hindurchführung des quer beweglichen Elementes gebracht wird.
  5. 5
    Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das quer zu den vorzugsweise parallelen Elementen bewegliche Element während seiner Vorwärtsbewegung durch Öffnungen in mindestens drei Wandteilen der vorzugsweise parallelen Elemente geführt wird.
  6. 6
    Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die senkrecht zur Rohrleitung beweglichen Elemente in zwei Gehäuseteilen angeordnet werden, die miteinander verbunden werden, wobei sie die Rohrleitung dichtend umschließen.
  7. 7
    Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die beweglichen Elemente unter Einwirkung einer ausgelösten Zündladung in Richtung auf die Rohrleitung bewegt werden, wobei zuerst die Ladungen, die zum Vorwärtstreiben der parallelen Elemente erforderlich sind, gezündet werden und dann die Ladung für die vorzugsweise quer zur ersten Bewegung verlaufende Bewegung.
  8. 8
    Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß nach Entfernung des zur Gänze oder teilweise durch die parallelen Elemente ragenden Elementes die parallelen Elemente in eine zweite Winkelstellung verdreht werden.
  9. 9
    Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die in bezug auf die Rohrleitung beweglichen Elemente zwei oder mehrere vorzugsweise konzentrisch angeordnete Rohre durchstoßen.
  10. 10
    Vorrichtung zur Reduzierung oder Unterbrechung eines Medienflusses durch eine Rohrlei25 tung unter Zuhilfenahme eines hydraulischen oder pneumatischen Mediums, vorzugsweise einer Zündladung, gemäß dem Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß sie zwei im wesentlichen parallele Kolben (6, 6') umfaßt, deren innerer Abstand zwischen benachbarten Außenflächen gleich oder geringer ist als der Innendurchmesser der Rohrleitung (3, 4), wobei die Kolben (6, 6') durch Vorwärtsbewegung in Richtung der Rohrleitung (3, 4) zwei gegen30 überliegende Wandteile der Rohrleitung (3, 4) entfernen, und daß ein weiterer Kolben (11) vorgesehen ist, welcher nach Beendigung der ersten Bewegung in Richtung zur Rohrleitung (3, 4) und den in der Rohrleitung (3, 4) befestigten Kolben (6, 6') hinbewegt wird, dessen Bewegung vorzugsweise senkrecht zur Längsachse der parallelen Kolben (6, 6') und der Längsachse der Rohrleitung (3, 4) erfolgt, wobei die Längsachse des weiteren Kolbens (11) vorzugsweise senkrecht zur Mittelachse der Rohrleitung (3, 4) verläuft, und daß der weitere Kolben (11) nach Durchlaufen zumindest eines der parallelen Kolben (6), der Rohrleitung (3, 4) und zumindest eines Teiles des zweiten parallelen Kolbens (6') zur Gänze oder teilweise den Medienfluß an dem durch die Rohrleitung (3, 4) ragenden weiteren Kolben (11) vorbei verhindert.
  11. 11
    Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß durch den quer zu den parallelen Kolben (6, 6') beweglichen Kolben (11) eine an diesem angebrachte elastische Dichtung (16) bei Durchlaufen des beweglichen Kolbens (11) durch die Rohrleitung (4) in dieser expandiert und hiebei in eine vollkommen dichtende Anlage an die Innenwände der Rohrleitung (4) zwischen die vorzugsweise parallelen Kolben (6, 6') gedrückt wird.
  12. 12
    Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (16) den wei45 teren Kolben (11) schlauchförmig umschließt, wobei ein zum Mittelteil des Kolbens (11) gerichteter Abschnitt in einer vorzugsweise umhüllenden Ausnehmung am Kolben (11) angeordnet ist, wobei die schlauchförmige Dichtung (16) mit Anschlagelementen versehen ist, die eine Axialbewegung der Dichtung (16) in bezug auf die Bewegungen des umschlossenen Kolbens (11) verhindern, und wobei die Dichtung (16) durch eine Bewegung des Kolbens (11) in bezug auf die Dichtung (16) durch den Kolben (11) in dichtende Anlage gegen die zwei inneren Wandabschnitte der Rohrleitung (4) gedrückt wird, welche zwischen den vorzugsweise parallelen Kolben (6, 6') liegen.
  13. 13
    Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der quer zu den parallelen Kolben (6, 6') bewegliche Kolben (11) mit einer vorzugsweise diesen umgebenden schlauchförmigen - 8 Nr.362971 Dichtung (16) aus zusammenpreßbarem, elastischem Material sowie einem an die Dichtung (16) andrückbaren, rohrförmigen Element (17) versehen ist, das die Dichtung (16) gegen einen vom Kolben (11) gebildeten Anschlag zusammendrückt und hiebei in der Rohrleitung (4) in dichtende Anlage gegen die zwei Innenwandabschnitte zwischen den vorzugsweise parallelen Kolben (6, 6') ausdehnt.
  14. 14
    Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der quer zu den parallelen Kolben (6, 6') bewegliche Kolben (11) mit zwei in Richtung vom Kolben wegbeweglichen Ventilteilen (19, 19') versehen ist, die nach Beendigung der Durchlaufbewegung des Kolbens (11) durch die Rohrleitung (4) eine von dieser umschlossene Stellung einnehmen, worauf die Ventiltei10 le (19, 19') in dichtende Anlage gegen die zwei Innenwandabschnitte der Rohrleitung (4) zwischen die vorzugsweise parallelen Kolben (6, 6') gebracht werden.
