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AT193450B

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AT193450B, drawing sheet 1
Sheet 1 of 1

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Expired 2 December 1975, 50.8 years ago.

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6 claims: 1 independent, 5 dependent

  1. 1
    PATENTANSPRÜCHE:30 1. Gehäuse für eine galvanische oder Akkumulatoren-Batterie zur Aufnahme von Einzelelementen in handelsüblicher Zylinderform, dadurch gekennzeichnet, daß es aus zwei vollkommen gleichen Hälften, vorzugsweise aus Kunststoff, gebildet ist. 35
  2. 2
    Gehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Gehäusehälften ausschließlich durch formschlüssige Ausbildung der Preßteile zusammengehalten sind.
  3. 3
    Gehäuse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch 40 gekennzeichnet, daß für den Zusammenhalt der beiden Gehäusehälften vorspringende Teile, z. B. Zungen, des einen Preßstoffteiles vorgesehen sind, die federnd in den andern Preßteil eingreifen.
  4. 4
    Gehäuse nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch 45 gekennzeichnet, daß die beiden Gehäusehälften Äbstandshalter, zweckmäßig Zentrierbohrungen für die Zylinderelemente aufweisen, so daß die Elemente in Abstand voneinander gehalten werden. 50
  5. 5
    Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die inneren Kontakte in an sich bekannter Weise von eingenieteten Blattfedern gebildet sind, wobei die Nietköpfe einerseits und die Blattfedernenden ander- 55 seits die Kontaktstellen darstellen.
  6. 6
    Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuseteile Nuten aufweisen, in welchen die eingenieteten Enden der Blattfedern gegen Verdrehung gesi- 60 chert liegen, wobei die innen angeordneten Nuten die Grundflächen der Zentrierbohrungen anschneiden. (