Nova Patents
AT324205B

Multiple spray pattern device

Abstract

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AT324205B, drawing sheet 1
Sheet 1 of 3

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Expired 9 August 1992, 34.1 years ago.

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4 claims: 1 independent, 3 dependent

  1. 1
    PATENTANSPRÜCHE:1. Sprühkopf zur Befestigung auf einem mit einem Ventil versehenen Druckmittelbehälter, wobei der Sprühkopf mindestens zwei im Abstand voneinander angeordnete, mit voneinander unterschiedlichen Düsen versehene Bohrungen aufweist, die wahlweise mit dem Ventil in Verbindung bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrungen als seitlich offenstehende Sackbohrungen (51,52) ausgeführt sind, in welche den Durchlaß (56, 57) mit Düse aufweisende Einsatzstücke (54, 55) auswechselbar eingesetzt sind.
  2. 2
    Sprühkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sackbohrungen (51,52) und die Einsätze (54, 55) zur Ausrichtung des Düsenmundes mit einer Fixierung für die Drehstellung der Einsätze versehen sind.
  3. 3
    Sprühkopf nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Fixierung als ineinandergreifende Rippe (59) und Nut (61) in den beiden Teilen (51, 52 bzw. 54, 55) ausgebildet ist.
  4. 4
    Sprühkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einsatzstücke (54,55) nach unten gerichtete Aussparungen (56) zum Aufsetzen auf das Ventilrohr (12) aufweisen und daß der Kopf um eine Achse parallel zur Behälterachse drehbar angebracht ist. (