  15. 15
    Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die benachbarten Enden der Ventilteile (19, 19’) mit einem Kanal (20) für ein Druckmittel im Kolben (11) in Verbindung stehen, wobei durch Einwirken des Druckmittels die Ventilteile (19, 19') in dichtende Anlage an die Rohrleitung (4) gepreßt werden.
  16. 16
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die parallelen Kolben (6, 6') und der weitere Kolben (11) in einem diese umgebenden Gehäuse (1, 2, 10) beweglich angeordnet sind, welches Gehäuse (1, 2, 10) aus mindestens zwei miteinander verbindbaren Teilen besteht, die die Rohrleitung (3) dichtend umschließen, wobei das Gehäu20 se (1, 2, 10) mit Führungskanälen (5, 5') ausgestattet ist, die vorzugsweise senkrecht zur Längsachse der Rohrleitung (3, 4) verlaufen.
  17. 17
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die auf die Rohrleitung (3, 4) hingerichtete Bewegung der vorzugsweise parallelen Kolben (6, 6') und des weiteren Kolbens (11) durch an den von der Rohrleitung (4) abgekehrten Enden der parallelen Kolben (6, 6') und des weiteren Kolbens (11) angeordnete Zündladungen (8, 12) ausgelöst wird, wobei die Ladungen durch Auslösevorrichtungen (9, 14) gezündet werden, und die quer verlaufende Bewegung des weiteren Kolbens (11) erst nach Ablauf der Bewegung der vorzugsweise parallelen Kolben (6, 6') ausgelöst wird.
  18. 18
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die vor30 zugsweise parallelen Kolben (6, 6') eine Durchgangsbohrung bzw. einen Führungskanal (15, 15') aufweisen, deren Bohrungen bzw. Führungskanäle (15, 15') nach Abschluß der Vorwärtsbewegung der vorzugsweise parallelen Kolben (6, 6') in Richtung zur Rohrleitung (3. 4) eine koaxiale Lage zueinander und zur Längsachse des quer verlaufenden Kolbens (11) einnehmen.
  19. 19
    Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das der Rohrleitung (3, 4) zugekehrte Ende des vorzugsweise senkrecht zu den parallelen Kolben (6, 6') verlaufenden Kolbens (11) vorzugsweise mit Spitze ausgebildet ist.
  20. 20
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden parallelen Kolben (6, 8') rohrförmig mit verhältnismäßig dünnen Außenwänden (21, 21') ausgebildet sind, die an der der Rohrleitung (3, 4) zugekehrten Seite an stärkeren Wandtei40 len (22, 22') befestigt sind, wobei das der Rohrleitung (3, 4) zugekehrte Ende des vorzugsweise senkrecht zu den vorzugsweise parallelen Kolben (6, 6') verlaufenden Kolbens (11) bei seiner Vorwärtsbewegung in Richtung zur Rohrleitung (3, 4) die Außenwände (21, 21') der vorzugsweise parallelen Kolben (6, 6') durchstößt.
  21. 21
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß eine Reduzierung des Abstandes zwischen den gegenüberliegenden Wandteilen der Rohrleitung (4) zwischen den vorzugsweise parallelen Kolben (6, 6') vorgesehen ist.
  22. 22
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß der quer zu den vorzugsweise parallelen Kolben (6, 6’) verlaufende Kolben (11) aus seiner durch die Rohrleitung (3, 4) hindurchragenden Stellung zurückgezogen wird.
  23. 23
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die vorzugsweise parallelen Kolben (6, 6') an den der Rohrleitung (3, 4) abgekehrten Enden miteinander lösbar verbunden sind.
  24. 24
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß diese an Nr.362971 - 9 zwei voneinander getrennten und zueinander vorzugsweise konzentrisch angeordneten Rohren (3, 4) befestigt ist, wobei bei der Vorwärtsbewegung der vorzugsweise parallelen Kolben (6, 6') die beiden gegenüberliegenden Umfangsteile gleichzeitig vom Innenrohr (4) und vom Hüllrohr (3) entfernt werden.
  25. 25
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die vorzugsweise parallelen Kolben (6, 6') nach Entfernung des quer verlaufenden Kolbens (11) aus seiner durch die Rohrleitung (3, 4) und die vorzugsweise parallelen Kolben (6, 6') ragenden Stellung in eine zweite Winkelstellung bezüglich der Längsachse des quer verlaufenden Kolbens (11) verdreht werden, wodurch die Bohrungen (15, 15') von der Rohrleitung (4) getrennt sind. (Hiezu 4 Blatt Zeichnungen) Druck:Ing.E.Voytjech, Wien Patentschrift Nr. 362 971 Klasse : 47 £, 19/01 Int.Cl 3 .: F 16 L 41/04, F 16 L 39/00 F 16 L 55/10 ÖSTERREICHISCHES PATENTAMT Ausgegeben 1981 06 25 Blatt-Bl.l ÖSTERREICHISCHES PATENTAMT Ausgegeben 1981 06 25 Blatt - Bl.2 Patentschrift Nr. 362 971 Klasse : 47 f, 19/01 Int.Cl 3 .: F 16 L 41/04, F 16 L 39/00 F 16 L 55/10 Patentschrift Nr. 362 971 Klasse : 47 f, 19/01 Int.Cl 3 .: F 16 L 41/04, F 16 L 39/00 F 16L 55/10 ÖSTERREICHISCHES PATENTAMT Ausgegeben 1981 06 25 Blatt · Bl.3 3> Patentschrift Nr. 362 971 Klasse : 47 f, 19/01 Int.Cl 3 .: F 16 L 41/04, F 16 L 39/00, F16 L 55/10 ÖSTERREICHISCHES PATENTAMT Ausgegeben 1981 06 25 Blatt - Bl.4
Independent claims25